Stefan Kaufmann
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
Stefan Kaufmann
Betreff
Historische Linienvergaben im SPNV NRW [#19681]
Datum
28. Dezember 2016 16:14
An
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den historischen Verlauf der Vergaben der Schienenstrecken in NRW. Das heißt, welches EVU bekam wann den Zuschlag für welche Linie; Um welchen genauen Streckenabschnitt handelt es sich dabei (von–bis, Streckenkilometer); wie viele Fahrzeugkilometer pro Jahr wurden vergeben. Sofern vorhanden: Wie viele Personenkilometer entfallen auf die Linien jeweils im historischen Verlauf?
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Stefan Kaufmann datalove-hsg, uni ulm <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Stefan Kaufmann

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Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
Historische Linienvergaben im SPNV Sehr geehrter Herr Kaufmann, haben sie vielen Dank für Ihren Antrag nach dem I…
Von
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Historische Linienvergaben im SPNV
Datum
6. Januar 2017 15:49
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kaufmann, haben sie vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW zum historischen Verlauf der Vergaben der SPNV-Strecken in NRW vom 28. Dezember 2016. Leider kann ich Ihnen nur mit der beigefügten unvollständigen und veralteten Tabelle dienen, für deren Richtigkeit ich keine Gewähr übernehmen kann. Durch das ÖPNV-Gesetz NRW ist die Zuständigkeit für die Planung, Organisation und Ausgestaltung des SPNV auf hierfür gegründete kommunale Zweckverbände bzw. Anstalten öffentlichen Rechts übertragen worden. Ich bitte Sie, sich mit Ihrer Anfrage direkt an diese zu wenden. Die Anschriften sind: Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR Augustastraße 1 45879 Gelsenkirchen Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur - Rheinland Glockengasse 37-39 50667 Köln Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe Friedrich-Ebert-Str. 19 59425 Unna Ich gehe davon aus, dass man Ihnen dort gerne mit besseren Daten weiterhelfen wird . Selbstverständlich habe ich an dem Ergebnis Ihrer Zusammenstellung großes Interesse. Ich würde mich daher freuen, wenn Sie mir diese zukommen lassen würden. Mit freundlichen Grüßen