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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „IFG-Anfrage: Bau Behördenzentrum BER“
-------------------- Von: Gesendet: Freitag, 24. September 2021 13:15 An: Ce: Betreff: •r 1w:■· 1■ 11 . _ ur1 ·U . - _j 11 r · ·;.p:-__u J .1 IL &, AW: EILT SEHR++ Erlass B1_Ausreisezentrum Schönefeld hier nächster Termin Ressorts+MIK 88 Sehr geehrte( LI) 821 L „P Herr ist am 6. Oktober 2021 nur Vormittags und am 8. Oktober 2021 ganztägig v.erfügbar. » Aufgrund der aktuellen Pandemielage verrichte ich zur Reduzierung von persönlichen Kontakten und gleichzeitiger Sicherstellung des Dienstbetriebes meinen Dienst regelmäßig im Horne Office und bin daher nicht arbeitstäglich über mein Bürotelefon erreichbar. Für eine vorrangige · ontaktaufnahme per E-Mail danke ich Ihnen. « Mit freundlichen Grüßen 'Im Auftrag Bundespolizeipräsidium .; Referat 81 - Liegenschafts- und Gebäudemanagement Heinrich-~ann-Allee 103 j 14473 Potsdam Telefon: E-Mail: E-Mail: Internet: www.bundespolizei.de Von : Gesendet: reitag, 24. September 2021 12:53 An: Betreff: AW: EILT SEHR++Erlass 81_Ausreisezentrum Schönefeld hier nächster Termin Ressorts+MIK 88 Priorität: Hoch Sehr geehrter Herr . . . Punkt 4 (s.u) beinhaltete auch die Frage nach einer Terminpräferenz (5.,6. oder 8. Oktober 2021) oder wäre an allen zur Auswahl stehenden Tagen eine Teilnahme möglich?
Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Referat B 1 Grundsatz-, Rechts-, Personal- und Organisationsangelegenheiten der Bundespolizei undesministerium des Innern, für Bau und Heimat ~ lt-Moabit 140, 10557 Berlin Tel. : E-Mail: Von: - ..-S 1 2 2021 12:30 Gesendet: Freitag, 24. September - An: B1_ <B1@bmi.bund.de <mailto:B1@bmi.bund.de> > Ce: Betreff: WG: EILT SEHR++Erlass B1 Ausreisezentrum Schönefeld hier nächster Termin ~ssorts+MIK BB - . ) Referat 81 14 01 03- 0005 / 0140A · Mit Ihrem nachstehenden Erlass bitten Sie u. a. um Benennung eines BPOL-Vertreters für die Teilnahme an der geplanten Besprechung. Mit Blick auf den Gegenstand der Besprechung (konkrete Bedarfe) bitte ich für die Teilnahme Herrn S Leiter des Sachbereichs 34 der Bundespolizeidirektion Berlin zu berücksichtigen. 2
Als Ansprechperson der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben für die Bundespolizei in Bezug auf das konkrete Vorgaben fungiert Herr ~ o n der BlmA in Potsdam. Die konkreten Sachstände zu Ihren weiteren Fragestellungen habe ich bei der BPOLD Berlin ~mgefragt und berichte hierzu gesondert. Im Auftrag • 1 Bundespolizeipr:äsidium I Referat 81 Heinrich-Mann-Allee 103114473 Potsdam . Tel. E-Mail: TE - E-Mail: bpolp. ref. 81 @polizei.bund .de <mailto: bpolp. ref.81@polizei. bund. de> Internet:www.bundespolizei.de<http://www.bundespolizei.de> (http://www.bundespolizei.de/) <http://www.bundespolizei.de/> Von·: B1@bmi.bund.de <mailto:B1@bmi.burid.de> <B1@bmi.bund.de <iTiailto:B1@bmi.bund.de> > Gesendet: Mittwoch, 22. September 2021 15:23 An: P Post <bpolp@polizei.bund.de <mailto:bpolp@polizei.bund.de> > Ce: P Post Abteilungsleiter 8 <bpolp.al8@polizei.bund.de <mailto:bpolp.al8@polizei.bund.de> >; P Post REF 81 <bpolp.referat.81@polizei.bund.de <mailto:bpolp.referat.81@polizei.bund.de> >; Referat B 1 <B1@bmi.bund.de <mailto:B1@bmi.bund.de> >; Bernhard.Hoelter@bmi .bund.de <mailto:Bernhard.Hoelter@bmi.bund.de> Betreff: Ausreisezentrum Schönefeld Bun·desministerium des Innern, für Bau und Heimat 3
Referat 81 AZ. : 81-14000/4#1 1. nachfolgende ~-Mail (s.u.) nidBuK/zwV, 2. Prüfung des von der BPOL übermittelten Raumprogrammes für das gemeinsame Ein- und Ausreisezentrums am BER auf Aktualität und Vollständigkeit 3. Des Weiteren wäre ich, soweit bereits schon möglich , für eine Benennung der benötigten Raumausstattung der BPOL dankbar. 4. Mitteilung einer Terminpräferenz und Benennung eines BPOL-Vertreters/einer BPOL- Vertreterin für die Teilnahme an der für, den 5.,6. oder 8. Oktober 2021 geplanten Besprechung im MIK~· (Rückmeldefrist 23.09. 15.00 Uhr) . Benennung eines bereits vorhandenen AP der BPOL bei der BlmA für das Projekt (Rückmeldefrist 23.09. 15.00 Uhr), 6. Ergänung der vom MIK übersandten Unterlagen (rechtzeitig vor dem Besprechungstermin) Im Auftrag Gregor Gordzelewski Referat B 1 Grundsatz-; Rechts-, Personal- und Organisationsangelegenheiten der Bundespolizei Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Alt-Moabit 149, 10557 Berlin Tel. : 030/18681-11836 E-Mail: Gregor.Gordzelewski@bmi.bund.de <mailto:Gregor.Gordzelewski@bmi.bund.de> 4
Von: <mailto Gesendet: Mittwoch, 22. September 2021 08:55 An: Burbaum, Ann-Marie, Dr.<AnnMarie.Burbaum@bmi.bund.de <mailto:AnnMarie.Burbaum@bmi.bund.de> > C >· < 1 Betreff: AW: Ausreisezentrum Schönefeld - 1 - Guten Morgen Frau Dr. Burbaum, in unserer gestrigen internen Besprechung haben wir uns darauf verständigt, den Raumb~darfsplan für das zu errichtende Behördenzentrum bis spätestens Ende Oktober zu finalisieren, damit der Architekt eine erste fundierte Kostenschätzung erstellen kann, auf dessen Grundlage der private Investor als Vermieter für das Land Brandenburg letztlich eine Mietkostenschätzung vornehmen kann. Erst wenn uns diese vorliegt, sind wir auch in der Lage, die möglichen Mietkosten für die sich beteiligenden Bundesbehörden (BAMF/BuPol) zu beziffern, um auch für Sie eine gesicherte Planungsgröße für die möglichen finanziellen Auswirkungen des Projekts auf den Bundeshaushalt zu schaffen. Für die Finalisierung des Raumbedarfsplans ist es zwingend erforderlich, dass die bereits vor einiger Zeit übermittelten Raumbedarfspläne des BAMF und der BuPol noch einmal auf ihre Aktualität und Vollständigkeit geprüft werden: Zudem ist bislang noch keine konkrete Benennung der benötigten aumausstattung durch die Bedarfsträger erfolgt. In Absprache mit dem Leiter der ZABH,. halte ich ein erneutes Treffen der Verantwortlichen der beiden genannten Bundesbehörden, einem Vertreter der SIMA,•• einem Vertreter des MIK und selbstverständlich Ihnen für zielführend. Ich möchte Sie deshalb gem zu uns in das MIK einladen. Als mögliche Termine schlage ich den 5.,6. oder 8.. Oktober 2021 vor. . Um diesen Besprechungstermin effektiv vorzubereiten habe ich Ihnen anbei die aktuellen Pläne des Architekten sowie die bisherige, noch um die Ausstattung zu ergänzende, Raumaufteilung (Flächenzusammenstellung) beigefügt. Soweit diese bereits im Vorfeld unseres möglichen Termins in der 40. 't<:iN durch das BAMF und die BuPol ergänzt werden könnte, gehe ich davon aus, dass wir bei unserer Besprechung zügig die noch zu besprechenden Punkte abarbeiten können. Zuletzt wollte ich mich noch bei Ihnen erkundigen, ob es zu dem Vereinbarungstext seitens des BMI bereits einen neuen Sachstand zu vermelden gibt bzw. welche Punkte ggf. zu besprechen wären, um eine Unterzeichnung beider Seiten zeitnah herbeiführen zu können. · 5
Mit freundlichen Grüßen, Im Auftrag , .) ' . , .....; RL'in 21 i.V. Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg Referat 21 (Ausländerrecht, Staatsangehörigkeitsrecht, Fachaufsicht ZABH) Henning-von-Tresckow-Straße 9-13 14467 Potsdam Tel. : auslaenderangelegenheiten@mik.brandenburg.de <mailto:auslaenderangelegenheiten@mik.brandenburg.de> https://mik.brandenbu rg .de 6