Hygienepläne - Berliner Schulen

Anfrage an: Bezirksamt Pankow Amt für Soziales

- die aufgrund der aktuellen Corona-Situation angepassten Hygienepläne (die die Pankower Schulen meines Wissens bei Ihnen zur Kenntnis vorlegen)
- die Konzepte zur Wegeführung in den Pankower Schulen
- die aufgrund der aktuellen Corona-Situation angepassten Pläne der Kategorie "B" (die eintreten sollen, wenn "das Infektionsgeschehen zunehmen sollte" (Zitat SenBJF)

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    12. August 2020
  • Frist
    15. September 2020
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Leonard Wolf
Leonard Wolf
am 12.08.2020
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie…
An Bezirksamt Pankow Amt für Soziales Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
Hygienepläne - Berliner Schulen [#195010]
Datum
12. August 2020 12:08
An
Bezirksamt Pankow Amt für Soziales
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die aufgrund der aktuellen Corona-Situation angepassten Hygienepläne (die die Pankower Schulen meines Wissens bei Ihnen zur Kenntnis vorlegen) - die Konzepte zur Wegeführung in den Pankower Schulen - die aufgrund der aktuellen Corona-Situation angepassten Pläne der Kategorie "B" (die eintreten sollen, wenn "das Infektionsgeschehen zunehmen sollte" (Zitat SenBJF)
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 195010 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195010/ Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf
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Bezirksamt Pankow Amt für Soziales
am 14.08.2020
Sehr geehrter Herr Wolf, gemäß § 36, Abs. 1, Nr. 1 des Infektionsschutzgesetzes sind Schulen verpflichtet, in Hy…
Details
Von
Bezirksamt Pankow Amt für Soziales
Betreff
Antw.t: Hygienepläne - Berliner Schulen [#195010]
Datum
14. August 2020 12:18
Status
Warte auf Antwort
MusterhygieneplanCoronafrdieBerlinerSchulen.pdf
334,2 KB
Sehr geehrter Herr Wolf, gemäß § 36, Abs. 1, Nr. 1 des Infektionsschutzgesetzes sind Schulen verpflichtet, in Hygieneplänen innerbetriebliche Verfahrensweisen zur Infektionshygiene festzulegen. Diese Hygienepläne sind an die spezifischen Bedingungen jeder Schule anzupassen. Auf Grund der Corona-Pandemie wurde von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie ( SenBJF) ein Musterhygieneplan (Anlage) erarbeitet, der als Grundlage für eine Aktualisierung der Hygienepläne in den Schulen dienen kann. Sie haben die Möglichkeit, die entsprechenden Hygienepläne bei Vorliegen eines berechtigten Interesses direkt bei der Schule anzufordern. Eine Übersendung sämtlicher Konzepte zur Wegeführung in den Pankower Schulen ist nicht möglich. Bei einer Zunahme des Infektionsgeschehens, insbesondere beim vermehrten Auftreten von Infizierten und Kontaktpersonen in Schulen sind die jeweiligen Maßnahmen situationsgerecht zwischen Schule und Gesundheitsamt abzustimmen. Freundliche Grüße
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Leonard Wolf
Leonard Wolf
am 14.08.2020
Sehr geehrte<< Anrede >> die Vorgaben des Musterhygieneplans der SenBJF für Schulen in der Corona-Pand…
An Bezirksamt Pankow Amt für Soziales Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
AW: Antw.t: Hygienepläne - Berliner Schulen [#195010]
Datum
14. August 2020 18:37
An
Bezirksamt Pankow Amt für Soziales
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> die Vorgaben des Musterhygieneplans der SenBJF für Schulen in der Corona-Pandemie sind mir bekannt. Aufgrund dessen, dass die konkret Ausgestaltung aber natürlich an den jeweiligen Schulen anzupassen ist, bin ich an genau diesen spezifischen Plänen (wie aus meiner Anfrage ja ersichtlich wird) und nicht dem Musterhygieneplan interessiert. Gleiches gilt für die Konzepte zur Wegeführung und den Plänen im Falle einer Zunahme des Infektionsgeschehens. Da ich weder nachvollziehen kann, wie Sie auf Grundlage des Berliner IFG darauf kommen, dass ich ein berechtigtes Interesse vorweisen muss, noch dass Sie eine Zusendung der Informationen versagen, bitte ich Sie mir eine rechtliche Begründung für diese Umstände nachzureichen. Andernfalls würde ich mich natürlich freuen, wenn Sie noch einmal zu einer positiven Neubeurteilung des Falls kommen. Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 195010 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195010/ Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Leonard Wolf
Leonard Wolf
am 16.10.2020
Sehr geehrte<< Anrede >> haben Sie sich hier noch einmal Gedanken zu meinen Ausführungen gemacht und …
An Bezirksamt Pankow Amt für Soziales Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
AW: Antw.t: Hygienepläne - Berliner Schulen [#195010]
Datum
16. Oktober 2020 17:32
An
Bezirksamt Pankow Amt für Soziales
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> haben Sie sich hier noch einmal Gedanken zu meinen Ausführungen gemacht und sind ggf. zu einer veränderten Neu-Beurteilung gekommen? Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 195010 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195010/
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