Hintergrundpapier zu Versorgungssicherheit

- Das Hintergrundpapier zur Versorgungssicherheit, das das BMWi anlässlich der Sondierungsgespräche zwischen CSU/CDU/Grünen/FDP im Auftrag des Chefs des Bundeskanzleramtes erstellt hat

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Dezember 2017
  • Frist
    30. Januar 2018
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Das Hintergrun…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Hintergrundpapier zu Versorgungssicherheit [#25809]
Datum
26. Dezember 2017 00:01
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Das Hintergrundpapier zur Versorgungssicherheit, das das BMWi anlässlich der Sondierungsgespräche zwischen CSU/CDU/Grünen/FDP im Auftrag des Chefs des Bundeskanzleramtes erstellt hat
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Ihr Antrag nach IFG/UIG/VIG vom 26.12.2017 Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei übersende ich Ihnen ein Schreiben p…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Ihr Antrag nach IFG/UIG/VIG vom 26.12.2017
Datum
26. Januar 2018 14:21
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei übersende ich Ihnen ein Schreiben plus Anlage von Frau Dr. Thomaschki (Referatsleiterin IIIB4). Mit freundlichen Grüßen