IFG-Anfrage: Informationsschreiben

Anfrage an: Kraftfahrt-Bundesamt

das Schreiben, das Sie nach Medienberichten im November 2018 an „rund 1,5 Millionen [...] Halter von Dieselfahrzeugen, die nicht der neuesten Abgasnorm entsprechen“, gesendet haben.

[1] http://www.spiegel.de/auto/aktuell/diesel-affaere-kba-wirbt-fuer-umtauschpraemien-von-bmw-daimler-und-vw-a-1237029.html

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. November 2018
  • Frist
    11. Dezember 2018
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: das Schreiben, d…
An Kraftfahrt-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
IFG-Anfrage: Informationsschreiben [#34428]
Datum
7. November 2018 07:16
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
das Schreiben, das Sie nach Medienberichten im November 2018 an „rund 1,5 Millionen [...] Halter von Dieselfahrzeugen, die nicht der neuesten Abgasnorm entsprechen“, gesendet haben. [1] http://www.spiegel.de/auto/aktuell/diesel-affaere-kba-wirbt-fuer-umtauschpraemien-von-bmw-daimler-und-vw-a-1237029.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Kraftfahrt-Bundesamt
Schreiben an die Halter von Euro 4 und 5 Diesel-Kfz in bestimmten belasteten Regionen Deutschlands Sehr << A…
Von
Kraftfahrt-Bundesamt
Via
Briefpost
Betreff
Schreiben an die Halter von Euro 4 und 5 Diesel-Kfz in bestimmten belasteten Regionen Deutschlands
Datum
21. November 2018
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
1,8 MB
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Die gewünschte Information finden Sie als Anlage zu diesem Schreiben. Bei der angegebenen Anschrift handelt es sich um eine Musterangabe. Mit freundlichen Grüßen im Auftrag