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Ideenpapier „Ein Schnellboot der Rüstungsbeschaffung“

Anfrage an: Bundesministerium der Verteidigung

das von Ernst & Young vorgelegte Ideenpapier „Ein Schnellboot der Rüstungsbeschaffung“

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    1. Juli 2018
  • Frist
    3. August 2018
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am 01.07.2018
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: das von Ernst …
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
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Betreff
Ideenpapier „Ein Schnellboot der Rüstungsbeschaffung“ [#31401]
Datum
1. Juli 2018 16:59
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
das von Ernst & Young vorgelegte Ideenpapier „Ein Schnellboot der Rüstungsbeschaffung“
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> <Information-entfernt> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift <Information-entfernt> <Information-entfernt> <Information-entfernt> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium der Verteidigung
am 02.07.2018
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-827 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 01.07.201…
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Ideenpapier „Ein Schnellboot der Rüstungsbeschaffung“ [#31401]
Datum
2. Juli 2018 09:47
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-827 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 01.07.2018 [#31401] Sehr <Information-entfernt> ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 1. Juli 2018 (s.u.), mit welchem Sie bitten, Ihnen "das von Ernst & Young vorgelegte Ideenpapier „Ein Schnellboot der Rüstungsbeschaffung“" zu übersenden. Hierzu teile ich Ihnen Folgendes mit: Eine etwaige Offenlegung des genannten Papiers betrifft Daten Dritter (hier: Fa. Ernst & Young) im Sinne von § 5 Abs. 1 und 2 oder § 6 IFG. Daher bitte ich Sie, Ihren Antrag um die erforderliche Begründung (§ 7 Abs. 1 S. 3 IFG) zu erweitern. Nach § 8 Abs. 1 IFG gibt die Behörde einem Dritten, dessen Belange durch den Antrag auf Informationszugang berührt sind, schriftlich Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb eines Monats, sofern Anhaltspunkte vorliegen, dass er ein schutzwürdiges Interesse am Ausschluss des Informationszugangs haben kann (sog. "Drittbeteiligungsverfahren"). Ich mache darauf aufmerksam, dass im dargestellten Drittbeteiligungsverfahren Ihr Antrag nebst Begründung an die Fa. Ernst & Young weitergegeben werden muss. Vor dem Hintergrund, dass Sie innerhalb Ihres o.g. Antrags der Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ausdrücklich widersprochen haben, erbitte ich hierzu Ihre klarstellende Rückäußerung. Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium der Verteidigung
am 18.07.2018
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-827 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 01.07.…
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Ideenpapier „Ein Schnellboot der Rüstungsbeschaffung“ [#31401]
Datum
18. Juli 2018 08:21
Status
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-827 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 01.07.2018 [#31401] 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-827 vom 02.07.2018 (s.u.) Sehr <Information-entfernt> mit E-Mail vom 2. Juli 2018 hatte ich Ihnen einerseits den Eingang Ihrer unter Bezug 1. angeführten IFG-Anfrage bestätigt, anderseits aber auch - auf Grund der Betroffenheit von Daten Dritter - auf die Begründungspflicht nach § 7 Abs. 1 S. 3 IFG sowie das durchzuführende Drittbeteiligungsverfahren gemäß § 8 Abs. 1 IFG hingewiesen. In diesem Zusammenhang hatte ich Sie zudem gebeten, sich hinsichtlich der der Weitergabe Ihrer Daten an Dritte klarstellend zu äußern, da Sie dieser in ihrem Antrag ausdrücklich widersprochen hatten. Mein Schreiben blieb bislang allerdings unbeantwortet. Da eine Fortsetzung der Antragsbearbeitung ohne entsprechende Angaben Ihrerseits nicht möglich ist, bitte ich Sie erneut um Rückäußerung. Soweit mir diese nicht bis zum 2. August 2018 zugegangen sein sollte, wird diesseits davon ausgegangen, dass Ihr Informationsinteresse erloschen und das Antragsverfahren damit erledigt bist. Mit freundlichen Grüßen
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am 31.07.2018
Sehr <Information-entfernt> aufgrund der Kosten, die bei einem Drittbeteiligungsverfahren entstehen, ziehe i…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Re: Ideenpapier „Ein Schnellboot der Rüstungsbeschaffung“ [#31401]
Datum
31. Juli 2018 12:23
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr <Information-entfernt> aufgrund der Kosten, die bei einem Drittbeteiligungsverfahren entstehen, ziehe ich meinen Antrag zurück. ... Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 31401 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift <Information-entfernt> <Information-entfernt> <Information-entfernt> << Adresse entfernt >>
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