Hooverboards auf der Skaterbahn und auf dem Weg dahin

Anfrage an:
Polizeidirektion Braunschweig
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

ich sehe aktuell immer mehr Kinder und Jugendliche die mit Ihren Hooverboards auf Strassen, Radwegen und Gehwegen fahren. Mein Sohn möchte jetzt natürlich auch eines haben. Können Sie mir sagen wie die rechtliche Lage ist ist, denn ich glaube nicht das wenn es illegal wäre so viele damit fahren dürfen und auch hat das Ordnungsamt und die Polizei hier bei uns noch nie einen angehalten obwohl die unübersehbar waren als die Polizei in der Nähe war. In der aktuellen Lage würde ich gern meinem Sohn mit einem guten Gewissen ein solches Gerät kaufen.

Danke


Korrespondenz

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  2. 14. Apr
  3. 21. Apr
  4. 27. Apr
  5. 11. Mai 2021
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Hooverboards auf der Skaterbahn und auf dem Weg dahin [#217734]
Datum
8. April 2021 08:25
An
Polizeidirektion Braunschweig
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem NUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
ich sehe aktuell immer mehr Kinder und Jugendliche die mit Ihren Hooverboards auf Strassen, Radwegen und Gehwegen fahren. Mein Sohn möchte jetzt natürlich auch eines haben. Können Sie mir sagen wie die rechtliche Lage ist ist, denn ich glaube nicht das wenn es illegal wäre so viele damit fahren dürfen und auch hat das Ordnungsamt und die Polizei hier bei uns noch nie einen angehalten obwohl die unübersehbar waren als die Polizei in der Nähe war. In der aktuellen Lage würde ich gern meinem Sohn mit einem guten Gewissen ein solches Gerät kaufen. Danke
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217734 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217734/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>

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Von
Polizeidirektion Braunschweig
Betreff
AW: Hooverboards auf der Skaterbahn und auf dem Weg dahin [#217734]
Datum
8. April 2021 11:35
Status
Warte auf Antwort

Sehr Antragsteller/in zum aktuellen Zeitpunkt dürfen sogenannte Hoverboards oder E-Boards nicht im öffentlichen Straßenverkehr bewegt werden. Das Gesetz erlaubt die Nutzung ausschließlich auf Privatgelände. Es handelt sich um Fortbewegungsmittel, die bauartbedingt, also ohne eigene körperliche Anstrengung, schneller als 6 km/h fahren können. Diese benötigen einen Sitz, einen Lenker, Bremsen, Beleuchtung und einen Spiegel, was E-Boards nicht haben. Zudem können sie schneller als 6 km/h fahren, weshalb öffentliche Wege und Straßen für sie tabu sind. Mit freundlichen Grüßen