Ideenmanagement: Berichte an die Behördenleitung

Gemäß der Rahmenrichtlinie für das Ideenmanagement in der Bundesverwaltung in der Fassung ihrer Bekanntmachung vom 27.01.2010 (S. 8) wird erwähnt, dass die Behördenleitung "regelmäßig, grundsätzlich mindestens einmal jährlich" über eingegangene und prämierte Verbesserungsvorschläge informiert werden muss.

Ich bitte deshalb um Übermittlung dieser Berichte/Informationen aus den Jahren 2016 bis 2020.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. Mai 2021
  • Frist
    9. Juni 2021
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Gemäß der Rahmenrichtlinie…
An Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Details
Von
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Betreff
Ideenmanagement: Berichte an die Behördenleitung [#219987]
Datum
7. Mai 2021 13:16
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gemäß der Rahmenrichtlinie für das Ideenmanagement in der Bundesverwaltung in der Fassung ihrer Bekanntmachung vom 27.01.2010 (S. 8) wird erwähnt, dass die Behördenleitung "regelmäßig, grundsätzlich mindestens einmal jährlich" über eingegangene und prämierte Verbesserungsvorschläge informiert werden muss. Ich bitte deshalb um Übermittlung dieser Berichte/Informationen aus den Jahren 2016 bis 2020.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219987 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219987/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Az. 114-05111/0052 Sehr [geschwärzt], ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Frag den Staat“…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
AW: Ideenmanagement: Berichte an die Behördenleitung [#219987]
Datum
10. Mai 2021 12:49
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
DatenschutzerklrungBMEL_IFGVIGUIG.pdf
188,6 KB
Az. 114-05111/0052 Sehr [geschwärzt], ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Frag den Staat“ vom 07.05.2021 beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Hinweis zum Datenschutz Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der beigefügten Datenschutzerklärung. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] __________________________________ Referat 114 Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) Rochusstraße 1, 53123 Bonn Telefon: +49 228 / 99 [geschwärzt] Fax: +49 228 / 99 529-3873 E-Mail: [geschwärzt] Internet: www.bmel.de [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] "[geschwärzt], [geschwärzt]" [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr [geschwärzt], bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 07.05.2021 auf Informationszugang nach dem Informationsfreih…
Von
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Betreff
Ideenmanagement: Berichte an die Behördenleitung [#219987]
Datum
4. Juni 2021 12:56
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr [geschwärzt], bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 07.05.2021 auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) im Bereich der Regelung zum Ideenmanagement übersende ich Ihnen den Bescheid mit den gewünschten Berichten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] ______________________________________________ Referat 111 (Verwaltungsmodernisierung, Organisation, Bibliothek, Sprachendienst, Digitalisierung in der Abteilung 1) Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) Rochusstr. 1, 53123 Bonn Telefon: +49 228 / 99 [geschwärzt] Fax: +49 228 / 99 529-4117 E-Mail: [geschwärzt] Internet: www.bmel.de

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Sehr [geschwärzt], ich danke Ihnen herzlich für die übermittelten Dokumente und die schnelle Erledigung meines An…
An Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ideenmanagement: Berichte an die Behördenleitung [#219987]
Datum
4. Juni 2021 15:08
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], ich danke Ihnen herzlich für die übermittelten Dokumente und die schnelle Erledigung meines Antrages. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 219987 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]