IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften

Anfrage an: Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Projekt: IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften

die aktuellen internen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise bzw. Verwaltungsvorschriften zum Umgang mit Überlastungsanzeigen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    30. Mai 2018
  • Frist
    3. Juli 2018
  • 0 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
Johannes Filter
am 30.05.2018
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie …
An Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration Details
Von
Johannes Filter
Betreff
IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften [#30174]
Datum
30. Mai 2018 21:42
An
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
die aktuellen internen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise bzw. Verwaltungsvorschriften zum Umgang mit Überlastungsanzeigen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
am 11.06.2018
Sehr geehrter Herr Filter, anliegend übersenden wir Ihnen die Dienstordnung der heutigen Behörde für Arbeit, Sozi…
Details
Von
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Betreff
WG: IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften [#30174]
Datum
11. Juni 2018 10:49
Status
Anfrage abgeschlossen
014.01-1-2DO2_konvertiert.pdf
83,9 KB
Sehr geehrter Herr Filter, anliegend übersenden wir Ihnen die Dienstordnung der heutigen Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration aus Juni 1997, die laufend fort gilt. Die einzigen Regelungen zur Überlastungsanzeige finden Sie in der Dienstordnung unter Ziffer 2.4 auf Seite 5. Mit freundlichen Grüßen
Nur eingeloggt sichtbar • 13. Juni 2018 23:16
Auszug: "2.6 Alkoholgenuß im Dienst (ggf.  raus bzw. überarbeiten!!!) Der Genuß alkoholischer Getränke jeder Art während des Dienstes oder … Alles lesen Auszug:

"2.6 Alkoholgenuß im Dienst (ggf.  raus bzw. überarbeiten!!!)

Der Genuß alkoholischer Getränke jeder Art während des Dienstes oder in den Diensträumen ist den Angehörigen des öffentlichen Dienstes grundsätzlich verboten.

Für Dienstjubiläen und Beförderungen sind von diesem Verbot Ausnahmen allgemein zugelas-
sen.

Näheres ist in den regelmäßigen Rundschreiben der Personalstellen geregelt. Diese sind den Beschäftigten vorzulegen, und die - ggf. erneute - Kenntnisnahme ist mit Datum und Namenszeichen zu bestätigen.

2.7 Annahme von Belohnungen und Geschenken(ggf.  raus bzw. überarbeiten!!!)

Die Annahme von Belohnungen und Geschenken, die den Bediensteten in bezug auf ihr Amt oder ihre Tätigkeit gewährt werden, ist grundsätzlich verboten.

Näheres ist in den regelmäßigen Rundschreiben der Personalstellen geregelt. Diese sind den Beschäftigten vorzulegen, und die - ggf. erneute - Kenntnisnahme ist mit Datum und Namenszeichen zu bestätigen.

"
Please login to write a comment.

Dokumente