IFG-Anfrage: Alle Versionen des 5. Armuts- und Reichtumsbericht sowie vollständige interne Kommunikation bzgl. Änderungen

- alle Versionen des fünften Armuts- und Reichtumsbericht (insbesondere die erste Version)
- sämtliche Kommunikation (z.B. interne E-Mails, Gesprächsvermerke etc.) bzgl. der Änderungen des Berichts

Hintergrund: http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/armut-in-deutschland-regierung-strich-heikle-passagen-aus-armutsbericht-1.3295247

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    30. Juni 2018
  • Frist
    3. August 2018
  • Ein:e Follower:in
Johannes Filter
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - alle Versionen…
An Bundesministerium für Arbeit und Soziales Details
Von
Johannes Filter
Betreff
IFG-Anfrage: Alle Versionen des 5. Armuts- und Reichtumsbericht sowie vollständige interne Kommunikation bzgl. Änderungen [#31378]
Datum
30. Juni 2018 00:05
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- alle Versionen des fünften Armuts- und Reichtumsbericht (insbesondere die erste Version) - sämtliche Kommunikation (z.B. interne E-Mails, Gesprächsvermerke etc.) bzgl. der Änderungen des Berichts Hintergrund: http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/armut-in-deutschland-regierung-strich-heikle-passagen-aus-armutsbericht-1.3295247
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Sehr geehrter Herr Filter, vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihre Zuschrift wurde zur Bearbeitung und Beantwortung an…
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
AW: APO IFG-Anfrage: Alle Versionen des 5. Armuts- und Reichtumsbericht sowie vollständige interne Kommunikation bzgl. Änderungen [#31378]
Datum
2. Juli 2018 12:41
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Filter, vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihre Zuschrift wurde zur Bearbeitung und Beantwortung an ein Fachreferat weitergeleitet. Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch das Kommunikationscenter erstellt worden und dient Ihrer Information. Mit freundlichem Gruß
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Empfangsbestätigung Sehr geehrter Herr Filter, wir bestätigen den Eingang Ihres Antrages vom 30. Juni 2018 auf Z…
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
Empfangsbestätigung
Datum
2. Juli 2018 14:14
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Filter, wir bestätigen den Eingang Ihres Antrages vom 30. Juni 2018 auf Zugang zu amtlichen Informationen des BMAS. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Mitteilung Sehr geehrter Herr Filter, unser Bescheid mit Anlagen ist heute an Sie postalisch versandt worden. M…
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
Mitteilung
Datum
30. Juli 2018 11:39
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Filter, unser Bescheid mit Anlagen ist heute an Sie postalisch versandt worden. Mit freundlichen Grüßen