IFG Antrag: Stellungnahmen Konsultationsprozess Digitale Plattformen

Mit der Veröffentlichung des "Grünbuch Digitale Plattformen" im Frühjahr 2016 wurde ein Konsultationsprozess gestartet. In diesem konnten Interessierte und Experten Stellungnahmen einsenden. Ich bitte um Zusendung dieser Stellungnahmen.

Falls nicht alle Stellungnahmen veröffentlicht werden können, bitte ich um Zusendung der Stellungnahmen von Unternehmen, Verbänden und deren VertreterInnen.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    24. April 2020
  • Frist
    30. Juni 2020
  • Ein:e Follower:in
Michael Kemmerling
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Mit der Ver…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Michael Kemmerling
Betreff
IFG Antrag: Stellungnahmen Konsultationsprozess Digitale Plattformen [#185265]
Datum
24. April 2020 17:07
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Mit der Veröffentlichung des "Grünbuch Digitale Plattformen" im Frühjahr 2016 wurde ein Konsultationsprozess gestartet. In diesem konnten Interessierte und Experten Stellungnahmen einsenden. Ich bitte um Zusendung dieser Stellungnahmen. Falls nicht alle Stellungnahmen veröffentlicht werden können, bitte ich um Zusendung der Stellungnahmen von Unternehmen, Verbänden und deren VertreterInnen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Michael Kemmerling Anfragenr: 185265 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/185265
Mit freundlichen Grüßen Michael Kemmerling
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrter Herr Kemmerling, ich bestätige den Eingang Ihres Antrags auf Informationszugang nach IFG/UIG/VIG vom…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
WG: IFG Antrag: Stellungnahmen Konsultationsprozess Digitale Plattformen [#185265]
Datum
5. Mai 2020 10:03
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Kemmerling, ich bestätige den Eingang Ihres Antrags auf Informationszugang nach IFG/UIG/VIG vom 24. April 2020 im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Für die Bearbeitung des Antrags ist das Referat VIA1 - „Grundsatzfragen sowie regulierungs- und wettbewerbspolitische Fragen der Telekommunikations- und Postpolitik“ zuständig. Die voraussichtliche Bearbeitungszeit beträgt einen Monat. Bei Verzögerungen erhalten Sie eine Zwischennachricht. Ich danke Ihnen für Ihren Antrag/Vielen Dank für Ihr Interesse an dem Thema „Grünbuch Digitale Plattformen“. Viele Grüße

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
IFG - Antrag - Zwischennachricht Sehr geehrter Herr Kemmerling, hiermit übersende ich Ihnen die beigefügte Zwisch…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
IFG - Antrag - Zwischennachricht
Datum
6. Mai 2020 10:51
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kemmerling, hiermit übersende ich Ihnen die beigefügte Zwischennachricht zu Ihrem IFG-Antrag. Mit freundlichen Grüßen