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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 113-18501/24(2021) Berlin, 04.03.2021 Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 12.02.2021 Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 12.02.2021 zum Auswahlprozess der Stakeholder in der Hightech-Strategie 2025. Eine erste kontextlose Recherche hat ergeben, dass von Ihrem Informationsbegehren insgesamt 28 Organisationseinheiten im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) mit insgesamt mindestens 55 Maßnahmen/Initiativen/Prozessen betroffen sind. Die Hightech-Strategie 2025 bildet den strategischen Rahmen der Forschungs- und Innovationspolitik der Bundesregierung. Daher sind neben der konkreten Zuständigkeit für die zwölf Missionen der Hightech-Strategie 2025 auch ein Großteil der Forschungsrahmenprogramme des BMBF in die Hightech-Strategie 2025 eingebettet. In den damit verbundenen Plattformen und Gremien werden die relevanten Stakeholder intensiv beteiligt. Darüber hinaus werden Schwerpunkte der Hightech-Strategie 2025 unmittelbar auch in den etablierten Beteiligungsprozessen des BMBF aufgegriffen, beispielsweise im Rahmen der Bürgerdialoge und der Wissenschaftsjahre. Zudem ist nach erster kursorischer Durchsicht festzustellen, dass die von Ihnen begehrten Unterlagen in erheblicher Anzahl personenbezogene Daten Dritter enthalten. Grundsätzlich sind bei Vorliegen von personenbezogenen Daten Dritter – sofern es sich nicht um Daten von Bearbeitern iSv § 5 Abs. 4 IFG handelt – gemäß § 8 IFG Drittbeteiligungsverfahren durchzuführen. Sollten Sie mit der Schwärzung von personenbezogenen Daten einverstanden sein (vgl. § 7 Abs. 2 S. 2 IFG), wären die Drittbeteiligungsverfahren – jedenfalls hinsichtlich der personenbezogenen Daten – nicht erforderlich. Für die Bearbeitung Ihres Informationsbegehrens (Zusammenstellung der Unterlagen, die etwaige Durchführung von Drittbeteiligungsverfahren gemäß § 5 IFG, Prüfung der Unterlagen gemäß § 4 IFG, Herstellung von Ausdrucken und Abschriften etc.) wird in den betroffenen Organisationseinheiten des BMBF voraussichtlich insgesamt ein Verwaltungsaufwand von 13,75 Stunden im höheren Dienst, 41,25 Stunden im gehobenen Dienst und 110 Stunden im mittleren Dienst anfallen. Der dokumentierte Zeitaufwand wird anhand pauschalierter Stundensätze umgerechnet. Um eine proportionale Gleichbehandlung aller Gebührenschuldner innerhalb des einschlägigen Gebührenrahmens sicherzustellen, wird der Gebührenrahmen wiederum gegliedert und der Antrag entsprechend des tatsächlichen Aufwands eingeordnet. Die konkrete Gebührenhöhe wird sodann unter Beachtung des angefallenen Verwaltungsaufwands im Rahmen des Ermessens bestimmt. Vorliegend wird voraussichtlich der von der Informationsgebührenverordnung (IFG GebV) vorgesehene Gebührenrahmen Anlage A, Nummer 2.2 in Höhe von 500 Euro betroffen sein. Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass Sie die von Ihnen erfragten Informationen ggf. bereits teilweise aus dem Internet beschaffen können. Hier finden Sie beispielsweise Informationen zum Hightech-Forum (https://www.hightech-forum.de/hightec...), das die Bundesregierung als zentrales Beratungsgremium der Bundesregierung zur Umsetzung der Hightech-Strategie 2025 berät, sowie zum Beteiligungsprozess zur Hightech-Strategie 2025 (https://www.mitmachen-hts.de/) und den Fortschrittsbericht zur Hightech-Strategie 2025 (https://www.bmbf.de/upload_filestore/...). Einen Überblick über die Akteure des Forschungs- und Innovationssystems sowie deren Einbindung in die Forschungs- und Innovationspolitik des Bundes gibt auch der Bundesbericht Forschung und Innovation (https://www.bundesbericht-forschung-i...). Über die Wissenschaftsjahre des BMBF können Sie sich unter https://www.bmbf.de/de/die-wissenscha... informieren. Informationen zu Auswahl und Einbindung von Stakeholdern in der Hightech-Strategie 2025 können Sie auch den Antworten der Bundesregierung auf die im Verlauf der 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages gestellten parlamentarischen Anfragen zu diesem Thema entnehmen. Das Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge (https://dipbt.bundestag.de/dip21.web/bt) bietet Ihnen hier eine weitere Recherchemöglichkeit. Ganz konkret kann ich Sie aber bereits auf die Drucksachen 19/9420 sowie 19/20917 hinweisen. Durch eine weitere Recherche wird Ihnen somit ggf. bereits die Möglichkeit eröffnet, Ihren weit gefassten Antrag – sofern Sie diesen noch aufrechterhalten möchten – zu konkretisieren und so in der Folge unter Umständen zu einer geringeren Gebührenhöhe für die Antragsbearbeitung beizutragen. Bitte teilen Sie mir bis zum 26.03.2021 mit, ob Sie Ihren Antrag aufrechterhalten, konkretisieren oder zurücknehmen möchten. Sollten Sie Ihren Antrag aufrechterhalten, bitte ich zudem um Mitteilung, ob Sie mit der Schwärzung von personenbezogenen Daten einverstanden sind. Ich werde zunächst Ihre Rückmeldung abwarten, ehe ich weitere, notwendige Verfahrensschritte einleite und bitte bereits jetzt um Nachsicht und Ihr Verständnis, dass sich die Auskunft daher verzögern kann. Mit freundlichen Grüßen

Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 113-18501/24(2021) Berlin, 31.03.2021 Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 12.02.2021 Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht vom 24.03.2021, in der Sie Ihr Informationsbegehren zum Auswahlprozess der Stakeholder in der Hightech-Strategie 2025 konkretisiert und der Schwärzung personenbezogener Daten zugestimmt haben. Durch die Konkretisierung Ihrer IFG-Anfrage auf die Missionen „Nachhaltiges Wirtschaften in Kreisläufen" und "Plastik in der Umwelt verringern“ wird sich der voraussichtliche Verwaltungsaufwand reduzieren. Aus diesem Grund und wenn es bei dieser Konkretisierung bleiben sollte, wird das Bundesministerium für Bildung und Forschung keine Auslagen für Ihre IFG-Anfrage geltend machen. Ihr IFG-Antrag wird nunmehr in der konkretisierten Form weiterbearbeitet. Hierfür bitte ich Sie um Klarstellung Ihrer Frage 3, die wie folgt lautete: „Wie wurde die Stakeholder Auswahl in Ressorts Abstimmungen getroffen?“. Sofern Sie sich mit Ihrer Frage 3 auf die Missionen „Nachhaltiges Wirtschaften in Kreisläufen" und "Plastik in der Umwelt verringern“ beziehen, bitte ich Sie um Abgrenzung zu den von Ihnen mit Frage 1 begehrten Informationen. Ist Ihre Frage 3 dahingehend zu verstehen, dass Sie Informationen begehren, aus denen hervorgeht, wie die mit Frage 1 ersuchten Informationen mit anderen Ressorts abgestimmt wurden? Oder begehren Sie mit Frage 3 Informationen zur Stakeholder-Auswahl anderer Ressorts bei den Missionen „Nachhaltiges Wirtschaften in Kreisläufen" und "Plastik in der Umwelt verringern“? Ich bitte um zeitnahe Antwort, damit Ihre Frage 3 insoweit anschließend weiterbearbeitet werden kann. Mit freundlichen Grüßen

Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 113-18501/24(2021) Berlin, 28.04.2021 Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 12.02.2021, Konkretisierung Ihres Antrages vom 24.03.2021 und 01.04.2021 Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag vom 12.02.2021 sowie die Konkretisierungen Ihres Antrags vom 24.03.2021 sowie 01.04.2021 auf Informationszugang zu folgenden Missionen der Hightech-Strategie 2025 (1) „Nachhaltiges Wirtschaften in Kreisläufen“, (2) „Plastik in der Umwelt verringern“. In Ihrer Nachricht vom 24.03.2021 haben Sie der Schwärzung personenbezogener Daten zugestimmt. Unter diesen Voraussetzungen gebe ich Ihrem Antrag in dem aus der Anlage ersichtlichen Umfang statt. Dieser Bescheid umfasst die • Dokumentation der Ressortabstimmung im Vorfeld des Kabinettbeschlusses zur Hightech-Strategie 2025, • Dokumentation der Ressortabstimmung im Vorfeld des Kabinettbeschlusses zum Fortschrittsbericht der Hightech-Strategie 2025, • Dokumentation des Diskussions- und Umsetzungsstand der Missionen, • Dokumentation zur Planung der Missionsdialoge „Nachhaltiges Wirtschaften in Kreisläufen“, • Dokumentation der Ressortabstimmungen „Plastik in der Umwelt verringern“ sowie die • Dokumentation zur Planung der Missionsdialoge „Plastik in der Umwelt verringern“. Sie haben einen Anspruch auf Informationszugang zu den betreffenden Informationen mit den oben genannten Einschränkungen. Darüberhinausgehende Ausschlussgründe nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) sind für die aufgeführten Dokumente nicht ersichtlich. Aufgrund des Umfangs der von diesem Bescheid erfassten Informationen ist eine Informationsgewährung über die Plattform „fragdenstaat.de“ leider nicht möglich. Stattdessen habe ich die betreffenden amtlichen Informationen auf dem BSCW-ITZBund-Server abgelegt. Sie erhalten im Anschluss an diesen Bescheid eine separate Einladung zur Anmeldung, auf deren Grundlage Sie die in Form von pdf-Dateien abgelegten Informationen in Ihrem Arbeitsbereich im Ordner „Stakeholder HTS 2025“ für die Dauer von drei Monaten ab Bekanntgabe dieses Bescheids abrufen können. Hinsichtlich weiterer gegebenenfalls von Ihrem Antrag erfasster Informationen dauert die Prüfung an und ist einer gesonderten Entscheidung vorbehalten. Ich werde diesbezüglich auf Sie zukommen. Gemäß § 10 Abs. 1 und Abs. 3 IFG in Verbindung mit der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) vom 2. Januar 2006 fallen für den oben betroffenen Teil Ihrer Anfrage keine Kosten an. Mit freundlichen Grüßen

Dies ist eine automatisch erstellte Nachricht des ITZBund BSCW-Servers https://bscw.bund.de Kommentar von Dr. Arne Simon <<Name und E-Mail-Adresse>>: Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 113-18501/24(2021) Berlin, 28.04.2021 Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 12.02.2021, Konkretisierung Ihres Antrages vom 24.03.2021 und 01.04.2021 Sehr Antragsteller/in hiermit erhalten Sie die im Bescheid vom heutigen Tage angekündigte Einladung zum Abruf der betreffenden Informationen. Mit freundlichen Grüßen

Dies ist eine automatisch erstellte Nachricht des ITZBund BSCW-Servers https://bscw.bund.de Wir empfehlen Ihnen, diese Nachricht aufzubewahren! Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail, da die Antwort nicht zugestellt werden kann. Bei Fragen und Problemen wenden Sie sich bitte an [geschwärzt] Sie sind nun ein registrierter BSCW-Benutzer: Benutzername: [geschwärzt] E-Mail-Adresse: [geschwärzt] Sie können den BSCW-Server mit der folgenden Adresse ansprechen (Ihr Benutzername und Ihr Passwort werden dann benötigt): <[geschwärzt]> Sie haben den folgenden Bedingungen zugestimmt: Nutzungsbedingungen </pub/bscw.cgi/d68263632-2/*/*/Nutzungsbedingungen.html?op=WebFolder.getweb> Datenschutzerklärung </pub/bscw.cgi/d70790069-2/*/*/Datenschutzerkl%c3%a4rung.html?=&op=WebFolder.getweb> Für den Fall, dass Sie Ihr Passwort vergessen haben, klicken Sie bitte auf diesen Link: <[geschwärzt]?[geschwärzt]=[geschwärzt]&[geschwärzt]=[geschwärzt]> Wenn Sie Probleme oder Fragen zu Ihrem BSCW-Server haben, wenden Sie sich bitte an Ihren BSCW-Administrator: <[geschwärzt]>

Täglicher Bericht Der Bericht wurde gekürzt und enthält nicht alle Ereignisse im Berichtszeitraum. Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail, da die Antwort nicht zugestellt werden kann. Bei Fragen und Problemen wenden Sie sich bitte an <<E-Mail-Adresse>>. ## Aktivitäten in *Stakeholder HTS 2025* ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... )Stakeholder HTS 2025 ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ) <<E-Mail-Adresse>> ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ) registriert als Benutzer Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:26 ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/d14... )HTS 2025 Fortschrittsbericht Ressortabstimmung_Anlage 2 ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/d14... ) archiviert von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:55 ## Aktivitäten in *Zwischenablage* ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... )Zwischenablage ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ) erzeugt von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:26 ## Aktivitäten in *Papierkorb* ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... )Papierkorb ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ) erzeugt von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:26 ## Aktivitäten in *Persönliche Startseite von Paulinebrodner* ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... )Persönliche Startseite von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ) ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... )Info ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ) erzeugt von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:28 ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... )Info ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ) erzeugt von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:28 ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... )Info ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ) erzeugt von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:28 ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... )Info ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ) erzeugt von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 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Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:26 ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... )Willkommen bei BSCW ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ) erzeugt von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:26 ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... )Navigator ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ) erzeugt von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:26 erzeugt von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:26 ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... )Info ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ) erzeugt von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:28 ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... )Info ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ) erzeugt von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:28 ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... )Info ( 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https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:26 ## Aktivitäten in *Persönliche Lesezeichen* ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... )Persönliche Lesezeichen von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ) erzeugt von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:26 ## Aktivitäten in *Aufgabenliste* ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... )Persönliche Aufgabenliste von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ) erzeugt von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:27 ## Aktivitäten in *Aktenkoffer* ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... )Aktenkoffer ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ) erzeugt von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:27 ## Aktivitäten in *Persönliches Adressbuch von Paulinebrodner* ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... )Persönliches Adressbuch von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ) ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... )Laura Hanske ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ) als Verweis hinzugefügt von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:26 ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/121... )Dr. Matthias Voigt ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/121... ) als Verweis hinzugefügt von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:26 ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/382... )Anne Pförtner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/382... ) als Verweis hinzugefügt von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:26 ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/187... )Dr. Arne Simon ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/187... ) als Verweis hinzugefügt von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:26 erzeugt von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:26 ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... )Antragsteller/in Antragsteller/in ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ) *Antragsteller/in* registriert als Benutzer Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:26 erzeugt von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:26 ## Aktivitäten in *Persönliche Vorlagen von Paulinebrodner* ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... )Persönliche Vorlagen von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ) erzeugt von Paulinebrodner ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ), 2021-04-29 11:26 Benachrichtigungen ( https://bscw.bund.de/sec/bscw.cgi/142... ) tägliche Benachrichtigung per E-Mail ändern (oder ausschalten) Dies ist eine automatisch erstellte Nachricht des ITZBund BSCW-Servers https://bscw.bund.de ( https://bscw.bund.de ).

Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 113-18501/24(2021) Berlin, 24.06.2021 Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 12.02.2021, Konkretisierung Ihres Antrages vom 24.03.2021 und 01.04.2021 Sehr Antragsteller/in Bezug nehmend auf den an Sie am 28. April 2021 ergangenen Bescheid zur IFG-Anfrage, Az.: 113-18501/24(2021) teile ich Ihnen abschließend mit, dass im Rahmen der hiesigen Prüfung keine weiteren Informationen in Bezug auf Ihre Anfrage identifiziert werden konnten. Mithin stelle ich fest, dass das Verfahren zu o.g. IFG-Anfrage erledigt ist. Diese Auskunft ergeht gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen