Hof Flohmarkt 09.08.2020

Wir würden gerne einen Hof Flohmarkt machen am 09.08.2020 mit Abstand und Maske und jeweils immer nur 5 Leute im Hof

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    20. Juli 2020
  • Frist
    22. August 2020
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Valerio Ravaglia
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wir würde…
An Ordnungsamt - Saarbrücken Details
Von
Valerio Ravaglia
Betreff
Hof Flohmarkt 09.08.2020 [#193102]
Datum
20. Juli 2020 08:36
An
Ordnungsamt - Saarbrücken
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wir würden gerne einen Hof Flohmarkt machen am 09.08.2020 mit Abstand und Maske und jeweils immer nur 5 Leute im Hof
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Valerio Ravaglia Anfragenr: 193102 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193102/ Postanschrift Valerio Ravaglia << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Valerio Ravaglia
Ordnungsamt - Saarbrücken
Sehr geehrter Herr Ravaglia, vielen Dank für Ihre Anfrage. Bei dem 09.08.2020 handelt es sich um einen Sonntag. …
Von
Ordnungsamt - Saarbrücken
Betreff
AW: Hof Flohmarkt 09.08.2020 [#193102]
Datum
21. Juli 2020 10:01
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Ravaglia, vielen Dank für Ihre Anfrage. Bei dem 09.08.2020 handelt es sich um einen Sonntag. Nach § 4 des Sonn- und Feiertagsgesetzes des Saarlandes sind die Sonntage und die gesetzlichen Feiertage Tage allgemeiner Arbeitsruhe, an denen grundsätzlich alle öffentlich bemerkbaren Tätigkeiten verboten sind, die die äußere Ruhe beeinträchtigen oder dem Wesen des Sonn- oder Feiertags widersprechen. Es ist demnach nicht gestattet, einen privaten Hof-Flohmarkt sonntags durchzuführen. Es spricht jedoch grundsätzlich nichts dagegen, diesen an einem Werktag (montags bis samstags) zwischen 6 und 20 Uhr zu veranstalten. Nach § 6 Abs. 2 der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in der aktuell geltenden Fassung sind, sofern infektionsschutzrechtliche Gründe nicht entgegenstehen, ab dem 27.07.2020 Veranstaltungen unter freiem Himmel mit bis zu 700 Personen und in geschlossenen Räumen mit bis zu 350 Personen - bezogen auf den gesamten Veranstaltungstag und -ort - zugelassen. Veranstaltungen mit mehr als 20 zu erwartenden anwesenden Personen sind unter Angabe des Veranstalters der zuständigen Ortspolizeibehörde zu melden. Es genügt insofern, spätestens 72 Stunden vor Veranstaltungsbeginn eine Mail an uns (<<E-Mail-Adresse>>) mit den wesentlichen Daten (Datum, Ort, Art der Veranstaltung und Veranstalter) zu senden. Sie erhalten zeitnah eine entsprechende schriftliche Bestätigung und zusätzliche Informationen zu den Vorschriften, die Sie während der Veranstaltung zu beachten haben (Grundsatz der Abstandswahrung, Pflicht zur Gewährleistung der Kontaktnachverfolgung, Hygienemaßnahmen). Sollten Sie vorab weitere Fragen hierzu haben, können Sie sich gerne noch einmal mit uns in Verbindung setzen. Mit freundlichen Grüßen
Valerio Ravaglia
AW: Hof Flohmarkt 0808.2020 [#193102] Wir haben das Datum geändert und würden gerne am Samstag den 08.08.2020 eine…
An Ordnungsamt - Saarbrücken Details
Von
Valerio Ravaglia
Betreff
AW: Hof Flohmarkt 0808.2020 [#193102]
Datum
24. Juli 2020 09:26
An
Ordnungsamt - Saarbrücken
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Wir haben das Datum geändert und würden gerne am Samstag den 08.08.2020 einen Hof Flohmarkt machen mit den corona Bestimmungen Maske, Abstand, Hand higjene und jeweils nur begrenzt Anzahl an Leuten auf dem Hof ich würde mich freuen auf ihre Antwort Valerio Ravaglia 66111 Saarbrücken << Adresse entfernt >> ... Mit freundlichen Grüßen Valerio Ravaglia Anfragenr: 193102 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193102/ Postanschrift Valerio Ravaglia << Adresse entfernt >>
Ordnungsamt - Saarbrücken
Flohmarkt am 08.08.2020 Sehr geehrter Herr Ravaglia, vielen Dank für Ihre Email. Hiermit bestätige ich den Einga…
Von
Ordnungsamt - Saarbrücken
Betreff
Flohmarkt am 08.08.2020
Datum
24. Juli 2020 09:34
Status
image001.png
4,2 KB


Sehr geehrter Herr Ravaglia, vielen Dank für Ihre Email. Hiermit bestätige ich den Eingang der Anzeige Ihrer Veranstaltung am 08.08.2020. Ab dem 13.07.20 sind Veranstaltung in geschlossenen Räumen mit bis zu 250 Personen und unter freiem Himmel mit bis zu 500 Personen erlaubt. Ich weise darauf hin, dass Sie als Veranstalter für die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,50 Metern zwischen den Teilnehmern und Teilnehmerinnen (außer zu Verwandten gerader Linie, Familienangehörigen und Haushaltsangehörigen) verantwortlich sind. Zudem müssten die Daten der Personen erfasst werden, die an der Feier teilnehmen um mögliche Infektionsketten später nachvollziehen zu können. Zur Kontaktverfolgung nach der Verordnung müssen Vor- und Familienname, Wohnort und Erreichbarkeit je eines Vertreters der anwesenden Haushalte sowie deren Ankunftszeit erfasst werden . Die erfassten Daten dürfen nicht zu einem anderen Zweck als der Aushändigung auf Anforderung an die Gesundheitsämter verwendet werden und sind nach Ablauf eines Monats nach Erhebung gemäß der geltenden Datenschutzgrundverordnung zu löschen. Bitte achten Sie zudem strikt auf die Einhaltung der Hygienevorschriften des Robert-Koch-Institutes zu achten. Ich weise zudem auf Folgendes hin: Da weder die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie noch die zu deren Bekämpfung weiterhin notwendigen Maßnahmen und hieraus resultierend die zukünftigen gesetzlichen oder verordnungsrechtlichen Vorgaben bekannt sind, bedarf es dieser Bestimmungen, um ggfs. Anpassungen an die dann geltende Sach-und Rechtslage vornehmen zu können. Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Valerio Ravaglia
AW: Flohmarkt am 08.08.2020 [#193102] Sehr geehrte<< Anrede >> Danke für die schnelle Antwort wir halt…
An Ordnungsamt - Saarbrücken Details
Von
Valerio Ravaglia
Betreff
AW: Flohmarkt am 08.08.2020 [#193102]
Datum
24. Juli 2020 09:43
An
Ordnungsamt - Saarbrücken
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> Danke für die schnelle Antwort wir halten uns an die Bestimmungen Valerio Ravaglia 💇‍♂️ ... Mit freundlichen Grüßen Valerio Ravaglia Anfragenr: 193102 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193102/ Postanschrift Valerio Ravaglia << Adresse entfernt >>
Valerio Ravaglia
Hof Flohmarkt am 12.09.2020 [#193102] Sehr geehrte<< Anrede >> ... Mit freundlichen Grüßen Valerio R…
An Ordnungsamt - Saarbrücken Details
Von
Valerio Ravaglia
Betreff
Hof Flohmarkt am 12.09.2020 [#193102]
Datum
18. August 2020 12:46
An
Ordnungsamt - Saarbrücken
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> ... Mit freundlichen Grüßen Valerio Ravaglia Anfragenr: 193102 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193102/ Postanschrift Valerio Ravaglia << Adresse entfernt >>

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Ordnungsamt - Saarbrücken
AW: Hof Flohmarkt am 12.09.2020 [#193102] Sehr geehrter Herr Ravaglia, vielen Dank für Ihre E-Mail. hiermit best…
Von
Ordnungsamt - Saarbrücken
Betreff
AW: Hof Flohmarkt am 12.09.2020 [#193102]
Datum
18. August 2020 12:57
Status
Sehr geehrter Herr Ravaglia, vielen Dank für Ihre E-Mail. hiermit bestätige ich die Anzeige der Veranstaltung am 12.09.2020. Seit dem 10.08.2020 sind Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 450 Personen und unter freiem Himmel mit bis zu 900 Personen erlaubt. Ich mache aber darauf aufmerksam, dass der Veranstalter für die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,50 Metern zwischen den Teilnehmern und Teilnehmerinnen (außer zu Verwandten gerader Linie und Haushaltsangehörigen, Angehörigen der sozialen Bezugsgruppe (10 Personen)) verantwortlich ist. Zudem müssen die Daten der Personen erfasst werden, die an der Veranstaltung teilnehmen um mögliche Infektionsketten später nachvollziehen zu können. Zur Kontaktverfolgung nach § 3 der Verordnung müssen Vor- und Familienname, Wohnort und Erreichbarkeit je eines Vertreters der anwesenden Haushalte sowie deren Ankunftszeit erfasst werden. Die erfassten Daten dürfen nicht zu einem anderen Zweck als der Aushändigung auf Anforderung an die Gesundheitsämter verwendet werden und sind nach Ablauf eines Monats nach Erhebung gemäß der geltenden Datenschutzgrundverordnung zu löschen. Hierzu haben Sie die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Bitte achten Sie zudem strikt auf die Einhaltung der Hygienevorschriften des Robert-Koch-Institutes. Ich weise zudem auf folgendes hin: Da weder die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie noch die zu deren Bekämpfung weiterhin notwendigen Maßnahmen und hieraus resultierend die zukünftigen gesetzlichen oder verordnungsrechtlichen Vorgaben bekannt sind, bedarf es dieser Bestimmungen, um ggfs. Anpassungen an die dann geltende Sach-und Rechtslage vornehmen zu können. Bei Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen