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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „IFG-Anfrage: Bau Behördenzentrum BER“
------------------- Von: Gesendet: 81 Mittwoch, 22. September ?021 15:22 An: Ce: Betreff: - - - B1_; Hölter, Bernhard Ausreisezentrum Schönefeld Anlagen: CDR_210909_Anlage_Gesamtanlage.pdf; CDR_210909 _Anlage_Flächenzusammenstellung_Planung.xlsx Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Referat B1 AZ.: 81-14000/4#1 1. nachfolgende E-Mail (s.u.) mdBuK/zwV, 2. Prüfung des von der BPOL übermittelten Raumprogrammes für das gemeinsam e Ein- und Ausreisezentrums am BER auf Aktualität und Vollständigkeit 3. Des Weiteren wäre ich, soweit bereits schon möglich, für eine Benennung der benötigten Raumausstattung der BPOL dankbar. 4. Mitteilung einer Terminpräferenz und Benennung eines BPOL-Vertreters/einer BPOL-Vertreterin für die Teilnahme an der für, den 5.,6. oder 8. Oktober 2021 geplanten Besprechung im MIK, (Rückmeldefrist 23.09. -15.00 Uhr) 5. Benennung eines bereits vorhandenen AP. der BPOL bei der BimA fü r. das Projekt (Rückmeldefrist 23.09. 15.00 Uhr), 6. Ergänung der vom MIK übersandten Unterlag.en (rechtzeitig vor dem Besprechungstermin) Im Auftrag Gregor Gordzelewski Referat B1 ~ undsatz-, Rechts:, Personal- und Organisationsangelegenheiten der Bundespolizei mdesministerium des Innern, für Bau und Heimat . -Moabit 140, 10557 Berlin TeL: 030/18681-11836 E-Mail: Gregor.Gordzelewski@bmi.bund.de Von Gesendet: Mittwoch, 22. September 2021 08:55 An: Burbaum, Ann-Marie, Dr.<AnnMarie.Burbaum@bmi.bund.de> Ce: Betreff: AW: Ausreisezentrum Schönefeld Guten Morgen Frau Dr. Burbaum, in unserer gestrigen internen Besprechung haben wir uns darauf verständigt, den Raumbedarfsplan für das zu' errichtende Behördenzentrum bis spätestens Ende Oktober zu finalisieren, damit der Architekt eine erste fundierte
Kostenschätzung erstellen kann, auf dessen Grundlage der private Investor als Vermieter für das Land Brandenburg letztli.ch eine Mietkostenschätzung vornehmen kann. Erst wenn uns diese vorliegt, sind wir auch in der Lage, die möglichen Mietkosten für die sich beteiligenden Bundesbehörden (BAMF/BuPol) zu beziffern, um auch für Sie eine gesicherte Planungsgröße für die möglichen finanziellen Auswirkungen des Projekts auf den Bundeshaushalt zu schaffen. Für die Finalisierung des Raumbedarfsplans ist es zwingend er.forderlich; dass die bereits vor einiger Zeit übermittelten Raumbedarfspläne des BAMF und der BuPol noch einmal auf ihre Aktualität und Vollständigkeit geprüft werden. Zudem ist bislang noch keine konkrete Benennung der benötigten Raumausstattung durch die Bedarfsträger erfolgt. In Absprache mit dem ••■■-■I ll•■a, halte ich ein erneutes Treffen der Verantwortlichen der beiden genannten Bundesbehörden, einem Vertreter der••■■■■-•einem Vertreter des MIK und selbstverständlich Ihnen für zielführend. Ich möchte Sie deshalb gern zu uns in das MIK einladen. Als mögliche Termine schlage ich den 5.,6. oder 8. Oktober 2021 vor. Um diesen Besprechungstermin effektiv vorzubereiten habe ich Ihnen anbei die aktuellen Pläne des Architekten sowie die bisherige, noch um die Ausstattung zu ergänzende, Raumaufteilung (Flächenzusammenstellung) beigefügt. Soweit diese bereits im Vorfeld unseres möglichen Termins in der 40. KW durch das BAMF und die BuPol ergänzt werden könnte, gehe ich davon aus, dass wir bei unserer Besprechung zügig die noch zu besprechenden Punkte abarbeiten können. _uletzt wollte ich mich noch bei Ihnen erkundigen, ob es zu dem Vereinbarungstext seitens des BMI bereits einen neuen Sachstand zu vermelden gibt bzw. welche Punkte ggf. zu besprechen wären, um eine Unt erzeichnung beider Seiten zeitnah herbeiführen zu können. Mit freundlichen Grüßen, .... Im Auftrag Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg Referat 21 (Ausländerrecht, Staatsangehörigkeitsrecht, Fachaufsicht ZABH) Henning-von-Tresckow-Straße 9-13 14467 Potsdam R 2
-------------------- Von: Gesendet: B1 Donnerstag, 23 . September 2021 14:44 An: . Gordzelewski, Gregor Betreff: WG: Atisreisezentrum Schönefeld Anlagen: CDR_CDR_210909_Anlage_Gesamtanlage.pdf; CDR_CDR_210909 _Anlage_Flächenzusammenstellung_Planung .xlsx v'on Gesendet: Donnerstag, 23. September 202113:58 r SI An: 81_ <Bl@bmi.bund.de> Ce: Sehr geehrter Herr Gordzelewski, bezüglich Punkt 4. darf ich Ihnen nach Kalendersichtung die Präferenz für den 8. Oktober 2021 übermitteln. Für die Benennung von Teilnehmern muss ich auf die Rückkehr meiner Vorgesetzten von auswä rtigen Dienstgeschäften warten und kann Ihnen ein Rückmeldung erst für morgen in Aussicht stellen. Mit freundlichen Grüßen im Auftrag unde~poli?:ßipräsidium ushalt, Liegenschafts- und Gebäudemanagement, Organisation, Standortservice Heinrich-Mann-Allee 103 Tel. E-Ma1 E-Mail Von: Bl@bmi.burid.de <Bl@bmi.bund.de> Gesendet: Mittwoch, 22. September 202115:23 An: Ce: , Referat B 1 <Bl@bmi.bund i.bund.de Betreff: Ausreisezentrum Schönefeld Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Referat B1
AZ.: 81-14000/4#1 1. nachfolgende E-Mail (s.u.) mdBuK/zwV, 2. Prüfung des von der BPOL übermittelten Raumprogrammes für das gemeinsame Ein- und Ausreisezentrums am BER auf Aktualität und Vollständigkeit 3. Des Weiteren wäre ich, soweit bereits schon möglich, fü r eine Benennung der benötigten Raumausstattung der BPOL dankbar. 4. Mitteilung einer Terminpräferenz und Benennung eines BPOL-Vertreters/einer BPOL-Vertreterin für die Teilnahme an der für, den 5.,6. oder 8. Oktober 2021 geplanten Besprechung im MIK, (Rückmeldefrist 23.09. 15.00 Uhr) 5. Benennung eines bereits vorhandenen AP der BPOL bei der BimA für das Projekt (Rückmeldefrist 23.09. 15.00 Uhr), 6. Ergänung der vom MIK übersandten Unterlagen (rechtzeitig vor dem Besprechungstermin) Im Auftrag reger Gordzelewski t<eferat B 1 Grundsatz-, Rechts-, Personal- und Organisationsangelegenheiten der Bundespolizei Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Alt-Moabit 140, 10557 Berlin TeL:030/18681-11836 E-Mail: Gregor.Gordzelewski@bmi.bund.de Von: Gesendet: Mittwoch, 22. September 202108:55 An: Burbaum, Ann-Marie, Dr. <AnnMarie.Burbaum · Ce: Betreff: AW: Ausreisezentrum Schönefeld 1ten Morgen Frau Dr. Burbaum, in unserer gestrigen internen Besprechung haben wir uns darauf verständigt, den Raumbedarfsplan für das zu errichtende Behördenzentrum bis spätestens Ende Oktober zu finalisieren, damit der Architekt eine erste fundierte Kostenschätzung erstellen kann, auf dessen Grundlage der private Investor als Vermieter für das Land Brandenburg letztlich eine Mietkostenschätzung vornehmen kann. Erst wenn uns diese vorliegt, sind wi r auch in der Lage, die möglichen Mietkosten für die sich beteiligenden Bundesbehörden (BAMF/BuPol) zu beziffern, um auch für Sie eine gesicherte Planungsgröße für die möglichen finanziellen Auswirkungen des Projekts auf den Bundeshaushalt zu schaffen . Für die Finalisierung des Raumbedarfsplans ist es zwingend erforderlich, dass die bereits vor einiger Zeit übermittelten Raumbedarfspläne des BAMF und der BuPol noch einmal auf ihre Aktualität und Vollständ igkeit geprüft werden. Zudem ist bislang noch keine konkrete Benennung der benötigten Raumausstattung durch die Bedarfsträger erfolgt. In Absprache mit dem Leiter der ZABH, ~ h a l t e ich ein erneutes Treffen der Verantwortlichen der beiden .. genannten Bundesbehörden, einem Vertreter der BIMA, ■■-■ w=inem Vertreter des MIK und selbstverständlich Ihnen für zielführend. Ich möchte Sie deshalb gern zu uns in das MIK einladen. Als mögliche Termine schlage ich den 5.,6. oder 8. Oktober 2021 vor. 2
Um diesen Besprechungstermin effektiv vorzubereiten habe ich Ihnen anbei die aktuellen Pläne des Architekten sowie die bisherige, noch um die Ausstattung zu ergänzende, Raumaufteilung (Flächenzusammenstellung) beigefügt. Soweit diese bereits im Vorfeld unseres möglichen Termins in der 40. KW durch das BAMF und die BuPol ergänzt werden könnte, gehe ich davon aus, dass wir bei unserer Besprechung zügig die noch zu besprechenden Punkte abarbeiten können. Zuletzt wollte ich mich noch bei Ihnen erkundigen, ob es zu dem Vereinbarungstext seit ens des BMI bereits einen neuen Sachstand zu vermelden gibt bzw. welche Punkte ggf. zu besprechen wären, um eine Unterzeichnung beider Seiten zeitnah herbeiführen zu können. Mit freundlichen Grüßen, Im Auftrag RL' in 21 i.V. Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg Referat 21 (Ausländerrecht, raatsangehörigkeitsrecht, Fachaufsicht ZABH) Henning-von-Tresckow-Straße 9-13 4467 Potsdam Tel.: „ L https://mik.brandenburg.de =-- 3
-------------------- Von: Gesendet: 81 Freitag, 24. September 2021 12:39 An: Gordzelewski, Gregor Betreff: WG: EILT SEHR++Erlass B1_Ausreisezentrum Schönefeld hier nächster Termin Ressorts+ MIK BB Anlagen: CDR_CDR_210909_Anlage_Gesamtanlage.pdf; CDR_CDR_210909 _Anlage_Flächenzusammenstellung_Planung .xlsx Von: Gesendet: Freitag, 24. September 202112:30 An: 81_ <Bl@bmi.bund.de> Ce: Betreff: WG: EILT SEHR++Erlass Bl_Ausreisezentrum Schönefeld hier nächster Termin Ressorts+MIK BB Referat 81 14 01 03 - 0005 / 0140A Mit Ihrem nachstehenden Erlass bitten Sie u. a. um Benennung eines BPOL-Vertreters für die Teilnahme an der geplanten Besprechung. Mit Blick auf den Gegenstand der Besprechung (konkrete Bedarfe} bitte ich für die Teilnahme , Leiter des Sachbereichs 34 der Bundespolizeidirektion Berlin zu berücksichtigen. -~ Ansprechperson der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben für die Bundespolizei in Bezug auf das konkrete 1 rgaben fungiert Herr -■■I von der BI mA in Potsdam. Die konkreten Sachstände zu Ihren weiteren Fragestellungen habe ich bei der BPOLD Berlin angefragt und berichte hierzu gesondert. Im Auftrag aolizeipräsidium lr- Te~ . E-Mai ~ . . E-Mail: S · · Internet: www. und:::::ei.de (http://www.bundespolizei.de/)
Von: Bl@bmi.bund.de <B1@bmi.bund.de> Gesendet: Mittwoch, 22. September 202115:23 An: Ce: ; Referat B 1 <B1@bmi.bund.de>; Bernhard.Hoelter@bmi.bund. e Betreff: Ausreisezentrum Schönefeld Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Referat B1 AZ.: 81-14000/4#1 1. nachfolgende E-Mail (s.u.) mdBuK/zwV, 2. Prüfung des von der BPÖL übermittelten Raumprogrammes für das gemeinsame Ein- und Ausreisezentrums am BER auf Aktualität und Vollständigkeit 3. Des Weiteren wäre ich, soweit bereits schon möglich, für eine Benennung der benötigten Raumausstattung der BPOL dankbar. 4. Mitteilung einer Terminpräferenz und Benennung eines BPOL-Vertreters/einer BPOL-Vertreterin für die Teilnahme an der für, den 5.,6. oder 8. Oktober 2021 geplanten Besprechung im MIK, (Rückmeldefrist 23.09. 15.00 Uhr) 5. Ben,ennung eines bereits vorhandenen AP der BPOL bei der BlmA für das Projekt (Rückmeldefrist 23.09. 15.00 -Uhr), 6. Ergänung der vom MIK übersandten Unterlagen (rech~zeitig vor dem Besprechungstermin) Im Auftrag Gregor Gordzelewski Referat B 1 Grundsatz-, Rechts-, Personal- und Organisationsangelegenheiten der Bundespolizei Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Alt-Moabit 140, 10557 Berlin TeL:030/18681-11836 E-Mail: Gregor.Gordzelewski@bmi.bund.de Von: Gesendet: Mittwoch, 22. September 202108:55 An: AnnMarie.Burbaum@bmi.bund .de> Ce: Betreff: AW: Ausreisezentrum Schönefeld Guten Morgen Frau Dr. Burbaum, in unserer gestrigen internen Besprechung haben wir uns darauf verständigt, den Raumbedarfsplan für das zu errichtende Behördenzentrum bis spätestens Ende Oktober zu finalisieren, damit der Arch itekt eine erste fundierte Kostenschätzung erstellen kann, auf dessen Grundlage der private Investor als Vermieter für das Land Brandenburg letztlich eine Mietkostenschätzung vornehmen kann. Erst wenn uns diese vorliegt, sind wir auch in der Lage, die möglichen Mietkosten für die sich beteiligenden l;\undesbehörden (BAMF/BuPol) zu beziffern, um auch für Sie eine gesicherte Planungsgröße für die möglichen finanziellen Auswirkungen des Projekts auf de n Bundeshaushalt zu schaffen. 2
Für die Finalisierung des Raumbedarfsplans ist es zwingend erforderlich, dass die bereit s vor einiger Zeit übermittelten Raumbedarfspläne des BAMF und der BuPol noch einmal auf ihre Aktualität und Vollständigkeit geprüft werden. Zudem ist bislang noch keine konkrete Benennung der benötigten Raumausstattung durch die Bedarfsträger erfolgt. In Absprache mit dem Leit~r der ZABH, - halte ich ein erneutes Treffen der Verantwortlichen der beiden genannten Bundesbehörden, einem Vertreter de•■•IIII■■■■■■-■■■■■• und selbstverständlich . Ihnen für zielführend. Ich möchte Sie deshalb gern zu uns in das MIK einladen. Als mögliche Termine schlage ich den 5.,6. oder 8. Oktober 2021 vor. · Um diesen Besprechungstermin effektiv vorzubereiten habe ich Ihnen anbei die aktl!ellen Pläne des Architekten sowie die bisherige, noch um die Ausstattung zu ergänzende, Raumaufteilung (Flächenzusammenstellung) beigefügt. Soweit diese bereits im Vorfeld unseres möglichen Termins in der 40. KW durch das BAMF und die BuPol ergänzt werden könnte, gehe ich davon aus, dass wir bei unserer Besprechung zügig die noch zu besprechenden Punkte abarbeiten können . Zuletzt wollte ich mich noch bei Ihnen erkundigen, ob es zu dem Vereinbarungstext ·seitens des BMI bereits einen neuen Sachstand zu vermelden gibt bzw. welche Punkte ggf. zu besprechen wären, um eine Unterzeichrn,mg beider Seiten zeitn.ah herbeiführen zu können. :ilit freundlichen Grüßen, Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg Referat 21 (Ausländerrecht, Staatsangehörigkeitsrecht, Fachaufsicht ZABH) Henning-von-Tresckow-Straße 9-13 14467 Potsdam 3