IFG Anfragen 2015

Anfrage an:
Deutscher Bundestag
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
5. Mai 2017 - 2 Monate, 2 Wochen her
Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage
eine Übersicht aller IFG-Anfragen, die 2016 an den Bundestag gestellt wurden. Diese Liste soll den Titel der Anfrage, das Datum und das Ergebnis (z.B. stattgegeben, teilweise stattgegeben, abgelehnt) der Anfragen enthalten entsprechend der Auflisten im Verfahren https://fragdenstaat.de/a/20582 Bitte nutzen Sie <<E-Mail-Adresse>>

Korrespondenz

Von << Anfragesteller/in >>
Betreff IFG Anfragen 2015 [#20889]
Datum 1. April 2017 23:00
An Deutscher Bundestag
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Übersicht aller IFG-Anfragen, die 2016 an den Bundestag gestellt wurden. Diese Liste soll den Titel der Anfrage, das Datum und das Ergebnis (z.B. stattgegeben, teilweise stattgegeben, abgelehnt) der Anfragen enthalten entsprechend der Auflisten im Verfahren https://fragdenstaat.de/a/20582 Bitte nutzen Sie <<E-Mail-Adresse>> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 3 Monate, 3 Wochen her1. April 2017 23:00: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Deutscher Bundestag gesendet.
  2. 2 Monate, 2 Wochen her5. Mai 2017 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen