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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr Antragsteller/in in Beantwortung Ihrer Anfrage vom 08. April teilen wir Ihnen mit: a) Zuständig für die Ausstellung und Verwaltung der Zuwendungsbescheide ist der beliehene Projektträger, hier: DLR-PT, z.Hd. Herr Christian Schmidt (Kontaktdaten siehe unten). Wir haben den Projektträger gebeten, die Möglichkeit einer Herausgabe der Zuwendungsbescheide zu prüfen. Wir bitten Sie, sich mit Ihrem Anliegen direkt an den PT zu wenden. Wir verweisen darauf, dass in Zuwendungsbescheiden regelmäßig personenbezogene Daten enthalten sind, die i.d.R. aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht weiter gegeben werden dürfen. b) Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für das Schaufenster ID-Union existiert nicht und ist auch nicht geplant. Im Rahmen des Gesamtprogramms (hier: "Schaufenster Sichere Digitale Identitäten") wurde dargestellt, welche wesentlichen politischen Zielsetzungen verfolgt und welche allgemeinen Effekte auf die Wirtschaft zu erwarten sind. Da es sich bei IDunion um ein F&E Vorhaben im vorwettbewerblichen Bereich handelt, welches einen zögerlichen Markt und nicht ein einzelnes Produkt adressiert, kann eine Wirtschaftlichkeitsberechnung im Sinne einer klassischen Kosten-/Nutzen-Analyse nicht durchgeführt werden. c) Entsprechend b) wurde ein Return on Invest nicht berechnet. Der Begriff "Investition" aus dem Zitat von Herrn StS Jarzombek ist als allgemeinsprachliche Bezeichnung für die Projektförderung des Vorhabens zu verstehen. Kontaktdaten des zuständigen Projektträgers: Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR) DLR Projektträger| Bereich Gesellschaft, Innovation, Technologie | Abteilung Digitale Technologien und Anwendungen | Postadresse: Heinrich-Konen-Straße 1 | 53227 Bonn Besucheradresse: Joseph-Beuys-Allee 4 | 53113 Bonn Dr. Christian Schmidt | Abteilungsleiter Telefon +49 228 3821 1962 | Mobil: +49 172 2918 539 | Telefax +49 228 3821 1876 | <<E-Mail-Adresse>> http://DLR-PT.de Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in mit Antrag vom 8.4.2021 begehren Sie Zugang zu amtlichen Informationen über 1. Zuwendungsbescheide im Zusammenhang mit dem Förderprojekt ID-Union 2. Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen des BMWi im Zusammenhang mit ID-Union 3. die Berechnung eines "Return on Invest" bzgl. ID-Union für BMWi nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Ich hatte Ihnen mit Mail vom 21. 04. 21 nachstehende Information zu Ihrem Anliegen mitgeteilt und anschließend telefonisch erläutert: 1. Zuständig für die Ausstellung und Verwaltung der Zuwendungsbescheide ist der beliehene Projektträger. Die Kontaktdaten wurden Ihnen mitgeteilt. 2. Eine spezifische Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für das Schaufenster ID-Union existiert nicht und ist auch nicht geplant. Es handelt sich um Forschungsförderung im vorwettbewerblichen Bereich. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung auf das gesamte Förderprogramm "Schaufenster Sichere Digitale Identitäten" fokussiert auf allgemeine politische Zielsetzungen und mögliche Effekte auf die Wirtschaft. 3. Aus demselben Grund (Forschungsförderung im vorwettbewerblichen Bereich) kann auch ein Return on Invest für das Projekt ID-Union nicht berechnet werden. Vor diesem Hintergrund gehe ich davon aus, dass sich Ihr Informationsbegehren erledigt hat. Sollte dies nicht der Fall sein bitte ich um eine Rückmeldung bis zum 07. Mai 2021. Mit freundlichen Grüßen