IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften

Anfrage an:
Ministerium des Innern und für Kommunales
Projekt:
IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

die aktuellen internen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise bzw. Verwaltungsvorschriften zum Umgang mit Überlastungsanzeigen.


Korrespondenz

Von
Johannes Filter
Betreff
IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften [#30234]
Datum
30. Mai 2018 21:42
An
Ministerium des Innern und für Kommunales
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die aktuellen internen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise bzw. Verwaltungsvorschriften zum Umgang mit Überlastungsanzeigen.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
Von
Ministerium des Innern und für Kommunales
Betreff
Antrag nach AIG | #30234 | Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften
Datum
6. Juni 2018 09:50
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Filter, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage #30241 über fragdenstaat.de im Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg. Ich werde mich in Kürze zu Ihrem Anliegen bei Ihnen melden. Mit freundlichen Grüßen
Von
Ministerium des Innern und für Kommunales
Betreff
Bescheid Zu Ihrem Antrag vom 30. Mai 2018 gemäß § 1 Abs. 1 des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes des Landes Brandenburg (AIG)
Datum
14. Juni 2018 13:55
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Filter, beigefügt übersende ich die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen. Hinsichtlich der näheren Einzelheiten nehme ich auf den Inhalt des Bescheides Bezug. Gebühren oder Auslagen werden für diese Auskunft nicht erhoben. Mit freundlichen Grüßen