IFG-Anfrage: Kaufvertrag über den Campus West
Anfrage an:
Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Kaufvertrag über den Campus West zwischen der RWTH Aachen und dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb, BLB, NRW
Anfrage erfolgreich
-
Datum10. Mai 2019
-
12. Juni 2019
-
Ein:e Follower:in
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir …
An
Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- IFG-Anfrage: Kaufvertrag über den Campus West [#140092]
- Datum
- 10. Mai 2019 20:06
- An
- Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Kaufvertrag über den Campus West zwischen der RWTH Aachen und dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb, BLB, NRW
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 10…
- Von
- Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
- Betreff
- Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West
- Datum
- 27. Mai 2019 15:05
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 10.05.2019.
Es erfolgt nun die Anhörung der Beteiligten; sobald die Stellungnahmen eingehen, kommen wir unaufgefordert auf Ihre Anfrage zurück.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West [#140092] Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfre…
An
Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West [#140092]
- Datum
- 27. Juni 2019 08:09
- An
- Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „IFG-Anfrage: Kaufvertrag über den Campus West“ vom 10.05.2019 (#140092) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 16 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 140092
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West [#140092] Sehr geehrteAntragsteller/in
besteht die Möglichkeit, …
- Von
- Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
- Betreff
- Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West [#140092]
- Datum
- 27. Juni 2019 14:11
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
besteht die Möglichkeit, dass Sie mich kurz zurück rufen?
Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
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Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
AW: Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West [#140092] Sehr geehrteAntragsteller/in
zunächst möchte ich m…
- Von
- Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
- Betreff
- AW: Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West [#140092]
- Datum
- 28. Juni 2019 15:13
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
zunächst möchte ich mich dafür entschuldigen, Ihnen nicht zeitnah den jeweiligen Sachstand mitzuteilen.
Ihr Auskunftsersuchen nehmen wir natürlich sehr ernst. Allerdings sind wir angehalten, auch mögliche schutzwürdige Interessen Dritter zu beachten. Das nach § 8 IFG notwendige Verfahren hoffen wir in der kommenden Woche beenden zu können. Der gewünschte Informationszugang kann allerdings erst dann gewährt werden, wenn die Entscheidung des Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW auf Informationszugang gegenüber dem Dritten /den Dritten bestandskräftig geworden ist.
Mit freundlichen Grüßen
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Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
AW: Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West [#140092] Sehr geehrteAntragsteller/in
im Nachgang zu meiner…
- Von
- Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
- Betreff
- AW: Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West [#140092]
- Datum
- 2. Juli 2019 17:27
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
im Nachgang zu meiner Email vom 28.06.2019 möchte ich Sie kurz informieren, dass nunmehr die Rückmeldungen der weiteren Verfahrensbeteiligten vorliegen und ich daher in kürze über Ihr Auskunftsersuchen entscheiden werde.
Für eventuelle Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West [#140092] Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre …
An
Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West [#140092]
- Datum
- 2. Juli 2019 18:24
- An
- Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre vorbildlichen Zwischenmeldungen. Ich freue mich auf Ihren Entscheid.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 140092
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
AW: Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West [#140092] Sehr geehrteAntragsteller/in
ein kurzer Zwischenst…
- Von
- Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
- Betreff
- AW: Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West [#140092]
- Datum
- 11. Juli 2019 17:20
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
ein kurzer Zwischenstand.
Ich muss hier im Hause noch einige Freigaben einholen. Das dauert etwas länger als erwartet. Ich hoffe aber, Ihnen in kurze eine entgültige Auskunft erteilen zu können.
Mit freundlichen Grüßen
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Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
AW: Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West [#140092] Sehr geehrteAntragsteller/in
in der Anlage übersen…
- Von
- Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
- Betreff
- AW: Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West [#140092]
- Datum
- 12. Juli 2019 15:45
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
in der Anlage übersende ich Ihnen den angeforderten Kaufvertrag über den Campus West im Rahmen Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 10.05.2019.
Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung!
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West [#140092] Sehr geehrteAntragsteller/in
ich möchte Ihnen rech…
An
Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West [#140092]
- Datum
- 14. Juli 2019 21:36
- An
- Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich möchte Ihnen recht herzlich für die Übersendung des von mir gewünschten Vertrags und, wie bereits schon gesagt, für Ihre vorbildliche Bearbeitung meines Antrages danken.
Allerdings bin ich sehr überrascht angesichts der Menge an Schwärzungen im Dokument. Gemäß IFG NRW § 5 (2) S. 3 ist „die Beschränkung des beantragten Zugangs zu einer Information [...] zu begründen“. Für die Begründung sind die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Gründe mitzuteilen (BeckOK InfoMedienR/Schwartmann, 24. Ed. 1.2.2019, IFG NRW § 5 Rn. 27; BeckOK InfoMedienR/Sicko, 24. Ed. 1.5.2019, IFG § 9 Rn. 19, 20). Die Begründungen müssen einzelfallbezogen, erkennbar und nachvollziehbar sein (Schoch, 2. Auflage 2016, IFG § 9 Rn. 27).
Ich darf Sie also bitten, jede einzelne geschwärzte Stelle zu begründen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 140092
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Automatische Antwort: Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West [#140092] Ich bin in der Zeit vom [geschwär…
- Von
- Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
- Betreff
- Automatische Antwort: Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West [#140092]
- Datum
- 14. Juli 2019 21:38
- Status
- Warte auf Antwort
Ich bin in der Zeit vom [geschwärzt] bis [geschwärzt] nicht erreichbar. Eine automatische Weiterleitung des Mailverkehrs findet nicht statt.
In eiligen Fällen können Sie sich an meinen Vertreter [geschwärzt] ([geschwärzt]; [geschwärzt]) wenden.
Vielen Dank!
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Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
AW: Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West [#140092] Sehr geehrteAntragsteller/in
aufgrund der Urlaubsz…
- Von
- Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
- Betreff
- AW: Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West [#140092]
- Datum
- 23. August 2019 08:15
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
aufgrund der Urlaubszeit und der dadurch bedingten Abwesenheit vieler Beteiligter wird sich die Beantwortung Ihrer Anfrage noch etwas verzögern. Ich bitte Verzögerungen zu entschuldigen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West [#140092] Sehr geehrteAntragsteller/in
ich danke Ihnen aberm…
An
Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West [#140092]
- Datum
- 24. August 2019 10:12
- An
- Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich danke Ihnen abermals für Ihre Zwischenmeldung. Allerdings möchte ich gleichzeitig noch einmal auf § 5 IFG NRW hinweisen, wonach die „Information [...] unverzüglich, spätestens innerhalb eines Monats nach Antragstellung, zugänglich gemacht werden“ soll. Seit meinem Antrag sind mittlerweile schon über drei Monate vergangen.
Ich freue mich daher, bald wieder von Ihnen zu hören.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 140092
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
AW: Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West [#140092] Sehr geehrteAntragsteller/in
mit der Übersendung d…
- Von
- Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
- Betreff
- AW: Anfrage nach dem IFG zum Kaufvertrag Campus West [#140092]
- Datum
- 27. August 2019 13:38
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
mit der Übersendung der von Ihnen beantragten Informationen am 12.07.2019 sehe ich Ihren Anspruch auf Zugang zu den hier vorhandenen Informationen als fristgerecht gewährt. Schwärzungen erfolgten auf Grundlage der Einschränkungen auf freien Informationszugang nach den Vorschriften des Informationsfreiheitsgesetzes NRW.
Gleichwohl erfolgt aufgrund Ihrer "Beschwerde" eine Überprüfung -ohne Anerkennung einer Rechtspflicht- der vorgenommen Schwärzungen im Dokument.
Ich bitte um Verständnis, dass eine umfangreiche rechtliche Prüfung zeitaufwändig ist.
Sobald mir das Ergebnis vorliegt, werde ich unaufgefordert auf Ihre Sache zurückkommen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nor…
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „IFG-Anfrage: Kaufvertrag über den Campus West“ [#140092] [#140092]
- Datum
- 22. Oktober 2019 07:59
- An
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/140092
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Behörde mir zwar teilweise die angefragten Informationen zugesendet hat, diese Informationen aber an überraschend vielen Stellen geschwärzt sind. Die Anfrage läuft mittlerweile seit über fünf Monaten und ist immer noch nicht abgeschlossen. Die teilweisen Informationen hat mir die Behörde vor über drei Monaten zugesendet und mich seitdem nur vertröstet.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Ich bedanke mich vielmals für Ihre Unterstützung.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 140092.pdf
- 2019-07-12_1-2019-07-12_KaufvertragIFGHerrNAME10052019.pdf
Anfragenr: 140092
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Der Eingang Ihrer E-Mail vom 22.10.2019 wird hiermit bestätigt.
Allgemeiner Hinweis zur Erfüllung unserer Informa…
- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- AW: Vermittlung bei Anfrage „IFG-Anfrage: Kaufvertrag über den Campus West“ [#140092] [#140092]
- Datum
- 22. Oktober 2019 14:18
- Status
- Warte auf Antwort
Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.
Der Eingang Ihrer E-Mail vom 22.10.2019 wird hiermit bestätigt.
Allgemeiner Hinweis zur Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 13, 14 Datenschutz-Grundverordnung: Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf.
Zeige die zitierte Nachricht an--
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Nordrhein-Westfalen
Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf
Tel.: 0211-38424-0
Fax: 0211-38424-10
E-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
Internet: www.ldi.nrw.de
Öffentlicher Schlüssel für allgemeine E-Mailadresse: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Antragsteller/in
Gesendet: Dienstag, 22. Oktober 2019 07:59
An: ZF LDI Poststelle (LDI)
Betreff: Vermittlung bei Anfrage „IFG-Anfrage: Kaufvertrag über den Campus West“ [#140092] [#140092]
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/140092/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Behörde mir zwar teilweise die angefragten Informationen zugesendet hat, diese Informationen aber an überraschend vielen Stellen geschwärzt sind. Die Anfrage läuft mittlerweile seit über fünf Monaten und ist immer noch nicht abgeschlossen. Die teilweisen Informationen hat mir die Behörde vor über drei Monaten zugesendet und mich seitdem nur vertröstet.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Ich bedanke mich vielmals für Ihre Unterstützung.
Mit freundlichen Grüßen
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Ihre E-Mail vom 22.10.2019 . Von: [geschwärzt]
An: [geschwärzt]
Bearbeitung: …
- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Ihre E-Mail vom 22.10.2019
- Datum
- 24. Oktober 2019 10:40
- Status
- Warte auf Antwort
. Von: [geschwärzt]
An: [geschwärzt]
Bearbeitung: [geschwärzt],
Tel. [geschwärzt]
Aktenzeichen: [geschwärzt]
Betreff: Ihre E-Mail vom 22.10.2019
Sehr [geschwärzt],
ich bestätige den Eingang Ihrer E-Mail.
Der Vorgang wird hier im Referat 2 unter dem oben aufgeführten Aktenzeichen bearbeitet. Sie erhalten sobald wie möglich weitere Nachricht. Ich weise allerdings darauf hin, dass wegen der hohen Zahl von Eingängen eventuell mit Verzögerungen in der Bearbeitung gerechnet werden muss.
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf
Diese Nachricht wurde maschinell erstellt und deshalb nicht unterschrieben.
------------------------------------------------------------------------------------------------
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Nordrhein-Westfalen
Kavalleriestraße 2 - 4, 40213 Düsseldorf
Tel.: 0211-38424-0
Fax: 0211-38424-10
E-Mail: [geschwärzt]
Öffentlicher Schlüssel: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc<file:///C:\Dokumente%20und%20Einstellungen\ricke.PIN1_LDI\Desktop\www.ldi.nrw.de\metanavi_Kontakt\key_ldi.asc>
www: www.ldi.nrw.de<file:///C:\Dokumente%20und%20Einstellungen\ricke.PIN1_LDI\Desktop\www.ldi.nrw.de>
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Antrag auf Informationszugang vom 10.5.2019 Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW)
Antrag [gesc…
- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Antrag auf Informationszugang vom 10.5.2019
- Datum
- 5. Dezember 2019 16:11
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW)
Antrag [geschwärzt] auf Übermittlung des Kaufvertrags "Campus West" vom 10.5.2019
Aktenzeichen: 209.2.3.2.2-10576/19
________________________________
Sehr [geschwärzt],
[geschwärzt] hat sich nach § 13 Abs. 2 IFG NRW an mich gewandt und mitgeteilt, bei Ihnen den o.g. Antrag auf Informationszugang
gestellt zu haben. Mit Email vom 12.7.2019 haben Sie [geschwärzt] den beantragten Kaufvertrag - mit einzelnen Schwärzungen - zugesandt.
Hierzu bitte ich Sie unter Berücksichtigung nachstehender Ausführungen um Stellungnahme.
Kommt die öffentliche Stelle zu dem Ergebnis, dass einer der Verweigerungsgründe der §§ 6-9 IFG NRW vorliegt, muss sie die Ablehnung gemäß § 5 Abs. 2 Satz 3 IFG NRW begründen. Von diesem Begründungserfordernis sind auch Schwärzungen umfasst, die mit einer teilweisen Versagung des Informationszugangs gleichzusetzen sind. Das Begründungserfordernis wird immer dann ausgelöst, wenn nicht in vollem Umfang dem Antrag entsprochen wird, so Franßen/Seidel, Das Informationsfreiheitsgesetz NRW, § 5 Rn. 629.
Nach § 5 Abs. 2 Satz 1 IFG NRW soll die Information unverzüglich, spätestens innerhalb eines Monats nach Antragstellung, zugänglich gemacht werden. Ich bitte daher um kurzfristige Mitteilung, wie Sie weiter verfahren werden.
Ich habe [geschwärzt] eine Kopie meines Auskunftsersuchens zur Information übersandt. Ferner beabsichtige ich, [geschwärzt] Ihre Stellungnahme zur Kenntnis zu übersenden; sollten gegen diese Vorgehensweise Bedenken bestehen, bitte ich Sie, diese mitzuteilen.
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Antrag auf Informationszugang vom 10.5.2019 Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW)
Antrag [gesc…
- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Antrag auf Informationszugang vom 10.5.2019
- Datum
- 22. Januar 2020 11:34
- Status
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW)
Antrag [geschwärzt] auf Übermittlung des Kaufvertrags "Campus West" vom 10.5.2019
Aktenzeichen: 209.2.3.2.2-10576/19
________________________________
Sehr [geschwärzt],
mit Email vom 9./17.12.2019 haben Sie mir mitgeteilt, dass Sie den Antrag von [geschwärzt] einzelfallbezogen prüfen und eine begründete Antwort zeitnah erfolgen soll. Zudem könne die Nennung der Firma des im Vertrag unter 5.3 und 5.4 benannten Generalplaners konkret ein Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis verletzen. Aus diesem Grund ist der Generalplaner um seine Stellungnahme bis zum 18.01.2020 gebeten worden."
In diesem Zusammenhang weise ich darauf hin, dass § 8 IFG NRW zwar vorsieht, dass dem Betroffenen (hier: der Generalplaner) vor Gewährung des Informationszugangs Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben ist; einer Einwilligungserklärung bedarf es jedoch nicht. Auch ist die um Information ersuchte öffentliche Stelle nicht an die Stellungnahme gebunden. Selbst eine Vertraulichkeitsvereinbarung würde keinen Ablehnungsgrund darstellen und wäre unwirksam, vgl. dazu OVG NRW vom 3.5.2001, Az. 13a F 31/09, nachfolgend BVerwG vom 8.2.2011, Az. 20 F 13/10: "Ebenso wenig ergibt sich - wie der Fachsenat des Oberverwaltungsgerichts ebenfalls zutreffend ausgeführt hat - allein aus dem Abschluss einer Vertraulichkeitsvereinbarung ein Geheimhaltungsgrund."
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
[geschwärzt]
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[geschwärzt]
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[geschwärzt]
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Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Auskunftsersuchen nach dem IFG NRW "Campus-West" Sehr geehrteAntragsteller/in
nach nochmaliger rechtlic…
- Von
- Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
- Betreff
- Auskunftsersuchen nach dem IFG NRW "Campus-West"
- Datum
- 30. Januar 2020 10:01
- Status
Sehr geehrteAntragsteller/in
nach nochmaliger rechtlicher Prüfung der Einschränkungen des beantragten Informationszugangs, habe ich die Einschränkungen überwiegend aufgehoben. Die noch bestehenden Einschränkungen sind durch § 9 IFG NRW begründet. In der Anlage finden Sie die überarbeitete geschwärzte Fassung des Kaufvertrags.
Sie haben das Recht, die Landesbeauftragte oder den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit als Beauftragte oder Beauftragten für das Recht auf Information anzurufen.
Sollten Sie zur Wahrung Ihrer Rechte einen formellen Bescheid benötigen, bitte ich Sie, mir Ihre zustellfähige Postanschrift mitzuteilen.
Gegen einen Bescheid können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht erheben.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Auskunftsersuchen nach dem IFG NRW "Campus-West" [#140092] Einen schönen guten Morgen [geschwärzt],
…
An
Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Auskunftsersuchen nach dem IFG NRW "Campus-West" [#140092]
- Datum
- 31. Januar 2020 07:08
- An
- Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Einen schönen guten Morgen [geschwärzt],
ich möchte Ihnen vielmals danken. Mit dieser Nachricht haben Sie die Anfrage für mich vollumfänglich zufriedenstellend beantwortet.
Ich möchte Sie um einen letzten Gefallen bitten: Sie haben auf jeder einzelnen Seite ein Wasserzeichen eingefügt, in dem mein Name steht. Aus Datenschutzgründen kann ich daher dieses Dokument nicht auf FragDenStaat öffentlich schalten. Können Sie mir das Dokument bitte noch einmal ohne dieses Wasserzeichen, zumindest ohne dass mein Name eingefügt ist, zusenden?
Dieses Vorgehen dürfte Ihnen auf weitere Sicht Arbeit sparen: Wenn noch weitere Menschen diesen Kaufvertrag einsehen möchten, müsste sonst jede:r einzeln das Dokument bei Ihnen anfragen.
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
Anfragenr: 140092
Antwort an: [geschwärzt]
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
[geschwärzt]
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
AW: Auskunftsersuchen nach dem IFG NRW "Campus-West" [#140092] Sehr geehrteAntragsteller/in
ohne Anerke…
- Von
- Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
- Betreff
- AW: Auskunftsersuchen nach dem IFG NRW "Campus-West" [#140092]
- Datum
- 3. Februar 2020 13:06
- Status
Sehr geehrteAntragsteller/in
ohne Anerkennung einer Rechtspflicht übersende ich Ihnen eine Kopie des Kaufvertrages ohne Nennung Ihres Namens.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Auskunftsersuchen nach dem IFG NRW "Campus-West" [#140092] Sehr geehrteAntragsteller/in
ich danke I…
An
Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Auskunftsersuchen nach dem IFG NRW "Campus-West" [#140092]
- Datum
- 16. Februar 2020 21:14
- An
- Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich danke Ihnen vielmals für die erneute Zusendung des Dokuments. Damit ist meine Anfrage nach IFG abgeschlossen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 140092
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/140092
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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