IFG Anfrage zu internem Vorgehen

Anfrage an:
Bundesministerium für Gesundheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- eine Erläuterung über das Zustandekommen der teils wörtlich identischen Antworten auf folgende Anfragen:
https://fragdenstaat.de/a/33682
https://fragdenstaat.de/a/33681
- Belege, aus denen das Vorgehen ersichtlich ist


Korrespondenz

  1. 11. Jan 2019
  2. 20. Jan
  3. 29. Jan
  4. 07. Feb
  5. 25. Feb 2019
Von
Sebastian Schramm
Betreff
IFG Anfrage zu internem Vorgehen [#35748]
Datum
11. Januar 2019 17:42
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- eine Erläuterung über das Zustandekommen der teils wörtlich identischen Antworten auf folgende Anfragen: https://fragdenstaat.de/a/33682 https://fragdenstaat.de/a/33681 - Belege, aus denen das Vorgehen ersichtlich ist
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Sebastian Schramm <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Sebastian Schramm << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Sebastian Schramm
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: IFG Anfrage zu internem Vorgehen [#35748]
Datum
25. Februar 2019 16:02
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Schramm, in unserem Bescheid vom 17. Dezember 2018 haben wir Ihnen mitgeteilt, dass sich das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) bei der Arbeit zum „Masterplan Medizinstudium 2020“ eng abstimmen. Der Masterplan ist ein politischer Prozess unter gemeinsamer Federführung beider Ministerien. BMG und BMBF haben sich daher gegenseitig darüber informiert, dass zur gleichen Zeit jeweils wortgleiche Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz bezüglich der im Rahmen des Masterplans eingesetzten Expertenkommission eingegangen sind und sich bezüglich der Antworten informell abgestimmt. Mit freundlichen Grüßen,