IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften

Anfrage an:
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Projekt:
IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

die aktuellen internen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise bzw. Verwaltungsvorschriften zum Umgang mit Überlastungsanzeigen.


Korrespondenz

  1. 30. Mai 2018
  2. 09. Jun
  3. 19. Jun
  4. 29. Jun
  5. 19. Jul 2018
Von
Johannes Filter
Betreff
IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften [#30181]
Datum
30. Mai 2018 21:42
An
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
die aktuellen internen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise bzw. Verwaltungsvorschriften zum Umgang mit Überlastungsanzeigen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
  1. 10 Monate, 3 Wochen her30. Mai 2018 21:42: Johannes Filter hat eine Nachricht an Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg gesendet.
  2. 9 Monate, 3 Wochen her3. Juli 2018 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Betreff
WG: IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften [#30181]
Datum
19. Juli 2018 11:30
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Filter, auf Ihre Anfrage vom 30.05.2018 möchte Ihnen die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) mitteilen, dass für den Zuständigkeitsbereich der BWVI keine internen Handlungsanweisungen, Anwendungshinweise beziehungsweise Verwaltungsvorschriften zum Umgang mit Überlastungsanzeigen vorliegen. Das Thema Überlastungsanzeigen wird in der BWVI nach den Grundsätzen des Öffentlichen Dienstes äußerst fürsorglich und sowohl von der Personalabteilung als auch den Arbeitnehmervertretungen eng und stets zielführend begleitet. Mit freundlichen Grüßen
  1. 9 Monate her19. Juli 2018 11:31: E-Mail von Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg erhalten.
  2. 9 Monate her19. Juli 2018 13:03: Johannes Filter hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.