Hygienepläne ZUE Rheine

Sämtliche Hygiene- und Pandemiepläne, die für die Zentrale Unterbringungseinrichtung Rheine gelten

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    11. Mai 2020
  • Frist
    13. Juni 2020
  • Kosten dieser Information:
    350,00 Euro
  • Ein:e Follower:in
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden …
An Bezirksregierung Münster Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Hygienepläne ZUE Rheine [#186389]
Datum
11. Mai 2020 17:13
An
Bezirksregierung Münster
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Hygiene- und Pandemiepläne, die für die Zentrale Unterbringungseinrichtung Rheine gelten
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 186389 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186389 Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Bezirksregierung Münster
Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei erhalten Sie mein Schreiben zu Ihrem Antrag vom 11.05.2020. Für Rückfragen st…
Von
Bezirksregierung Münster
Betreff
Hygienepläne ZUE Rheine [#186389]
Datum
29. Mai 2020 13:41
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei erhalten Sie mein Schreiben zu Ihrem Antrag vom 11.05.2020. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrte<< Anrede >> ich habe wirklich keine Lust auf Spielchen der Bezirksregierung. Hier geht es…
An Bezirksregierung Münster Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Hygienepläne ZUE Rheine [#186389]
Datum
29. Mai 2020 13:57
An
Bezirksregierung Münster
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> ich habe wirklich keine Lust auf Spielchen der Bezirksregierung. Hier geht es um aktuell wichtige Informationen, die im Zusammehang mit der Corona-Pandemie bedeutsam sind. Ich habe die Anfrage als Privatperson gestellt. Bitte bescheiden Sie meinen Antrag. Wenn Sie meinen, ihn ablehnen zu müssen, machen Sie es bitte unverzüglich, dann können wir diesen Fall vor Gericht klären und die Öffentlichkeit gemeinsam darüber aufklären, dass der Bezirksregierung offenbar nicht an Transparenz gelegen ist. Außerdem geht es bei Hygiene- und Pandemieplänen natürlich um Umweltinformationen, weil es um Maßnahmenpläne gemäß UIG geht. Falls Sie auf meine Adresse anspielen, kann ich Ihnen mitteilen, dass sich die Zustellungsmöglichkeit an diese Adresse, unter der Sie mich erreichen, aus § 3 VwZG i.V.m. § 177 ZPO ergibt. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 186389 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186389 Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Bezirksregierung Münster
Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre Mitteilung. Ich werte dies als neuen Antrag. Die angefragten U…
Von
Bezirksregierung Münster
Betreff
Hygienepläne ZUE Rheine [#186389]
Datum
23. Juni 2020 09:15
Status
Warte auf Antwort
image001.png
8,6 KB


Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre Mitteilung. Ich werte dies als neuen Antrag. Die angefragten Unterlagen müssen zunächst bei unserem Dienstleister angefordert und durch uns gesichtet werden. Ich bitte um Verständnis, dass dies noch einige Tage in Anspruch nehmen wird. Des Weiteren möchte ich Sie darauf hinweisen, dass je nach entstehenden Aufwand Gebühren gem. § 11 IFG erhoben werden. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Bezirksregierung Münster
Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei übersende ich Ihnen meine Schreiben zur Kenntnisnahme. Sie baten um Übermittl…
Von
Bezirksregierung Münster
Betreff
Hygienepläne ZUE Rheine [#186389]
Datum
10. Juli 2020 12:15
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei übersende ich Ihnen meine Schreiben zur Kenntnisnahme. Sie baten um Übermittlung der Daten in elektronischer Form. Da die Unterlagen sehr umfangreich sind, ist eine Übersendung per Mail leider nicht möglich. Daher werde ich Ihnen die Unterlagen in einer Cloud zur Verfügung stellen. Den Link zu der Cloud und die Zugangsdaten erhalten Sie in einer separaten Mail. Einer Veröffentlichung oder Weitergabe der Zugangsdaten zu der Cloud wird ausdrücklich widersprochen. Daher bitte ich um Mitteilung, an welche Mailadresse ich Ihnen die Zugangsdaten übersenden kann. Vorsorglich weise ich darauf hin, dass die Cloud nur befristet für Sie zugänglich sein wird. Die Mitteilung über die genaue Schließung der Cloud teile ich Ihnen mit den Zugangsdaten mit. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrte<< Anrede >> Sie können die Daten gerne an diese Adresse senden, die Zugangsdaten werden a…
An Bezirksregierung Münster Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Hygienepläne ZUE Rheine [#186389]
Datum
10. Juli 2020 12:23
An
Bezirksregierung Münster
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> Sie können die Daten gerne an diese Adresse senden, die Zugangsdaten werden automatisch geschwärzt. Bitte listen Sie mir doch auch noch auf, wie viel Zeit Sie für die Beantwortung der Anfrage verwendet haben, damit ich besser entscheiden kann, ob ich gegen den Gebührenbescheid Rechtsmittel einlegen sollte. Sie werden verstehen, dass ein Bescheid über 350 Euro - ohne jegliche Vorankündigung trotz expliziter Bitte meinerseits - doch sehr hoch erscheint. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 186389 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186389/
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
... alternativ können Sie die Nachricht auch an <<E-Mail-Adresse>> senden. Mit freundlichen Grüßen Ar…
An Bezirksregierung Münster Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Hygienepläne ZUE Rheine [#186389]
Datum
10. Juli 2020 12:27
An
Bezirksregierung Münster
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
... alternativ können Sie die Nachricht auch an <<E-Mail-Adresse>> senden. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 186389 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186389/
Bezirksregierung Münster
Zugangsdaten Cloud Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei erhalten Sie den Link und die Zugangsdaten zur Cloud: [ges…
Von
Bezirksregierung Münster
Betreff
Zugangsdaten Cloud
Datum
14. Juli 2020 08:30
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
8,6 KB


Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei erhalten Sie den Link und die Zugangsdaten zur Cloud: [geschwärzt] PW: [geschwärzt] Bitte beachten Sie, dass der Zugang zur Cloud bis zum 31.08.2020 befristet ist. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] | [geschwärzt] [geschwärzt] | [geschwärzt] | [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt]
Bezirksregierung Münster
Sehr geehrter Herr Semsrott, für die umfangreiche Prüfung Ihres Antrages habe ich mir folgende Zeiten notiert: D…
Von
Bezirksregierung Münster
Betreff
Hygienepläne ZUE Rheine [#186389]
Datum
14. Juli 2020 12:04
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
8,6 KB


Sehr geehrter Herr Semsrott, für die umfangreiche Prüfung Ihres Antrages habe ich mir folgende Zeiten notiert: Datum Uhrzeit Zeit in Minuten Prüfung durch 16.06.2020 09:00-09:45 10:00-11:30 45 90 Gehobener Dienst Gehobener Dienst 17.06.2020 08:30-11:30 180 Gehobener Dienst 23.06.2020 09:00-11:30 12:00-15:00 150 180 Gehobener Dienst Gehobener Dienst 24.06.2020 12:00-14:00 120 Gehobener Dienst 25.06.2020 10:00-10:30 14:00-16:00 30 120 Gehobener Dienst Gehobener Dienst 29.06.2020 09:00-11:30 12:00-15:00 150 180 Höherer Dienst Höherer Dienst Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Besten Dank! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 186389 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>…
An Bezirksregierung Münster Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Hygienepläne ZUE Rheine [#186389]
Datum
14. Juli 2020 12:16
An
Bezirksregierung Münster
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Besten Dank! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 186389 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186389/