IFG-Antrag: OZG-Umsetzungskatalog

den vom IT-Planungsrat beschlossenen OZG-Umsetzungskatalog

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    29. Juni 2018
  • Frist
    31. Juli 2018
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den vom IT-Planu…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
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Betreff
IFG-Antrag: OZG-Umsetzungskatalog [#31363]
Datum
29. Juni 2018 12:18
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den vom IT-Planungsrat beschlossenen OZG-Umsetzungskatalog
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium des Innern und für Heimat
ZI4-13002/4#1648 Sehr geehrtAntragsteller/in der OZG-Umsetzungskatalog ist auf der Website des IT-Planungsrates …
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Betreff
IFG-Antrag: OZG-Umsetzungskatalog [#31363] - (#1648)
Datum
4. Juli 2018 15:09
Status
Anfrage abgeschlossen
ZI4-13002/4#1648 Sehr geehrtAntragsteller/in der OZG-Umsetzungskatalog ist auf der Website des IT-Planungsrates eingestellt (www.it-planungsrat.de ). Sie können diesen unter folgendem Link herunterladen: https://www.it-planungsrat.de/SharedDocs/Sitzungen/DE/2018/Sitzung_26.html?pos=1. Mit freundlichen Grüßen