Kabinettsache Schnellbrief
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Hightech-Strategie 2025 - Informationen zum Auswahlprozess der Missionen“
Anja Karliczek MdB POSTANSCHRIF Bundesministerin für Bildung und Forschung, 11055 Berlin Bundesministerin T für Bildung und Forschung Chef des Bundeskanzleramtes HAUSANSCHRIFT Kapelle-Ufer 1, 10117 Berlin Berlin POSTANSCHRIFT 11055 Berlin TEL +49 (0)30 18 57-5000 ZENTRALE +49 (0)30 18 57-0 FAX +49 (0)30 18 57-5500 E-MAIL Anja.Karliczek@bmbf.bund.de HOMEPAGE www.bmbf.de REFERATSLEITER MinR’in Dr. Gisela Philipsenburg BEARBEITER RR’in Dr. Anna-Carina Rajewsky DATUM Berlin, Nachrichtlich: Bundesministerinnen und Bundesminister Chef des Bundespräsidialamtes Chef des Presse- und Informationsamtes Kabinettsache der Bundesregierung Datenblatt-Nr.: 19/30010 Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Berlin/Bonn Präsidenten des Bundesrechnungshofes Bonn ETREFF Entwurf der Hightech-Strategie 2025 NLAGE -3- Anliegenden Entwurf der Hightech-Strategie 2025 (Anlage 3), den Beschlussvorschlag (Anlage 1) sowie den Sprechzettel für den Regierungssprecher (Anlage 2) übersende ich mit der Bitte, die Zustimmung der Bundesregierung in der Kabinettsitzung am xx.yy.2018 im Rahmen eines ordentlichen Tagesordnungspunktes (mit Aussprache) herbeizuführen. Mit der Hightech-Strategie legt die Bundesregierung seit 2006 zu Beginn einer jeden Legislaturperiode das strategische Dach ihrer Forschungs- und Innovationsförderung
fest. Die Weiterentwicklung der Hightech-Strategie als ressortübergreifende Forschungs- und Innovationsstrategie ist als Auftrag im Koalitionsvertrag verankert. Die Hightech- Strategie 2025 formuliert ressortübergreifend Ziele, Schwerpunkte und Meilensteine der Forschungs- und Innovationspolitik der kommenden Jahre. Sie wird durch Programme und Fördermaßnahmen umgesetzt und verknüpft diese mit der Gestaltung von bestmöglichen Rahmenbedingungen für Forschung und Innovation. Die Ressorts wurden beteiligt und haben keine Einwände erhoben. Nach Beschlussfassung durch das Kabinett beabsichtige ich, die Hightech-Strategie 2025 dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat zuzuleiten. Der Chef des Bundespräsidialamtes sowie der Präsident des Bundesrechnungshofes haben die vorgeschriebene Anzahl von Abdrucken erhalten. Weitere sechs Abdrucke dieses Schreibens mit Anlagen sind beigefügt.