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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „IFG-Anfrage: Bau Behördenzentrum BER“
Schmidt, Sophie Von: Burbaum, Ann -Mari e, Dr. Gesendet: Donnerstag, 24. September 2020 10:33 An: Ullrich, Andre; Gröber, Kevin; R1_; B2_; Pla nk, Thomas; Hidy, Stefan; Beiderwieden, Peter Betreff: WG : Termin am 1.09. in Potsdam: Protokoll & Präsentation Anlagen: CDR_200901 _Präsentation_Aufnahme-_und_Ausreisezentrum_am_Flughafen_BER_in_Sch önefeld .pptx; CDR_200901 _Protokoll_B ER-Ausreisezentru m.pdf Anliegende Unterlagen auch zu Ihrer Kenntnis (abgeslimmte Versionen). Mit herzlichen Grüßen/Best regards Dr. Arm-Marie Burbaum Leiterin des Referats R 1/Head of Division R 1 Grundsatz, Recht der Aufenthaltsbeendigung .md Koordinierung des Vollzugs/General Return Policy Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Alt-Moabit 140, 10557 Berlin Zimmer/Room C 2.425, Tel. +493018681-10528 eu2od . 20. e http://www.bmi .bund.de/eu2020 Von: MB_ <MB@bmi.bund.de> ,,---.., esendet: Donnerstag, 24. September 2020 10:18 .n: Burbaum, Ann-Marie, Dr.<AnnMarie .Burbaum@bmi.bund .de> Ce: _StTeichmann_ <StT@bmi.bund.de>; ALM_ <M@bmi.bund.de>; Beiderwieden, Peter <Peter.Beiderwieden@bmi.bund.de>; Hübner, Christoph, Dr. <Christoph.Huebner@bmi.bund .de>; Wagner, Felix <Felix.Wagner@bmi.bund.de>; MB_ <MB@bmi.bund.de> Betreff: WG: Termin am 1.09. in Potsdam: Protokoll & Präsentation Sehr geehrte Frau Dr. Burbaum, im Auftrag von Herrn Dr. Hübner leite ich Ihnen anhängende Mail vcJ § zur Kenntnis weiter. Mit freundlichen Grüßen im Auftrag Sabine Schirmer Ministerbüro Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Alt-Moabit 140, 10557 Berlin . Telefon: 030 18 681-11006
Fa x: 030 18 681-11014 E-Mail: sabine.schirmer@bmi.bund .de Internet: www.bmi.bund .de Von L @11ik.brandenburg.de Gesendet: 23. September 2020 10:37 An: Christoph.Huebner@bmi.bund.de Ce: MB@bmi.bund.de Betreff: Termin am 1.09. in Potsdam: Protokoll & Präsentation Sehr geehrter Herr Dr. Hübner, besten Dank für die Rückmeldung zum Protokollentwurf. Ihre Änderungen haben wi r übernommen. Im Anhang finden Sie nun das abgestimmte Protokoll zum Termin vom 1. September (Aufnahme - und Ausreisezentrum BER) sowie die beim Termin gezeigte Präsentation zur Kenntnis und mit der Bitte um Weiterleitung an die Bundespolizei sowie das BAMF. ........ Mit freundlichen Grüßen Leiterin Büro Minister und Staatssekretäre Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg Leitungsbüro, Kabinetts-, Landtags- und Bundesratsangelegenheiten, IMK Henning-von-Tresckow-Straße 9-13, 14467 Potsdam E-Mail: mik.brandenbur .de Leitungsbue ro@m ik. branden bu rg.de 2
Ministerium des Innern und für Kommunales 1. September 2020 21-807-81 Protokoll Beratung zum geplanten Neubau eines Aufnahme- und Ausreisezentrums am BER (Schönefeld) mit MdFE, BMI , BAMF, BPOL am 1.9.20 im MIK-BB Teilnehmer BMI und Geschäftsbereichsbehörden BM Seehafer St Dr. Teichmann - j (LMB) (BPOL) (BAMF) MIK MdFE Ergebnisse - LZABH stellt anhand der Präsentation (Anlage) das Projekt eines Aufnahme- und Ausreisezentrums am Flughafen BER vor. In dem Zentrum würden das Land (ZABH, örtliche Ausländerbehörde, Justiz) und der Bund (BAMF, BPOL) Aufgaben im Bereich der Einreise, Aufnahme und Ausreise von Ausländern auf einer gemeinsam genutzten Liegenschaft wahrnehmen . - Die Teilnehmer stellen einvernehmlich fest, dass das Konzept umgesetzt werden soll, weil es Vorteile für alle beteiligten Aufgabenträger hat. Die Interessenbekundungen sollen möglichst bis Jahresende 2020 durch Vorverträge von BAMF und BPOL mit der ZABH fixiert werden. Minister/in bitten hierfür zeitnah um Vorlage eines zeichnungsreifen Konzepts. DoUlr · 2020/16749 1
- Das Land BB würde als Bauherr die Liegenschaft bebauen und dazu einen Investor II )1eauf- tragen. Die fertiggestellten Gebäude (Ziel: 2024) sollen durch das Land vom Investor angemietet werden und teilweise an die Nutzer auf Bundesseite weitervermietet werden. Eine Kaufoption zugunsten des Landes soll vertraglich festgeschrieben werden , die nach Ablauf der Mietzeit ausgeübt werden kann. Al- ternativ ist ein Mietkauf zu prüfen . - Die Beteiligten benennen folgende Ansprechpartner: BMI : Rlin Frau Dr. Burbaum BAMF. BPOL:- MIK: MdFE: ZABH - Nach Abstimmung des Protokolls und Benennung aller Ansprechpartner soll eine erste Besprechung der Bedarfsträger im September stattfinden, um den Raumbedarf zu konkretisieren . Anschließend soll mit dem Investor und dem Architektenbüro gesprochen werden , um die Bauplanung abzustimmen. Dok.-Mr · 2020/167491
