Von:                               B1 Gesendet:                          Mittwoch, 29. September 2021 16:03 An:                               Gordzelewski, Gregor Betreff:                          WG: ++Nachfrage des BMl++WG: BER Ein- und Ausreisezentrum Anlagen:                          WG: EILT SEHR+ +Erlass B1_Ausreisezentrum Schönefeld hier nächster Termin Ressorts+MIK BB; CDR_BPOLD 8- RüFü_Neubau -Rückführungsgebäude am BER_Protokoll zur Besprechung vom 30.07.2021_.pdf Mit freundlichen Grüßen ,n--  Im Auftrag ----Ursprüngliche Nachricht--- Von: Gesendet: Mittwoch, "29. September 2021 16:00 An: 81_ <B1@bmi.bund.de> Ce: Betreff: AW: ++Nachfrage des BMI++ Bundespolizeipräsidium Referat 81 Sehr geehrter Herr Gordzelewski, ,---•: n Bezug auf Ihre Frage nach einem Ansprechpartner der BlmA verweise ich auf meine Mitteilung yom 24.09.2021. Bisher erfolgte der Kontakt der BPOLD B über H e r r ~ v o n der BlmA Hauptstelle Potsdam, der als Ansprechpartner fungiert.                                · Zum bisherigen Austausch verweise ich beipielhaft auf das beigefügte Protokoll. Anlässlich dieser ~chung am 30.07.2021 informierte der Leiter des Sachbereichs 34 der BPOLD B ( - --)                   ••über das beabsichtigt Vorhaben und skizzierte den damaligen Sachstand . Mit freundlichen Grüßen Bundespolizeipräsidium I Referat 81 Heinrich-Mann-Allee 103 114473 Potsdam

-----===--------,-- - - - E-Mail: bpolp.ref.81@polizei.bund.de Internet: www.bundespolizei.de ----Ursprüngliche Nachricht---- Von: Gregor. Gordzelewski@bmi.bund.de <Gregor.Gordzelewski@bmi.bund.de> Gesendet: Dienstag, 28. September 2021 15:07 An: Betreff: BER Ein- und Ausreisezentrum Priorität: Hoch LiebeFra~ im nachfolgenden Bericht wird leider nicht der konkrete AP der BlmA-Hauptstelle Potsdam benannt, wenn Sie diese Information. nachreichen könnten , wäre das sehr hilfreich. Bericht BPOLP vom 31. August 2021 81 - 14 01 03 - 0005 - 0140A II 2.) Einbindung der BlmA in das Vorhaben              .              .                  . Die zuständige BlmA-Hauptstelle Potsdam ist in das Vorhaben eingebunden. Die Abstimmungen zu den erforderlichen formellen Zuarbeiten (bedarfsauslösende Gründe, Muster 12 - Stellenplan, etc.) erfolgen derzeit zwischen der zuständigen Bundespolizeidirektion Berlin sowie den zuständigen Ansprechpartnern der BlmA-Hauptstelle Potsdam. Gemäß den mir bis dato zum formellen Verfahren der Bedarfsdeckung vorliegende lnforma-tionen der BlmA-Hauptstelle Potsdam, wäre ein eingeschränkter Erkundungs-/Beschaffungssauftrag zu erteilen. Im Ergebnis meiner telefonischen Nachfrage beim zu-ständigen Vertreter der BlmA- Hauptstelle Potsdam am 30. August 2021 könne angesichts der Dringlichkeitsaspekte sowie bereits anerkannter Raum- und Flächenbedarfe durch das BMi als oberste Instanz des Nutzers von einem vorgeschalteten Erkundungsverfahren abgesehen und ein Beschaffungsauftrag erteilt werden. Um schriftliche Bestätigung der vorge-nannten telefonischen Aussage zum Erkundungs- /Beschaffungsauftrag habe ich die BlmA gebeten und werde zum Ergebnis berichten." . it freundlichen Grüßen Im Auftrag Gregor Gordzelewski .. Referat 8' 1 -.-,-·., ." Grundsatz-, Rechts-, Personal- und Organisationsangelegenheiten der Bundespolizei Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Alt-Moabit 140, 10557 Berlin Tel.: 030/18681-11836 E-Mail: Gregor.Gordzelewski@bmi.bund.de 2

------------- Von: Gesendet:                                Freitag, 24. September 2021 12:30 An:                                      81 Ce: Betreff:                                WG~ EILT SEHR++ Erlass 81_Au.sreisezentrum Schönefefd hier nächster Termin Ressorts+MIK 88 Anlagen:                                CDR_CDR_210909_Anlage_Gesamtanlage.pdf; CDR_CDR_210909 _Anlage_Flächenzusammenstellung_Planung.xlsx Referat 81 Mit Ihrem nachstehenden Erlass bitten Sie u. a. um Benennung eines BPOL-Vertreters .für die Teilnahme an der geplanten Besprechurig. Mit Blick auf den Gegenstand der Besprechung (konkrete Bedarfe) bitte ich für die Teilnahme Herrn er Bundespolize1direktion Berlin zu berücksichtigen. Als Ansprechperson ·der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben für die Bundespolizei in Bezug auf das konkrete.Vorgaben fungiert H e r r - von der BlmA in Potsdam .. Die konkreten Sachstände zu Toren weiteren Fragestellungen habe ich bei der BPOLD Berlin angefragt und ._.. berichte hierzu gesondert. Im Auftrag Bundespolizeipräsidium I Referat 81 H.einrich-Mann-Allee 103 J 14473 Potsdam ·· Tel. E-Mail: E-Mail: bpolp.ref. 8 l@polizei.bund.de Internet: www.bundespolizei.de {http://www. bun~~st1olizei.?e/} Von: Bl@bmi.bund.de <Bl@bmi.bund.de> Gesendet: Mittwoch, 22. Septemoer 2021 15 :23 An: P Post <bpolp@polizei.bund.de> Ce: P Post Abteilungsleiter 8 <bpolp.al8@polizei.bund.de>; P Post REF 81             · " '::::bpolp.referat.8l@polizei.bund.de>; Referat B 1 <Bl@bmi.bund.de>; Bernhard.Hoelter@bmi.bund.de ..Betreff: Ausreisezentrum Schönefeld Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat · Referat BI AZ.: Bl-14000/4#1 . 1. nachfolgende E:--Mail (s.u.) mdBu.K/zwV, 2. Prüfung des von der BPOL übermittelten Raumprogrammes für das geqieinsame Ein- und Ausreisezentrums am BER auf Aktualität und Vollständigkeit 3. Des Weiteren wäre ich, soweit bereits schon möglich, für eine Benennung der benötigten Raumausstattung der BPOL dankbar. 4. Mitteilung einer Terminpräferenz und Benennung eines BPOL-Vertreters/einer BPOL-Vertreterin für die Teilnahme an der für, den 5.,6. oder 8. Oktober 2021 geplanten Besprechung im MIK, (Rückmeldefrist 23.09. 15.00 Uhr) 5. Benennung eines bereits vorhandenen AP der BPOL bei der BlrnA für das Projekt (Rückmeldefrist 23.09. 15.00 Uhr), 6. Ergänung der vom MIK übersandten Unterlagen (rechtzeitig vor dem Besprechungstennin) Im Auftrag Gregor Gordzelewski

Referat B 1 Grundsatz-: Recb.ts-, Personal- und Organisationsangelegenheiten der Bunde.spolizei Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Alt-Moabit 140, 10557 Berlin Tel.: 030/18681-11836 E-M . ·                         .     . und.de Von: Gesendet: Mittwoch, 22. September 2021 08:55 An: Burbaum           -    ·      <        ·       um@bmi.bund.de> Betreff: AW: Ausreisezentrum Schönefeld Guten Morgen Frau Dr. Burbaum, in unserer gestrigen internen Besprechung haben wir uns darauf verständigt, den Raumbedarfsplan für das zu errichtende Behördenzentrum bis spätestens Ende Oktober zu finalisieren, damit der Architekt eine erste fundierte Kostenschätzung erstellen kann, auf dessen Grundlage der private Investor als Vermieter für das Land Brandenburg letztlich eine Mietkostenschätzung vornehmen kann. Erst wenn uns diese vorliegt, sind wir auch in der Lage, die möglichen Mietkosten für die sich beteiligenden Bundesbehörden (BAMF/BuPol) zu beziffern, um au·ch :ffif'Sie eine gesicherte Planungsgröße für die möglichen finanziellen Auswirkungen des Projekts auf en Bundeshaushalt zu schaffen. , Für die Finalisierung des Raumbe&rfsplans ist es zwingend erforderlich, dass die bereits vor einiger Zeit übermittelten Raumbedarfspläne des BAMF und der BuPol noch einmal auf ihre Aktualität und Vollständigkeit geprüft werden. Zudem ist bislang noch keine konkrete Benennun der benötigten Raumausstattung durch die Bedarfsträger erfolgt. In Absprache mit d_em                         ■•--• halte ich ein erneutes Treffen 4er Verantwortlichen der beiden genannten Bundesbehörden, einem Vertreter der               -           einem · Vertreter des MIK und selbstverständlich Ihnen für zielführend. Ich möchte Sie deshalb gern zu uns in das MIK einladen. Als mögliche Termine schlage ich den 5.,6. oder 8. Oktober 2021 vor. Um diesen Besprechungstermin effektiv vorzubereiten habe ich Ihnen anbei die aktuellen Pläne des Architekten sowie die bisherige, noch um die Ausstattung zu ergänzende, Raumaufteilung (Flächenzusammenstellung) beigefügt. Soweit diese bereits ini Vorfeld unseres möglichen Termins in der 40. KW durch das BAMF und die BuPol ergänzt werden könnte, gehe ich davon aus, dass wir bei unserer Besprechung zügig die noch zu besprechenden Punkte abarbeiten können. Zuletzt wollte ich mich noch bei Ihnen erkundigen, ob es zu dem Vereinbarungstext seitens des BMI bereits einen neuen Sachstand zu vermelden gibt bzw. welche Punkte ggf. zu besprechen wären, um eine Unterzeichnung beider Seiten zeitnah herbeiführen zu können. Mit freundlichen Grüßen, ~ Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg Referat 21 (Ausländerrecht, Staatsangehörigkeitsrecht, Fachaufsicht ZABH) Henping-von-Tresckow..:Straße 9-13 14467 Potsdam Tel.: auslaenderangelegenheiten@mik.brandenburg.de https://mik. brandenburg.de 2