IFG: Absichtserklärung (Joint Declaration) mit Japan zur künftigen Zusammenarbeit in der Künstlichen Intelligenz

- die Absichtserklärung (Joint Declaration) mit Japan zur künftigen Zusammenarbeit in der Künstlichen Intelligenz ( vgl. https://twitter.com/BMBF_Bund/status/1118069697038172161 )

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    16. April 2019
  • Frist
    18. Mai 2019
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Absichtser…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
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Betreff
IFG: Absichtserklärung (Joint Declaration) mit Japan zur künftigen Zusammenarbeit in der Künstlichen Intelligenz [#131490]
Datum
16. April 2019 10:40
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Absichtserklärung (Joint Declaration) mit Japan zur künftigen Zusammenarbeit in der Künstlichen Intelligenz ( vgl. https://twitter.com/BMBF_Bund/status/1118069697038172161 )
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Bundesministerium für Bildung und Forschung
Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz zur gemeinsamen Absichtserklärung KI mit Japan Bundesministerium für Bild…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz zur gemeinsamen Absichtserklärung KI mit Japan
Datum
13. Mai 2019 11:22
Status
Anfrage abgeschlossen
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 214-18501/45 (2019) Bonn, den 13.05.2019 Betr.: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 16. April 2019 Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag auf Informationszugang zur gemeinsamen Absichtserklärung (Joint Declaration) mit Japan zur künftigen Zusammenarbeit in der künstlichen Intelligenz. Ihre Anfrage kann wie folgt beantwortet werden: Alle drei Dokumente sind mittlerweile auf der BMBF-Website veröffentlicht: https://www.bmbf.de/de/karliczek-in-japan-kuenstliche-intelligenz-im-fokus-8404.html https://www.bmbf.de/de/karliczek-in-japan-kuenstliche-intelligenz-im-fokus-8407.html Sie finden auf den o.g. Webseiten folgende Dokumente: 1. Das Ergebnisprotokoll zum Gespräch zwischen Frau Ministerin Karliczek und dem jap. Staatsminister Hirai vom jap. Cabinet Office (Record of Discussion between the Federal Minister of Education and Research of the Federal Republic of Germany and the Minister of State for Science and Technology Policy of Japan): 2. Die gemeinsame Absichtserklärung zwischen dem BMBF und dem MEXT: 3. Die gemeinsame Absichtserklärung zwischen BMBF und dem METI: Diese Antwort ergeht gebührenfrei. Im Auftrag