HVV-Erweiterungsverträge und Akten zur Tarifgenehmigungen des HVV-Gemeinschaftstarifs

- den Vertrag zur Erweiterung des HVV-Gebiets zum Fahrplanwechsel 2002/2003 (sog. "HVV-Norderweiterung")
- den Vertrag zur Erweiterung des HVV-Gebiets zum Fahrplanwechsel 2004/2005 (sog. "HVV-Süderweiterung")
- die komplette Akte zur Tarifgenehmigung des HVV-Gemeinschaftstarifs zum 01.08.2019
- die komplette Akte zur Tarifgenehmigung des HVV-Gemeinschaftstarifs zum 15.12.2019

Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    18. Februar 2021
  • Frist
    24. April 2021
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bit…
An Behörde für Verkehr und Mobilitätswende Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
HVV-Erweiterungsverträge und Akten zur Tarifgenehmigungen des HVV-Gemeinschaftstarifs [#213116]
Datum
18. Februar 2021 15:26
An
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
- den Vertrag zur Erweiterung des HVV-Gebiets zum Fahrplanwechsel 2002/2003 (sog. "HVV-Norderweiterung") - den Vertrag zur Erweiterung des HVV-Gebiets zum Fahrplanwechsel 2004/2005 (sog. "HVV-Süderweiterung") - die komplette Akte zur Tarifgenehmigung des HVV-Gemeinschaftstarifs zum 01.08.2019 - die komplette Akte zur Tarifgenehmigung des HVV-Gemeinschaftstarifs zum 15.12.2019 Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 213116 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213116/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Sehr Antragsteller/in Ihre Anfrage mit der Nummer #213116 vom 18.02.2021 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz…
Von
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Betreff
Eingangsbestätigung WG: [EXTERN]- HVV-Erweiterungsverträge und Akten zur Tarifgenehmigungen des HVV-Gemeinschaftstarifs [#213116]
Datum
19. Februar 2021 09:38
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Ihre Anfrage mit der Nummer #213116 vom 18.02.2021 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) ist hier im Shared Service der beiden Behörden BWI (Behörde für Wirtschaft und Innovation) und BVM (Behörde für Verkehr und Mobilitätswende) eingegangen und wird aktuell in der BVM bearbeitet. Wir werden auf Ihren Antrag zurückkommen und bitten Sie bis dahin um etwas Geduld. Möglicherweise entstehen für die Bearbeitung Ihrer Anfrage Gebühren nach der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem HmbTG. In diesem Fall werden wir Ihnen hierüber vor Beantwortung einen Hinweis geben, nach Möglichkeit auch über deren Höhe. Sollten Sie anschließend den Antrag aufrechterhalten, benötigen wir für die spätere Zustellung des Gebührenbescheids auf dem Postweg Ihre aktuelle Meldeanschrift. Mit freundlichen Grüßen
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Sehr Antragsteller/in Sie begehren in Ihren HmbTG-Antrag #213116 vom 18.02.2021 die Übersendung folgender Unterla…
Von
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Betreff
WG: Eingangsbestätigung WG: [EXTERN]- HVV-Erweiterungsverträge und Akten zur Tarifgenehmigungen des HVV-Gemeinschaftstarifs [#213116]
Datum
18. März 2021 09:47
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Sie begehren in Ihren HmbTG-Antrag #213116 vom 18.02.2021 die Übersendung folgender Unterlagen: - Vertrag zur Erweiterung des HVV-Gebiets zum Fahrplanwechsel 2002/2003 (sog. "HVV-Norderweiterung") - Vertrag zur Erweiterung des HVV-Gebiets zum Fahrplanwechsel 2004/2005 (sog. "HVV-Süderweiterung") - komplette Akte zur Tarifgenehmigung des HVV-Gemeinschaftstarifs zum 01.08.2019 - komplette Akte zur Tarifgenehmigung des HVV-Gemeinschaftstarifs zum 15.12.2019. Diese Akten und Verträge sind hier vorhanden. Es handelt sich hierbei jedoch um sehr umfangreiche Datenmengen, insbesondere bei den alten Erweiterungsverträgen aus 2002 und 2004. Die Möglichkeit zur Akteneinsicht bzw. der Übersendung besteht gleichwohl. Sie werden darauf hingewiesen, dass das zur Verfügung stellen und aller hiermit verbundenen Arbeitsschritte inklusiver Schwärzungen aufgrund der großen vorliegenden Datenmengen einen ganz erheblichen Arbeitsaufwand verursachen wird. Hierfür werden gemäß Nr. 1.3.1.2 der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGebO) Gebühren in Höhe von voraussichtlich 250 bis 350 € entstehen. Diese Gebühren würden Ihnen in Rechnung gestellt werden. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie Ihren Antrag nach diesem Gebührenhinweis aufrecht erhalten. Wir benötigen in diesem Fall noch Ihre aktuelle Meldeanschrift für die Zustellung des Bescheids. Abschließend wird die Frist zur Beantwortung dieser Anfrage aufgrund der Komplexität auf 2 Monate verlängert (§ 13 Absatz 5 Satz 1 HmbTG). Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> vielen herzlichen Dank für Ihre Rückmeldung, zu welcher ich eine Frage und eine Bit…
An Behörde für Verkehr und Mobilitätswende Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Eingangsbestätigung WG: [EXTERN]- HVV-Erweiterungsverträge und Akten zur Tarifgenehmigungen des HVV-Gemeinschaftstarifs [#213116]
Datum
19. März 2021 19:57
An
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen herzlichen Dank für Ihre Rückmeldung, zu welcher ich eine Frage und eine Bitte hätte: Woher kommt dann der erhebliche Arbeitsaufwand bei den alten Verträgen, weil Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sollten nach 5 Jahren eigentlich nicht mehr vorliegen (Urteil C 15/16) oder? Ich erhalte Sozialhilfe nach § 70-74 SGB XII. Daher möchte ich Sie bitten, entweder die Gebührenhöhe zu verringern oder auf die Erhebung der Gebühr zu verzichten. Wäre dies möglich? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 213116 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213116/
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Sehr Antragsteller/in der Arbeitsaufwand bezieht sich auf die großen Datenmengen der vier gewünschten Dokumente, …
Von
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Betreff
AW: WG: Eingangsbestätigung WG: [EXTERN]- HVV-Erweiterungsverträge und Akten zur Tarifgenehmigungen des HVV-Gemeinschaftstarifs [#213116]
Datum
22. März 2021 10:47
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in der Arbeitsaufwand bezieht sich auf die großen Datenmengen der vier gewünschten Dokumente, insbesondere auf beiden HVV-Erweiterungsverträge. Diese stammen aus den Jahren 2002 und 2004 und sind bisher nur in Papierform vorhanden. Sie müssen für Ihren Antrag auf Zusendung erst gesichtet und digitalisiert sowie auf zu schwärzenden Teile (z.B. Unterschriften) geprüft werden. Es handelt sich hierbei nicht um den Tatbestand der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse (§ 7 HmbTG), sondern um den Schutz personenbezogener Daten (§ 4 HmbTG). Für eine nach § 3 Nr. 1.2 Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz, Anlage 2, HmbTGGebO, Prüfung einer möglichen Gebührenbefreiung senden Sie uns bitte Ihren aktuellen Nachweis des Bescheids zur Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII, am besten als Anlage zu Ihrer Email, zu. Nach diesem Tatbestand § 3 Nr. 1.2 sind Empfängerinnen und Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch von Gebühren nach der HmbTGGebO befreit. Teilen Sie uns zur weiteren Bearbeitung bitte zeitnah mit, ob Sie Ihren Antrag aufrecht erhalten möchten. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> vielen herzlichen Dank für die Erklärungen und Hilfestellungen, die mir sehr weiter…
An Behörde für Verkehr und Mobilitätswende Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Eingangsbestätigung WG: [EXTERN]- HVV-Erweiterungsverträge und Akten zur Tarifgenehmigungen des HVV-Gemeinschaftstarifs [#213116]
Datum
22. März 2021 13:58
An
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
bescheid.pdf
3,2 MB
Sehr << Anrede >> vielen herzlichen Dank für die Erklärungen und Hilfestellungen, die mir sehr weitergeholfen haben. Im Anhang finden Sie meinen aktuellen Sozialhilfebscheid. Falls es Verwirrungen geben sollte: Im Bescheid ist teilweise meine Tochter genannt, da diese mich u.a. bei "Behördengängen" unterstützt. Meine aktuelle Meldeanschrift sollten Sie am Ende der Mail finden. Unter diesen Umständen würde ich den Antrag aufrecht erhalten. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anhänge: - bescheid.pdf Anfragenr: 213116 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213116/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Mail vom 22. März 2021. In dieser schreiben Sie, dass Sie weiterhin um Üb…
Von
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Betreff
AW: abschließende Beantwortung- HVV-Erweiterungsverträge und Akten zur Tarifgenehmigungen des HVV-Gemeinschaftstarifs [#213116]
Datum
16. April 2021 14:42
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Mail vom 22. März 2021. In dieser schreiben Sie, dass Sie weiterhin um Übersendung der folgenden Unterlagen bitten: - Vertrag zur Erweiterung des HVV-Gebietes zum Fahrplanwechsel 2002/2003 (sog. „HVV-Norderweiterung“) - Vertrag zur Erweiterung des HVV-Gebietes zum Fahrplanwechsel 2004/2005 (sog. „HVV-Süderweiterung“) - Komplette Akte zur Tarifgenehmigung des HVV-Gemeinschaftstarifs zum 01.08.2019 - Komplette Akte zur Tarifgenehmigung des HVV-Gemeinschaftstarifs zum 15.12.2019 Bei der Recherche hinsichtlich der Verbundausweitung HVV-Norderweiterung 2002/2003 hat sich herausgestellt, dass damals keine gesonderten Verträge geschlossen wurden. Somit gibt es hierzu keine Unterlagen, die Ihnen zur Verfügung gestellt werden können. Bei der Verbundausweitung HVV-Süderweiterung 2004/2005 gab es eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit allen Beitrittserklärungen und dem HVV-Gesellschaftervertrag. Dieses Dokument befindet sich im PDF-Format im Anhang dieser Nachricht. Darüber hinaus bitten Sie um Übersendung der Akte zur Tarifgenehmigung des HVV-Gemeinschaftstarifs zum 01.08.2019 und der Akte zur Tarifgenehmigung des HVV-Gemeinschaftstarifs zum 15.12.2019. Diese Dateien können aufgrund ihrer enorme Datengröße leider nicht als Anlagen im PDF-Format versendet werden. Sie können auf diese beiden Dateien HVV Erweiterungsverträge 01.08.2019 und 19.12.2019 als Zip.Datei zugreifen, indem Sie sie selbst herunterladen. Beide Dokumente wurden über dDatabox für Sie freigegeben (Downloadfreigabe) und können mit den folgenden Daten, unter Verwendung des unten benannten Kennworts, von Ihnen heruntergeladen werden: • URL: [geschwärzt]#[geschwärzt] Kennwort: [geschwärzt]![geschwärzt] • [geschwärzt]! Nach Anhang 2 der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) erfolgt diese Antwort nach § 3 Nummer 1.2 gebührenfrei. Ihre Anfrage ist hiermit abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]> [geschwärzt] [[geschwärzt]][geschwärzt] [[geschwärzt]][geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
<< Anfragesteller:in >>
Sehr [geschwärzt], ganz herzlich möchte ich mich bei Ihnen und Ihren Kollegen beanken. Bei Eingabe des Kennworts…
An Behörde für Verkehr und Mobilitätswende Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: abschließende Beantwortung- HVV-Erweiterungsverträge und Akten zur Tarifgenehmigungen des HVV-Gemeinschaftstarifs [#213116]
Datum
17. April 2021 18:13
An
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], ganz herzlich möchte ich mich bei Ihnen und Ihren Kollegen beanken. Bei Eingabe des Kennworts "[geschwärzt]![geschwärzt]" (Kennwort ohne Anführungszeichen) kommt leider die Fehlermeldung "Die angeforderte Datei konnte nicht heruntergeladen werden." Könnten Sie vielleicht nachschauen, woran das liegen könnte, bzw. mir sagen, was ich falsch mache? Andernfalls sollte auch ein Upload über folgenden Link auch möglich sein: [geschwärzt] Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 213116 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Kein Nachrichtentext
Von
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Via
Upload
Betreff
Datum
19. April 2021 10:33
Status
Anfrage abgeschlossen
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Sehr Antragsteller/in es wurden jetzt alle drei Anlagen zu Ihrer Anfrage #213116 und hierbei insbesondere die bei…
Von
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Betreff
AW: [EXTERN]- AW: abschließende Beantwortung- HVV-Erweiterungsverträge und Akten zur Tarifgenehmigungen des HVV-Gemeinschaftstarifs [#213116]
Datum
19. April 2021 10:37
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in es wurden jetzt alle drei Anlagen zu Ihrer Anfrage #213116 und hierbei insbesondere die beiden noch fehlenden Anlagen 1 und 2 über den von Ihnen benannten Link https://fragdenstaat.de/a/213116/ hochgeladen. Sie sollten nun für Sie verfügbar sein. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> der Upload hat wunderbar funktioniert. Vielen herzlichen Dank für die schnelle Hilf…
An Behörde für Verkehr und Mobilitätswende Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN]- AW: abschließende Beantwortung- HVV-Erweiterungsverträge und Akten zur Tarifgenehmigungen des HVV-Gemeinschaftstarifs [#213116]
Datum
19. April 2021 19:45
An
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> der Upload hat wunderbar funktioniert. Vielen herzlichen Dank für die schnelle Hilfe. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 213116 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213116/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> leider habe ich zur Akte bzgl. Tarifgenehmigung zum 15.12.2019 eine Nachfrage. Auf …
An Behörde für Verkehr und Mobilitätswende Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN]- AW: abschließende Beantwortung- HVV-Erweiterungsverträge und Akten zur Tarifgenehmigungen des HVV-Gemeinschaftstarifs [#213116]
Datum
22. April 2021 16:20
An
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> leider habe ich zur Akte bzgl. Tarifgenehmigung zum 15.12.2019 eine Nachfrage. Auf Seite 20 wird auf Änderungsübersichten hingewiesen, die ich leider nicht finden konnte (außer bei den Tarifanträgen). Im Anhang befinden sich sechs PDF-Dateien, die ich wie folgt versucht habe mit der Akte zu verbinden: - GMT 15152019_V1_Anlage1.pdf = Anlage 1 auf den Aktenseiten 31-66 - Alle BeBe Ausgabe 15122019 Anlage2GT.pdf = Anlage 2 auf den Aktenseiten 67-105 - Preise Sond GTAnlage 3 15122019.pdf = Anlage 3 auf der Aktenseite 106 - Änderungen_GMT 15122019.pdf = ? - Änderungen Alle BeBe Ausgabe 15122019 = ? - scan_Gen GMT_Sond 012020.pdf = ? Könnten Sie mir bitte vielleicht weiterhelfen, welche Seiten in der Akte entsprechen den PDF-Dateien, hinter die ich eine Fragezeichen gesetzt habe? Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 213116 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213116/

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Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Sehr Antragsteller/in Sie baten in Ihrem -inzwischen abgeschlossenen- HmbTG-Antrag #213116 um Zusendung von besti…
Von
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Betreff
AW: [EXTERN]- AW: [EXTERN]- AW: abschließende Beantwortung- HVV-Erweiterungsverträge und Akten zur Tarifgenehmigungen des HVV-Gemeinschaftstarifs [#213116]
Datum
23. April 2021 14:21
Status
Sehr Antragsteller/in Sie baten in Ihrem -inzwischen abgeschlossenen- HmbTG-Antrag #213116 um Zusendung von bestimmten Dokumenten. Diese haben Sie abschließend und fristgerecht am 19.04.2021 zur Verfügung gestellt bekommen. Inhaltliche (Nach)Fragen sind nicht Gegenstand Ihrer Anfrage nach dem HmbTG und können von uns nicht beantwortet werden. Insbesondere können wir Ihnen zu den nachgefragten Anlagen aus der EMail des HVV vom 12.11.2019 nicht weiterhelfen. Schönes Wochenende für Sie. Mit freundlichen Grüßen

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