IFG-Anfrage zum Vertrag mit der Hochschule Bremen

Anfrage an:
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Genutztes Gesetz:
Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- den Vertrag mit der Hochschule Bremen

Zusammenfassung des Ergebnisses

Der Vertrag ist nun einsehbar, siehe Anhänge.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
IFG-Anfrage zum Vertrag mit der Hochschule Bremen [#17304]
Datum
13. Juli 2016 13:08
An
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- den Vertrag mit der Hochschule Bremen
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Betreff
IFG-Anfrage zum Vertrag mit der Hochschule Bremen [#17304]
Datum
15. Juli 2016 13:17
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre o.g. Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 13. Juli 2016 ist im Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw), Sachgebiet I 1.3 Verwaltung, eingegangen. Sie befindet sich derzeit in Bearbeitung. Sobald diese abgeschlossen ist, erhalten Sie weitere Mitteilung. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Betreff
IFG-Anfrage zum Vertrag mit der Hochschule Bremen [#17304]
Datum
3. August 2016 13:45
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in im Interesse einer sachgemäßen Bearbeitung Ihrer Anfrage sind derzeit noch weitere Ermittlungen durch das BAPersBw notwendig. Die Bearbeitung wird daher noch weitere Zeit in Anspruch nehmen. Ich bitte Sie dazu um Verständnis. Sobald mir das Ergebnis vorliegt, erhalten Sie weitere Mitteilung. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: IFG-Anfrage zum Vertrag mit der Hochschule Bremen [#17304]
Datum
14. August 2016 18:21
An
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit bitte ich um Auskunft über den Stand der Dinge hinsichtlich meiner Anfrage "IFG-Anfrage zum Vertrag mit der Hochschule Bremen [#17304]" vom 13. Juli 2016 13:08 Uhr. Die gesetzliche Frist zur Beantwortung meiner Anfrage läuft am 16. August 2016 ab. Ich bedanke mich für Ihre Mühen! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 17304 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Betreff
IFG-Anfrage zum Vertrag mit der Hochschule Bremen [#17304]; hier: Antwort auf Ihre Anfrage vom 13.07.2016
Datum
15. August 2016 16:00
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersende ich Ihnen den erbetenen Kooperationsvertrag zwischen dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) und der Hochschule Bremen, nebst der korrespondierenden Urkunde. Ich hoffe, Ihrem Ersuchen ausreichend nachgekommen zu sein und bitte die etwas verzögerte Beantwortung zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: IFG-Anfrage zum Vertrag mit der Hochschule Bremen [#17304]; hier: Antwort auf Ihre Anfrage vom 13.07.2016 [#17304]
Datum
15. August 2016 19:03
An
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bedanke mich für die von Ihnen bereitgestellten Dokumente und für die vorbildliche Kommunikation. Im Vertrag ist von einer gesonderten Vereinbarung, dem Studienverlaufsplan, die Rede, siehe § 2 Absatz 4 Aufbau der dualen Ausbildung. Ist der Studienverlaufsplan bereits beschlossen/fertiggestellt? Falls ja, bitte ich um die Übersendung dessen ebenso. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 17304 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Betreff
IFG-Anfrage zum Vertrag mit der Hochschule Bremen [#17304]; hier: Empfangsbestätigung der erweiterten Fragestellung
Datum
16. August 2016 11:04
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres u.a. Schreibens vom 15.08.2016 und werde nach Abschluss der hierfür notwendigen Ermittlungen unaufgefordert erneut auf Sie zukommen. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: IFG-Anfrage zum Vertrag mit der Hochschule Bremen [#17304]; hier: Empfangsbestätigung der erweiterten Fragestellung [#17304]
Datum
25. August 2016 08:41
An
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

Sehr geehrt<< Anrede >> bitte teilen Sie mir aktuellen den Stand der Dinge mit. Teilen Sie mir bitte zusätzlich mit, ob es Ihnen einen großen Mehraufwand bereiten würde, die Kommunikation zwischen Ihrer Behörde und der Hochschule Bremen ebenfalls zu übersenden? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 17304 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Betreff
IFG-Anfrage zum Vertrag mit der Hochschule Bremen [#17304]; hier: Empfangsbestätigung der erweiterten Fragestellung [#17304]; hier: Antwort
Datum
25. August 2016 09:07
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in aufgrund Ihrer erweiterten Anfrage vom 15.08.2016 habe ich diese am 16.08.2016 an die zuständige Fachabteilung des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr weitergeleitet, welche sich mit der Hochschule Bremen in Verbindung setzen wird. Ich hatte in diesem Zusammenhang um Antwort bis zum 30.08.2016 gebeten, was sich aufgrund der Urlaubsphase jedoch noch etwas verzögern kann. Ihrer Bitte um Weitergabe der internen Kommunikation kann ich jedoch leider nicht nachkommen, da dies nicht Usus und für die Erfüllung Ihres Begehrs nicht vonnöten ist. Ich bitte Sie dahingehend um Verständnis. Sollten mir die von Ihnen erbetenen Informationen vorliegen, werde ich Ihnen diese umgehend zukommen lassen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Betreff
IFG-Anfrage zum Vertrag mit der Hochschule Bremen [#17304]; hier: Antwort auf erweiterte Fragestellung des Petenten
Datum
31. August 2016 09:01
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Betreff: IFG-Anfrage zum Vertrag mit der Hochschule Bremen [#17304]; hier: Antwort auf erweiterte Fragestellung des Petenten Bezug: Ihr Schreiben vom 15.08.2016 Sehr geehrtAntragsteller/in das Studium an der Hochschule Bremen wird gemäß der dort bestehenden Bachelorprüfungsordnung unter Berücksichtigung der zu bestehenden Module absolviert. Auf der Basis der Bachelorprüfungsordnung wird der Studienverlaufsplan erstellt. Diesen entnehmen Sie bitte dem Anhang. Die Kooperationspartner halten zudem ausdrücklich fest, dass die Ausgestaltung des Studiums sowie die Bestimmung seiner curricularen Inhalte allein der Hochschule obliegen. Die Freiheit der Lehre wird dabei ausdrücklich nicht beschnitten, sondern ist gewünscht und Bestandteil einer erfolgreichen Ausbildung. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: IFG-Anfrage zum Vertrag mit der Hochschule Bremen [#17304]; hier: Antwort auf erweiterte Fragestellung des Petenten [#17304]
Datum
31. August 2016 09:27
An
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bedanke mich für die Übersendung des Studienverlaufsplan und erachte die Anfrage hiermit als abgeschlossen. Vielen Dank für Ihre Mühen in dieser Angelegenheit! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 17304 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: IFG-Anfrage zum Vertrag mit der Hochschule Bremen [#17304]; hier: Antwort auf erweiterte Fragestellung des Petenten [#17304]
Datum
4. September 2016 13:58
An
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

Sehr geehrt<< Anrede >> ich habe eine Rückfrage, hinsichtlich Ihrer Anmerkung. Sie äußerten folgendes: "Die Kooperationspartner halten zudem ausdrücklich fest, dass die Ausgestaltung des Studiums sowie die Bestimmung seiner curricularen Inhalte allein der Hochschule obliegen. Die Freiheit der Lehre wird dabei ausdrücklich nicht beschnitten, sondern ist gewünscht und Bestandteil einer erfolgreichen Ausbildung." Wurde das, was die Kooperationspartner laut Ihnen hier ausdrücklich festhalten, auch schriftlich festgehalten? Wenn ja bin ich hieran ebenfalls interessiert, schließlich möchte ich einen objektiven Eindruck erhalten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 17304 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Betreff
IFG-Anfrage zum Vertrag mit der Hochschule Bremen [#17304]; hier: Antwort auf erweiterte Fragestellung des Petenten [#17304] hier: Antwort auf Anfrage vom 04.09.2016
Datum
5. September 2016 12:53
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in die schriftliche Vereinbarung der Kooperationspartner liegt Ihnen in Form des Kooperationsvertrags bereits vor. Darüber hinausgehende schriftliche Absprachen sind mir nicht bekannt, die u.a. Kommentierung des Fachreferats des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr fußt generell auf dem Grundsatz der freien Lehre. Ich bedaure, Ihnen bezüglich Ihrer Anfrage nicht konkreter weiterhelfen zu können. Mit freundlichen Grüßen