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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „IFG-Anfrage: Bau Behördenzentrum BER“
Von: Hidy, Stefan .. Gesendet: Freitag, 7. Mai 2021 12:02 An: . TL T Pt d J 5 Gordzelewski, Gregor Ce: Betreff: Fortgang der Planungen zum Ausreisezentrum Schönefeld-Zeitverzug Anlagen: AW: Ausreisezentrum Schönefeld Liebe....,, liebe Kqllegen,. wie besprochen übersende ich nachfolgende Mail-Korrespondenz zur Kenntnis. Das Projekt verzögert sich um min. einen Monat. Mich ärgert in diesem Zusammenhang, dass BB zunächst Druck gemacht hat und nun offensichtlich selbst in Zeitverzug gerät. ,4euer Zeitplan: ·' . 27.5.21 Befassung im kommunalen Entwicklungsausschuss * 16.6.21 Befassung in der Gemeindevertretung SXF folgen . BG Stefan Hidy Von: Hidy, Stefan Gesendet: Donnerstag, 6. Mai 202110:39 An: Plank, Thomas <Thomas.Plank@bmi.bund .de> Ce: Geißler, Frank <Frank.Geissler@bmi.bund.de>; Sokoll, Nils <Nils.Sokoll@bmi.bund.de> Betreff: Fortgang der Planungen zum Ausreisezentrum Schönefeld-Zeitverzug Lieber Herr Plank, nachfolgende kurze Informationsvorlage von Frau Burbaum an das Büro St T ihnen ebenfalls zur Unterrichtung ,,.--1<orgelegt. Jemnach gibt es aktuell einen Zeitverzug von etwa einem Monat im Projekt Ausreisezentrum Schönefeld. Ursprünglich sollten bereits jetzt im Mai die Kostenkalkulationen und die Vorverträge mit den Bundesbehörden angegangen werden. Das Referat 81 und das BPOLP informiere ich gesondert. - BG, Stefan Hidy Von: Burbaum, Ann-Marie, Dr.<AnnMarie.Burbaum@bmi.bund.de> Gesendet: Donnerstag, 6. Mai 202110:17 An: Friedrich, Tim, Dr.<Tim.Friedrich@bmi.bund.de> Ce: _StTeichmann_ <StT@bmi.bund.de>; Weinbrenner, Ulrich <Ulrich.Weinbrenne r@bmi.bund.de>; Beiderwieden, Peter <Peter.Beiderwieden@bmi.bund.de>; Rl_ <R1@bmi.bund.de>; Ullrich, Andre <Andre.Ullrich@bmi.bund .de>; 82_ <B2@bmi.bund.de>; Hidy, Stefan <Stefan.Hidy@bmi.burid.de> Betreff: Fortgang der Planungen zum Ausreisezentrum Schönefeld
Liebet Herr Friedrich, da Herr St T gebeten hat, hier auf dem Laufenden gehalten zu· werden, kurz die Info, dass sich der Zeitplan zum Projekt Ausreisezentrum SXF wegen weiterer notwendiger Gespräche des Mll( BB mit der Gemeinde SXF etwas verschoben hat. Man ist aber-optimistisch, dass die Gemeinde ffu, das:,Pr0jekt gewonnen werden kann. Weiterer Zeitplan soweit: 27.5. Befassung des Kommunalen Entwicklungsausschusses SXF 16.6. vss. Befassung der Gemeinde Wir bekommen zeitnah eine überarbeHete Planung, die dann auch für die Kostenkalkulation als Grundlage dient. LG Ann-Marie Burbaum Mit herzlichen Grüßen/Best regards Dr. Arm-Marie Burbaum Leiterin. des Referats R 1 . Grundsatz, Recht der Aufenthaltsbeendigung und Koordinierung des Vollzugs Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Alt-Moabit 140, 10557 Berlin ZimmerC2.425, Tel. +493018681-10528 Von: ,......_,esendet: Mittwoch, 5. Mai 202117:02 1: Burbaum, Ann-Marie, Dr. <AnnMarie .Burbaum@bmi.bund.d~> Ce: Hidy, Stefan <St . i i.bund .de>; Betreff: AW: Ausreisezentrum Schönefeld Liebe Frau Dr. Burbaum, wir waren in den letzten Wochen intensiv bemüht, die Gemeinde für das Projekt zu gewinnen, da es im April einige Bedenken im zuständigen Ausschuss gab. Das hat viel Kraft gekostet und unseren Zeitplan verschoben, aber ich habe den Eindruck, dass wir die Gemeinde überzeugen können. Am 27.5.21 soll sich der Entwicklungsausschuss erneut mit unserem Projekt befassen, am 16.6. soll die Gemeindevertretung folgen. Ich hoffe, dass wir Ihnen in der nächsten Woche eine überarbeitete Planung übersenden können, die die Wünsche der Gemeinde so weit wie möglich berücksichtigt. Auf der Grundlage kann dann de_r Investor eine erste Kostenkalkulation vornehmen. Mit besten Grüßen Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg 2
www.mik.brandenburg.de Von: AnnMarie.Burbaum@bmi.bund.de <AnnMarie.Burbaum@bmi.bund.de> Gesendet: Mittwoch, 5. Mai 202116:44 · An: Ce: Stefan.Hidy@bmi.bund .de - ,s·- Betreff: WG: Ausreisezentrum Schönefeld Liebe ich hoffe, es geht Ihnen und den Kollegen gut. ach unseren Infos war der grundsätzliche Zeitplan für die nächsten Schritte zur Planung des o.a. Ausreisezentrums wie folgt: * 22. April 21 Entscheidung zu Standort SXF im kommunalen Entwicklungsausschuss * Kostenkalkulation im Mai und ansch_ließend die Vorverträge mit den Bundesbehörd~n * Bauantrag soll noch in 2021 gestellt werden. · Können Sie mir Näheres zur Entscheidung im kommunalen Entwicklungsausschuss sagen und auch vielleicht einen kurzen aktuellen Sachstand geben? Danke für Ihre Hilfe, herzliche Grüße Ann-Marie Burbaum ,--lylit herzlichen Grüßen/Best regards Jr. Arm-Marie Burbaum Leiterin des Referats R 1 Grun:cisatz, Recht der~Anfei1thaltsbeertdigung und Koordinierung des Vollzugs Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Alt-Moabit 140, 10557 Berlin Zimmer C 2.425 Tel. +493018681-10528 3