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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „IFG-Anfrage: Bau Behördenzentrum BER“
Ullrich, Andre Von: Gesendet: · Mittw · ,29. September 2021 16:10 An: R1 Betreff: WG: Besprechung Behörden-/Ausrei sezentrum Schönefeld am 08.10.2021 in Potsdam Anlagen: Lageplan MIK.png Sehr geehrte Damen und Herren, Frau Dr. Burbaum hatte auch eine Zusendung an rl@bmi .bund de erbeten- le ider hatte ich diese Adresse beim Versand der Einladung nicht berücksichtigt . Mit freundlichen Grüßen n Ministen cies Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg Henning-von-Tresckow-Straße 9-13 1~467 t sdam Bitte fügen Sie Ihren Mails nur Dokumente in einem der aktuellen Microsoft-Office-Formate {docx/xlsx /pptx) oder im pdf- Format bei, Mails mit .doc-Anlagen werden aus Sicherheits gründen automatisch gelös cht und erreichen mich nicht. Von . . . . . . Gese~-d~tt~k 29. September 202114 :30 An: 'AnnMarie.Burbaum@bmi.bund.de' <AnnMarie.Burbaum@bmi.bund.de>; ' Ce: R4@bmi.bund .de; .de' --6',• -.. <51C@bamf.bund.de>; 'b old.berlin.sb34@polizei.buna:ae;<bpo.ld.berlin.sb34@polizei.bu < Betreff: Be · ·'f'Ausreisezentrum Schönefeld am 08 .10.2021 in Potsdam Sehr geehrte Damen und Herren, zur einer weiteren Besprechung (Raumbedarf und Raumau_sstattung) zum Behörden-/ Ausreisezentrum Schönefeld lade ich Sie für Freitag, den 8. Oktober 2021 um 10:00 Uhr in den Raum 121 in Haus F des Ministeriums des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg, Henning-von-Tresckow-Straße 9-13, 14467 Potsdam ein.
Der Zugang zum Haus F befindet sich auf dessen Südseite, den Besprechungsraum 121 finden Sie rechts hinter der Pförtnerloge . Die Größe des Raums lässt nur acht Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu, daher bitte ich darum, keine weiteren Personen als die Benannten mitzubringen . Bitte teilen Sie mir bis zum 7. Oktober, 12 Uhr, das Kennzeichen Ihres Fahrzeu gs mit, wenn Sie mit dem PKW anreisen, damit Sie auf das Gelände fahren können . Dafür empfiehlt sich das Westtor (Navi-Ziel : Hoffbauerstraße), wo sich die Besucherparkplätze befinden. Bei einer Anreise mit der Bahn gehen Sie vom Hauptbahnhof über die Lange Brücke am Hotel Mercure vorbei durch den Lustgarten und links neben der Spielbank in die Henning-von-Tresckow-St raße zum Nordtor. Ein Lageplan ist beigefügt . Mit freundlichen Grüßen · nderangelegenheiten Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg ~ Henning-von-Tresckow-Straße 9-13 14467~ Telefo~ Bitte fügen Sie Ihren Mails nur Dokumente in ein em de r aktuellen Microsoft-Off ice-Formate (docx/xlsx /pptx) oder im pdf-Format bei, Mails mit .doc-Anlagen werden aus Sicherheitsgründen automatisch gelöscht und erreichen mich nicht. 2
Oktober 2024
------ Ullrich, Andre Von: R1 Gesendet: Freitag, 8. Oktober 2021 17:4 1 An: _StTeichman n_; Fri ed rich, Tim, Dr. Ce: Weinbren ner, Ulrich; Beid erwieden, Pet er; StabR_; ALM_; B2_; Hidy, Stefan ; B1 _; W ittschen, Kirsten; Zll3_; de Groot, Volker; R1 _; Ullrich, Andre Betreff: WG : Fortga ng der Pla nung en zum Ausreis ezent rum Sch ön efeld Priorität: Hoch R1-11011/35#2 Lieber Herr Friedrich , ,. . . . __ wir wurden von Herrn St T gebeten , ihn auf dem laufenden zu halten , was den Vg . Ausreisezentrum SXF betrifft. Deshalb hier ein kurzer Sachstand. Am heutigen Tag fand eine Besprechung (Raumbedarf und Raumausstattung) zum Behörden-/Ausreisezentrum Schönefeld im MIK 88 statt. Unabhängig vom noch zu erwartenden Protokoll können als wesentlich Punkte festgehalten werden: - Die BlmA erklärte sich bereit in der Grundsatzverständigung als Ansprechpartner benannt zu werden. Im weiteren Verlauf bat die BlmA darum, dass das BMI (BAMF und BPOL) nunmehr auch den Beschaffungsauftrag für die BlmA erteilen solle, im besten Fall als gemeinsamen Auftrag (BPOL und BAMF) . - MIK 88 teilte mit, dass die Überarbeitung der gemeinsamen Grundsatzverständigung - mit unseren Änderungswünschen - im MIK in der Abstimmung befindlich ist. Ein neuer Entwurf wird dem BMI zeitnah übersandt werden. Eine endgültige Zeichnung durch die Minister werde noch im Oktober angestrebt. - BAMF und BPOL teilten mit, dass sie grundsätzlich mit der nunmehr dem MIK 88 vorliegenden Raumbedarfskalkulation einverstanden seien. Noch ausstehende Dokumente zur Genehmigung Raumbedarf werden von BPol bis spätesten s Ende November übersandt. Auf der Grundlage dieser Bedarfskalkulation können erst die zu erwartenden Kosten (durch den Architekten) geschätzt/erhoben werden. - BlmA erklärte , dass Konsens darüber besteht, dass der Bund (BAMF , BPOL) als (Unter- )Mieter auftreten wird und dass dies ggü. dem Investor so artikuliert werden könnte. Darüber hinaus regte BlmA an , dass bundeseitig geklärt werde n sollte, welche weiteren ,,Bewirtschaftungskosten" anfallen werden , welche durch 88 gedeckt werden (z. B. O-Schutz) - BPOL Wies auf die Notwendigkeit hin , einen Fertigstellungstermin bis Ende 2024 in Aussicht zu stellen (auch als Punkt für die Grundsatzverständigung von uns eingefordert). Dieser Termin sollte eingehalten werden , da ansonsten die BPOL keine Möglichkeiten mehr für Rückführungsmaßnahmen am FH BER hätte. Die BPOL müsste andernfalls einen „Plan B" entwickeln. MIK BB erklärte , dass man bestrebt sei den Termin zu realisieren und dass ggf. entsprechende Gespräche geführt werden würden.
Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Andre Ullrich Referat Rl Telefon : 030 18 681-10 360 2