Projekt Digitale Identitäten
Folgetermin mit dem BfDI

BMI | Referat DV 2 „Identitätsmanagement; Pass- und Ausweiswesen‘
Berlin, den 14. September 2021, 11:00-12:00

Agenda

2

 

3

 

Thema Dauer

Top | Begrüßung 11:00 -
11:05

Top Datenschutz SSI-Wallet und Anwendungsfälle 11:05 -
11:30

Top _Sachstand durch BMI/BSI zu erstellende Dokumente 11:30 -
11:55
11:55 -

Top 4 Fragen und weiteres Vorgehen

12:00

TOP 2
Datenschutz SSI-Wallet
und Anwendungsfälle

Sprecher:

Datenschutz bei der SSI-Wallet und den Use

Cases

 

"= Zwischen Bund und Digital Enabling

GmbH als Herausgeber der wallet " Digital Enabling GmbH (Herausgeber der
besteht eine Lizenzvereinbarung. Wallet im Google Play Store und im Apple App
. Store)

= SSI-Okosystem und Wallet definieren
Übertragungsprotokolle und "= Fachlich für den jeweiligen Anwendungsfall
Datenformate. verantwortliche Stelle

= Deren Einsatz und damit auch die Art Einbindung Datenschutz
der Datenverarbeitung werden nicht oo
vorgegeben. "= BfDI wurde bereits in der Konzeptionsphase

beteiligt

=> Datenschutzrechtliche
Verantwortlichkeiten, Zuständigkeiten
behördliche Datenschutz-beauftragter, = Muss bei der Digital Enabling GmbHen sowie
Rechtsgrundlagen sowie notwendige bei den einzelnen für die Anwendungsfälle

Dokumente sind abhängig von den fachlich verantwortlichen Stellen erfolgen.
konkreten Anwendungsfällen.

Datenschutzrechtliche Dokumentation

Ko]. 2e
Sachstand durch BMI/BSI
zu erstellende Dokumente I

Sprecher: BMI,

Überblick der zu erstellenden Dokuffiente
durch BMI/BSI

 

. Review Vorlage beim | Finalisieru

PIN-Rücksetzdienst / +» Datenschutzkonzepte 17.09.2021 01.10.2021 - (optional) 15.10.2021
PIN-Aktivierung (AVV, VVT,
Löschkonzept...) 01.10.2021] 08.10.2021

« Datenschutz-
Folgenabschätzung

Smart-elD ° Übergreifendes 15.10.2021 31.10.2021 - (optional) 31.12.2021
Datenschutzkonzept für
alle Auftragsteile: TSMS,
AAP2, elD-Applet
« Datenschutz- 30.11.2021 15.12.2021 20.12.2021
Folgenabschätzung (DSFA)
elD (Samsung S20 mit
Thales CSP)

* Termine orientieren sich an Planung Umsetzung PIN-Rücksetzdienst 15.10.2021 und Smart-elD für erste Gerätetypen im Dezember 2021;
Termine werden laufend geprüft und bei Bedarf angepasst

Sprecher: BMI, EEE
0

Antworten zu ToDos aus dem letzten

Ta vrına sa

Möglichkeit, mit Bestandteilen für PIN-
Rücksetzdienst einen ersten Teil für die DSFA zu
erstellen, wird geprüft

> Entwurf für die DSFA PIN-Rücksetzdienst wird
bis zum kommunizierten Termin erstellt;
gegebenenfalls erfolgt zu einem späteren
Zeitpunkt die Zusammenführung in einer
einzigen DSFA gemeinsam mit der Smart-elD

Datenschutzrechtliche Verantwortung für SSI -
Wallet klarstellen; Vorgehen für
datenschutzrechtliche Dokumentation für SSI-
Wallet aufzeigen

> erledigt s. TOP 2 heutige Sitzung

Finalisierung AVVs:

Prüfung für TSMS abschließen: Werden
personenbezogene Daten verarbeitet, bedarf es
also einer AVV?

> Abschließende Einschätzung erst möglich,
nachdem finales Datenschutzkonzept TSMS
vorliegt (noch ausstehend)

AVVs mit bdr zur Smart-elD und PIN-
Rücksetzdienst inkl. Aktivierungsdienst
finalisieren

> nur noch Prüfung der TOMs ausstehend (in
Bearbeitung), AVVs im Übrigen final

AVV BMI mit Governikus zur Smart-elD und zum
PIN-Rücksetzdienst inkl. Aktivierungsdienst:
Prüfung Rechtsperson „Bund“, Info von Frau
Weber aus dem letzten Termin: es bedarf einer
separaten AVV zwischen BMI und Governikus

> Ein AWV ist nicht erforderlich, da
personenbezogene Daten, sofern dies überhaupt

rar Esall ict ctatc ımlletännin vorcrhliiccalt

TOP 6
geteilte NT CIEHT
Vorgehen

 

Bild: Mykhaylo Palinchak /

Sprecherin: BMI,
EEE

Fragen und nächste Schritte
Frage an BfDI: Notwendigkeit eines ‚Agenda für den nächsten Termin

eigenen
Datenschutzmanagementkonzepts oder u
als Teil des Datenschutzkonzeptes?

Was soll in einem nächsten Termin
besprochen werden?

Auf Wiedersehen in
der nächsten Sitzung!

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Referat DV 2 „Identitätsmanagement; Pass- und Ausweiswesen“

DV2@bmi.bund.de
www.personalausweisportal.de