Ideenmanagement: Berichte an die Behördenleitung

Gemäß der Rahmenrichtlinie für das Ideenmanagement in der Bundesverwaltung in der Fassung ihrer Bekanntmachung vom 27.01.2010 (S. 8) wird erwähnt, dass die Behördenleitung "regelmäßig, grundsätzlich mindestens einmal jährlich" über eingegangene und prämierte Verbesserungsvorschläge informiert werden muss. Ich bitte deshalb um Übermittlung dieser Berichte/Informationen aus den Jahren 2017 bis 2021.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    18. März 2022
  • Frist
    24. Mai 2022
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Gemäß der Rahmenr…
An Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Details
Von
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Betreff
Ideenmanagement: Berichte an die Behördenleitung [#243808]
Datum
18. März 2022 18:33
An
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gemäß der Rahmenrichtlinie für das Ideenmanagement in der Bundesverwaltung in der Fassung ihrer Bekanntmachung vom 27.01.2010 (S. 8) wird erwähnt, dass die Behördenleitung "regelmäßig, grundsätzlich mindestens einmal jährlich" über eingegangene und prämierte Verbesserungsvorschläge informiert werden muss. Ich bitte deshalb um Übermittlung dieser Berichte/Informationen aus den Jahren 2017 bis 2021.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 243808 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/243808/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Ideenmanagement: Berichte an die Behördenleitu…
An Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ideenmanagement: Berichte an die Behördenleitung [#243808]
Datum
24. April 2022 01:01
An
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Ideenmanagement: Berichte an die Behördenleitung“ vom 18.03.2022 (#243808) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 5 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag vom 18. März 2022 ist hier eingegangen und befindet sich noch in Bearbeitung. Au…
Von
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Betreff
AW: IFG-Antrag (fdS): Ideenmanagement: Berichte an die Behördenleitung [#243808]
Datum
26. April 2022 17:21
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag vom 18. März 2022 ist hier eingegangen und befindet sich noch in Bearbeitung. Auf Grund von Abwesenheiten konnte die Bearbeitung leider nicht fristgerecht abgeschlossen werden. Dies sowie das Fehlen einer Zwischennachricht bitte ich zu entschuldigen. Ein Bescheid zu Ihrem Antrag nach § 1 IFG wird Ihnen in Kürze zugehen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Nachricht! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in &…
An Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: IFG-Antrag (fdS): Ideenmanagement: Berichte an die Behördenleitung [#243808]
Datum
26. April 2022 19:04
An
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Nachricht! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 243808 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/243808/
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Sehr << Antragsteller:in >> mit dem angefügten Dokument übersende ich Ihnen den Bescheid zu Ihrem IFG…
Von
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Betreff
IFG-Antrag (fdS): Ideenmanagement: Berichte an die Behördenleitung [#243808]
Datum
6. Mai 2022 14:24
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> mit dem angefügten Dokument übersende ich Ihnen den Bescheid zu Ihrem IFG-Antrag. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Mühe und den übermittelten Bescheid! Haben Sie ein schönes Woc…
An Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: IFG-Antrag (fdS): Ideenmanagement: Berichte an die Behördenleitung [#243808]
Datum
6. Mai 2022 14:30
An
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Mühe und den übermittelten Bescheid! Haben Sie ein schönes Wochenende! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 243808 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/243808/