anhang-57
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „IFG-Anfrage: Bau Behördenzentrum BER“
de Groot, Volker Von: 12E NUB @bamf.bund.de> Gesendet: Freitag, 29. Oktober 2021 13:46 An: de Groot, Volker Ce: BAM BAt'F CI C 2 ~2 Betreff: Bitte um Erteilung eines Beschaffungsauftrags für das BAMF zur Anmietung von Flächen auf dem Gelände des Flughafens BER zum Betrieb eines Ein- und Ausreisezentrums Anlagen: Ausreisezentrum BER/SXF; WG: Genehmigung Raumbedarf des BAMF im geplanten Aufnahme - und Ausreisezentrum am Flughafen BER; WG: 211020 R1 an OE - DRINGEND - Bu Prüfu ng und Rückmeldung - Entwurf einer Grundsatzve rständigung zum Behördenzentrum Schönefeld mdB um Weiterle itung an Hrn. St Dr. Teichmann; VPS -Stiltus.txt -bitte HTML- Sehr geehrter Herr deGroot, das Land Brandenburg plant auf dem Gelände des Flughafens BER einen integrierten Standort zur Bearbeitung von asyl-und aufenthaltsrechtlichen sowie aufenthaltsbeendeten Sachverhalten durch Polizei-, Justiz- und anderen Behörden mit ausländerrechtlichem Bezug des Bundes und des Landes Brandenburg. Aus diesem Grunde ist vorgesehen, die Bundespolizei, das BAMF, die Zentrale Ausländerbehörde Brandenburg (ZABH) .sowie die brandenburgische Justiz (Staatsanwaltschaft, Amts-und Verwaltu ngsgericht) in dem geplanten Aufnahme-und Ausreisezentrum am Standort BER unterzubringen. Die Landesasylstelle Brandenbur~ des Bundesamtes (Referat 51C AS/LAS Brandenburg) betreibt zwar am Standort Flughafen BER bereits eine Liegenschaft, die der Bearbeitung von Flughafenverfahren nach §18 AsylG und sonstiger Asylverfahren sowie als Ausgangspunkt der Regionalstelle F/Oder zur integrativen Betreuung Westbrandenburgs dient. In der kle.inen Mieteinheit des BAMF (ca. 300,00 m 2 ) im Gebäude 005 sind derzeit 6 Mitarbe itende beschäftigt. Vor dem Hintergrund zunehmender Passagierzahlen am BER und damit einhergehender Zunahme von Flughafenasylfällen ist vorgesehen, das BAMF mit einer Personalstärke von 42 Mitarbeitenden am o.g. Standort unterzubringen. Aus diesem Grunde ist die bereits angemietete Mietfläche im Gebäude 005 für den künftigen Aufgabenbereich des BAMF viel zu klein. Nach dem derzeitigen Planungsstand soll das BAMF im sog. Ankunftsgebäude untergebracht werden (Anlage 1). · 2 Der für die o.g. Unterbringung des BAMF am Standort durch Ref. 12E ermittelte Ra umbedarf i.H .v. 1.965 m wurde durch das BMI (Z II 3) am 06.01.2021 bereits genehm igt und an den Investor übergeben (Anlage 2). Am 08.10.2021 fand die letzte Besprechung in Potsdam zwischen BMI, BPol, BlmA, BAMF, ZABH und MIK statt. Nach derzeitigem Planungsstand ist von einer Inbetriebnahme des Ein-und Ausre isezentrums im Jahr 2025 auszugehen. Am 21.10.2021 hatte das BAMF der vom Bundesland Brandenburg verfassten Grundsatzverständigung des BMI und des Innenministeriums Brandenburg über die Projektierung eines Einreise-und Aus reisezentrums am Flughafen BER bereits zugestimmt (Anlage 3) . Darin erfolgte eine Abstimmung mit dem Haushaltsreferat des BAMF und durch dieses mitZ 111. Es wurde vereinbart, dass für den Fall der Rückabwicklung entsprechende Haushaltsmittel durch das BAMF zur Verfügung gestellt werden. Hinsichtlich der konkret anfallenden Kost en sollte zügig eine weitere Vereinbarung geschlossen werden. Da bislang noch keinerlei Kosten in Bezug auf die künftige Anmietung seitens des Investors mitgeteilt wurden, hatte Ref.12E über die für Brandenburg zuständige Gruppen-und Referatsleitung beim Investor Grobkosten in Erfahrung zu bringen. Nach Rückmeldung des Investors kann frühestens Ende diesen Jahres mit einer belastbaren Kalkulation gerechnet werden. Hinsichtlich der Vertragslaufzeit wird nach Rücksprache mit unserer Gruppenleitung von einer 10-jährigen Laufzeit/Bindung des BAMF ausgegangen .
Mangels vorliegender Kostenkalkulation ist Ref. 12E dann an die BI mA herangetreten und bat um Übersendung 2 eines marktüblichen Durchschnittspreises pro m am Stando rt Flughafen BER und den engeren Umkreis. Nach Rückmeldung der BI mA vom 27.10.2021 kann derzeit von einem durchschnittlichen Quadratmeterpreis von 16-20 € (netto) für den Standort 12529 Schönefeld ausgegangen werden (Anlage 4). Daraus errechnet sich ein durchschnittlicher Quadratmeterpreis von 21,50 €brutto . Aus Erfahrungswerten vergleichbarer Verfahren hat Ref. 12E damit in Form einer Schätzung die zu erwartenden Gesamtkosten einer Anmietung ermittelt. Nach der Berechnung des BAMF kommen auf das BAMF durch die Anmietung im Rahmen eines 10-jährigen Mietvertrages geschätzte Kosten I.H .v. 8.750.064,00 € zu . Die Kostenschätzung basiert auf folgenden Angaben: 2 Mietfläche 1.965 m Monatliche Mietkosten Jährliche Mietkosten 2 Grundmiete: 21,50 €/ m 42.247,50 € 506.970,00 € brutto Kostenmiete für 5.000,00 € 60.000,00 € Umbauten/Sicherheit BlmA-Zuschläge (12 %) 5.669,70 € 68.036,40 € BK-Vorauszahlung/sonst. 20.Ö00,00 € 240.000,00 € Leistung Gesamtmiete: 72.917, 20 € 875 .006,40 € Im Rahmen einer Haushaltsvorlage hat sich Ref.12E die die haushaltsmäßige Zustimmung unseres BfdH zur Anmietung im Rahmen eines 10-jährigen Mietvertrages i.H.v. 8.750.064,00 € zwischenzeitlich eingeholt. Ich bitte Sie nun dementsprechend für das BAMF bei der BI mA eine Beschaffungsantrag hinsichtlich der anzumietenden Flächen, zum Betrieb des Ein- und Eisreisezentrums am Flughafen BER, zu stellen. Sollte sich im Rahmen der Rückmeldung des Investors Ende des Jahres eine Kostenerhöhung ergeben würden, würde Ref.12E sich die fehlenden Haushaltsmittel von unserem BfdH genehmen lassen. Natürlich würden wir Sie (Z II 3) entsprechend informieren. Für Rückfragen stehe ich jederzeit zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag • C Liegenschaften Referat 12E Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Frankenstr. 210, 90461 Nürnberg E-mail:_...t]bamf.bund.de Internet: www[dot]bamf[dot]de Von 1 •• 12E NUB Gesendet: Mittwoch, 27. Oktoper 202110:45 2
An: Volker.deGroot@bmi.bund .de Ce· 12E NUB bamf.bund .de> Betreff: AW: 211026 Rl an Bl und Zll3 - Ausreisezentrum SXF - hier: Sachstand - BlmA-Bitte um Übermittlung eines Be schaffu ngsa uftrags Sehr geehrter Herr DeGroot, ich nehme Bezug zu ihrer untenstehenden Mail. Das Liegenschaftsreferat ist derzeit in Abstimmung mit unserem Haushalt zur Abfra ge entsprechender Haushaltsmittel Im Rahmen einer 10-j ährigen Unterbringung des Bundesamtes am St andort Flughafen BER (Ausreisezentrum) . Dazu wurde eine Haushaltsvorlage auf den Dienstweg gebracht. Eine Zustimmung wi rd fü r Ende diese r Woche bzw . Anfang nächster Woche erwartet. Sobald die entsprechenden Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, werde ich Ihnen fü r das BAMF eine Beschaffungsantrag zur Unterbringung des BAMF auf dem Gelände des BER zusende n. Dies wird voraussichtlich Mitte nächster Woche erfolgen . Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Liegenschaften Referat 12E Bundesamt für Migration und Flüchtl inge Frankenstr. 210, 90461 Nürnberg L i V E-mail B L ]bamf.bund .de Internet: www[dot]bamf[dot]de Von: Volker.deGroot@bmi.bund .de <Volker.deGroot@bm i. bund .de> Gesendet: Dienstag, 26. Oktober 202111:40 An 12E NUB <Regina .Trueb@bamf.bund.de>; * 12E-RL <l2E-RL@bamf.bund .de> , 12E NUB Q S Qbamf.bund .de> Betreff: WG: 211026 Rl an Bl und Zll3 -Ausreisezentrum SXF - hier: Sachstand - BlmA-Bitte um Übermittlung eines Beschaffungsauftrags Priorität: Hoch Guten T, f guten Tc.gl s: z.K. und mit der Bitte um einen Hinweis, wann mit Ihrer Zulieferung zu rechnen ist. Mit freundlichen Grüßen im Auftrag Volker de Groot I Referat Z II 3 1 -13956 Von: Zll3_ Gesendet: Dienstag, 26 . Oktober 202111:19 An: Rl_ <Rl@bmi.bund .de> Ce: Bl_ <Bl@bm i.bund .de>; Gordzelewski, Gregor <Grego r.Gordzelewski@bmi.bund.de>; Ullrich, Andre <And re.Ullrich@brni.bund .de> Betreff: WG : 211026 Rl an B1 und Zll3 - Ausreisezentrum SXF - hier: Sachstand - BlmA-Bitte um Übermittlung eines 3
Beschaffungsauftrags Priorität: Hoch Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Referate 81 und ZII3 haben sich auf einen gemeinsamen Beschaffungsauftrag verständigt. Dieser wird nach Eingang der von den Behörden erbetenen Vorbereitungen erstellt und an die BlmA gerichtet. Wir halten Sie auf dem laufenden. Mit freundlichen Grüßen im Auftrag Volker de Groot I Referat Z II 3 1 -13956 Von: Rl <Rl@bmi.bund.de> Gesendet: Dienstag, 26 . Oktober 202110:46 An: Zll3_ <Zll3@bmi.bund.de>; 81_ <Bl@brn i. bund .de> Ce: Rl_ <Rl@bmi.bund .de>; de Groot, Volker <Volker.deGroot@bmi.bund .de>; Gordzelewski, Gregor <Gregor.Gordzelewski@bmi.bund .de> Betreff: 211026 Rl an 81 und Zll3 - Ausreisezentrum SXF - hier: Sachstand - BI mA-Bitte um Übermittlung eines Beschaffungsauftrags Priorität: Hoch R1-21011/11#2 Liebe Kolleginnen und Kollegen, gestern wurde die gemeinsame Grundsatzverständigung zwischen BM I und MIK BB durch beide Minister unterzeichnet (Anlage) . Gemäß Verständigung werden wir einen Ansprechpartner für den Bund gegenüber BB benennen . Aufgrund unserer Vorabsprachen sollte dies ein Vertreter der BlmA sein. Vor diesem Hintergrund bitten wir Sie uns den Sachstand mitzuteilen, ob und wann entweder mit dem Beschaffungsauftrag (BMI) oder den beiden Beschaffungsaufträgen (BPOL und BAMF) zu rechnen ist. ~ Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Andre Ullrich Referat R1 Telefon: 030 18 681-10 360 Mob._ E-Mail:an~bmi.bund .de Von:Rl Gesendet: Montag, 18. Oktober 202111 :19 . An: Gordzelewski, Gregor <Gregor.Gordzelewski@bmi.bund .de>; de Groot, Volker <Voll<er.deGroot@bmi.bund.de> Ce: B1_ <Bl@bm i. bund.de>; Zll3_ <Zll3@bmi.bund .de>; Rl_ <Rl@bmi.bund.de>; RegRl <RegR1@bmi.bund .de>; Burbaum, Ann-Marie, Dr.<AnnMarie .Burbaum@bmi.bund .de> Betreff: 211018 Rl an 81 und Zll3 - Ausreisezentrum SXF - hier: BlmA-Bitte um Üpermittlung eines 4
Beschaffungsauftrags Priorität: Hoch R1-21011/11#2 Liebe Kollegen, hiermit bitten wir um Übernahme der u. s. Anfrage/Bitte der BlmA in eigener Zuständigkeit. In diesem Zusammenhang bitten wir Sie daher ebenfa lls um entsprechende Abstimmung zwischen Ihren OE , ob - wie von Herrn Schinder angeregt - der Auftrag zur Deckung der Bedarfe von BAMF und BPOL in einem Auftrag unmittelbar vom BMI erteilt und der Zentrale der BlmA übermittelt werden kann . Die Bitte um ein „Beschaffungsmandat" ist bereits in dem Protokoll sowie dem entsprechenden Vermerk zur Besprechung vom 08. Oktober 2021 im MIK 88 enthalten, welche Sie bereits am 13. bzw. 08 . Oktober erhalten haben (vgl. Anlage) . Mit freundl ichen Grüßen Im Auftrag Andre Ullrich Referat Rl Telefon : 03018 681-10 360 Mobil:~ E-Ma il: andre.ullrich@bmi.bund.de Gesendet über BlackBerry Hub+ Posteingang für Android (http://play.google.com/ ... ) Von· ] ■ @bundesimmobilien .de Gesendet: 11. Oktober 202112:26 An: AnnMarie.Burbaum@bmi.bund.de Cc·J g l@bundesimmobilien .de;. rn bundesimmobilien.de Betreff: WG: Einreise- und Ausreisezentrum Schönefeld (BER) Sehr geehrte Frau Dr. Burbaum, nach der am 8.10.2021 geführten Erörterung ist aus meiner Sicht abschl ießend klargestellt, dass der Bund ausschließlich als Untermieter des Landes Brandenburg auftreten und für die Finan zierung des Projekts auch vom Land Sorge getragen wird; eine Refinanzierung der „ Anteile des Bundes" wird dann im Wege eines zu schließenden (Unter-)Mietvertrages zwischen Land und Bund erfolgen. Um einen Mietvertrag mit dem Land verhandeln und den Bundesbedarf im Rahme n von Mietvertragsverhandlungen berücksichtigen zu können, ~itfoilit:'tjl t§1)r{;4'J 'q'fai (G·.fL,b'~i:a M"d~rg~_pilJig7f~1f;ij~:~. m;6~.~iF;fi.iyg:,:i' ~/.iJ\4F.µtr~t'BP:Ql e'i,~~iso.g{~J~~~h;ff.~1Jg~l4tfr~i Eine „klassische" Erkundung, d .h. eine standortoffene Suche nach geeigneten Unterbringungsoptionen, findet in diesem Fall auf Grund der getroffenen pol itischen Entscheidung nicht (mehr) statt. Ich darf anmerken, dass dieses Beschaffungsmandat für einen weiteren Fortgang unabdingbar ist. Nicht zuletzt wegen politischen Brisanz ist es sachgerecht, w.~ 0b].e}j~~-~f,.~li}ii:f~;~~iil,;i'g.a.i}l ~~~}itfe:{9'1{ BJ\M(u_ri'ä ~P-'.W L11W.ei n~ffiSi~~fas·,q11f.i,i;lt,tjfißI~p\;;ä.:;'!fi~Y~:·~i~tl~~at{~;.}:Iiftitir.JJ~ft;JJ1filiJg·btr,fh{n1~&J:fn~t Neben den Raumbedarfen kann dann auch die Grundsatzvereinbarung zwischen Land und Bu nd, die angeblich noch in diesem Monat abgeschlossen werden soll, Bestandteil des Beschaffungsauftrages werden. 5
Ich danke für Ihre Unterstützung. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag - Berliner Straße 98-101 14467 Potsdam Telefon 1 Mob· Telefa: § ,J! L bundesimmobilien.de 6
de Groot, Volker Von: rozess EIS ba mf.bund.de> Gesendet: Montag, 11. Oktober 2021 14:50 An: . . . . . . . 12ENU B Betreff: Ausreisezentrum BER/SX F Anlagen: CDR_CDR_210909_Anlage_Gesamtanlage.pdf; CDR_CDR_210909 _An lage_Flächenzusam menstellung_Planung.xlsx absprachegemäß die aktuellen Unterlagen zum Verb leib! Mit freundlichen Grüßen äl ,desasylstelle Brandenburg, Außenstelle Eisenhüttenstad t Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Dienstort Eisenhüttenstadt, Poststraße 72, 15890 Telefon. Fax·U B Dienstort Frankfurt (Oder), Georg-Quincke-Str. 1, 15236 Telefon Fax. Dienstort Flughafen Berlin Brandenburg BER Schönefeld, Willi-Brandt-Str. 15 Telefon e-mail: t]bamf.bund.de Internet: www[dot]bamf[dot)de www[dot]wir-sind-bund[dot]de
Seite 1 ., ~ f Funktions- lgliederung RaumbezelchnunQ <f -,.~ }Planung Anzahl.- Fläume Planung Planung Fläche Raum Fläche Gesaml .. : BemerkJfu.en ,._ m' m' ( 4 t .,. 1. Gewahrsamsa ebäude Oberaes choss -. ·i C ~ • Oocoelzlmmer Männer 1 10 . 20 200 ein Zimmer barrierefrei ,.. Doooelzlmmer Frauen Zimmer f0r Familien/ Paare ;- ~- ~ i ./ 4 4 ... 1 '·20 32 80 128 ein Zimmer barrierefrei Gemeinschaftsraum 2 32 64 Soortraum 2 40 80 Andachtsraum 2 12 24 Wachraum 1 30 30 Technikraum ELT 2 6 12 Dusch- und Waschraum 2 24 48 WC D Bedienstete 1 5,7 5 ,7 WC H Bediensiele 1 4,9 4 ,9 WC D Abzuschiebende 1 5,7 5.7 WC H Abzuschiebende 1 4,9 4 ,9 Rezeol ion als offener Bereich 1 50 50 Teil derVF Durchsuchunosraum 2 14 28 Asservatenkammer 1 10 10 Laoerraum 1 12 12 Lacerraum 1 17 17 Arreslraum 2 9 18 Putzraum 1 7.4 74 Erdooschoss Ausrelseaewahrsam Ooooelzlmmer Männer 10 20 200 ein Zimmer barrierefrei Donnalzlmmer Frauen 4 20 80 ein Zlmmer barrierefrei Einzelzlmmer f0r Gefährder I Langzelt-Insassen 8 18 128 Gemeinschattsraum 2 32 64 Sportraum 1 40 40 Andachtsraum 2 30 60 Wachraum 1 30 30 Technikraum ELT 2 6 12 Schleuse 1 11 11 Dusch- und Waschraum 2 24 48 WC D Bedienstete 1 5.7 5,7 WC H Bedienstete 1 4.9 4 ,9 WC D Abzuschiebende 1 5,7 5,7 WC H Abzusch iebende 1 4,9 4 ,9 Rezeotlon als offener Bereich 1 50 50 Teil derVF Durchsuchunosraum 1 14 14
Seite 2 Asservalenkammer 10 10 einer kleln er ror WC barrlerefrei Laqerraum 12 24 Arrestraum 18 anstatt eines Sportraumes Ruheraum 12 24 Vorraum Ruheraum 9 Putz.raum 74 Oberaeschoss Ooooelzlmmer Männer 12 20 240 Dusch-, Wasch- und WC-Raum Männer 24 24 Gemeinschaftsraum 32 32 Andachtsraum 12 12 Soortraum 32 32 Ooooelzlmmer Frauen 20 40 4-Bet1zlmmer ror Familien 32 32 Mutter-Kind-Zimmer 18 18 Dusch-, Wasch- und WC-Raum Frauen 16 16 Andachtsraum 12 12 Wachraum 20 20 Technikraum EL T 6 6 WC D Bedienstete 3,9 3,9 WC H Bedienstete 4,9 4,9 Putzraum 5 5 Erdaeschoss Wachraum 20 20 Technikraum ELT 6 6 WC D Bedienstete 3,9 3,9 WC H Bedienstete 4,9 4,9 Putzraum 5 5 Ourchsuchunasraum 12 12 Laaerraum 8 B Asservaten raum 12 12 Geoäckraum 39 39 Kiosk 10 10 Rezeotionsbereich 50 50 Tell derVF 4-Bettzimmer Männer 36 144 Gemelnschansraum 32 32 Dusch-, Wasch- und WC-Raum Männer 24 24 Andachtsraum 12 12 Ooooelzimmer Frauen 20 40 4-Bettzimmer Frauen 36 36 Dusch-, Wasch- und WC-Raum Frauen 16 16
Seite 3 Andachtsraum 12 12 3:-::r;,:,_. ,:-; :.,~~.. _ FUriKtlons ~ÜildJUsltiii&Däüäif; (_,~ ~,:...... ••i-f~\•,;-;..._. ·::;~~'r · .?:0 ::--·:·• fä.;•~.• - -· 1··-~t:.:' , : :.:·. : :,..~.~: ~. ::- :-:.'.' ri("'·f,· --~ ;·~•.1 i~i ·,,."'';'···. · u;..-· ·, : ··,\ •.:" ,; .• · ,•...~-: -:._; ,--..., 2. Oberaeschoss t Verwaltunosbereich BOro 8 15 120 Büro 8 18 144 12 72 Besorechuno 35 35 TeekOche 9 9 Teeküche 6 6 Koole /Scanner 9 9 Kopie /Scanner 6 6 WC D Besucher 57 5,7 außerha lb Sicherheitsbereich WC H Besucher 4,9 4,9 außerhalb Sicherheitsbereich WC D Bedienstete 5,7 11 4 WC H Bedienstete 4,9 9,8 Technikraum ELT 6 6 Putzraum 5,5 55 Laoer 16 16 Laoer 15 15 Archiv 12 12 1. Oberoesch oss Beratunosraum 4 20 80 Besuchsraum 16 32 Familienbesuchsraum 24 24 Sanitätsraum 24 24 WC D Besucher 57 57 Innerhalb Sicherheitsbereich WC H Besucher 4,9 49 Innerhalb Sicherheitsbereich WC D Abzuschiebe nde 5,7 5,7 WC H Abzuschiebende 4,9 4 ,9 Ruheraum 12 12 Wachraum 30 30 Sicherheitsschleuse VF Büro Staatsanwalt 18 18 Büro Rechtspßeoer 18 18 Anwallszlmmer 15 15 Aufenthalt Vollzuoskrätte 15 15 WC D Besucher 5,7 5,7 außerhalb Sicherheitsbereich WC H Besucher 4,9 4,9 außerhalb Sicherheitsbereich WC D Bedienstete 5,7 57 WC H Bedienstete 4,9 4,9 Technikraum ELT 6 6 Putzraum 5 ,5 5,5
