IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften

Anfrage an:
Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Schleswig-Holstein
Projekt:
IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

die aktuellen internen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise bzw. Verwaltungsvorschriften zum Umgang mit Überlastungsanzeigen.


Korrespondenz

Von
Johannes Filter
Betreff
IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften [#30244]
Datum
30. Mai 2018 21:42
An
Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Schleswig-Holstein
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die aktuellen internen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise bzw. Verwaltungsvorschriften zum Umgang mit Überlastungsanzeigen.
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
  1. 1 Jahr her30. Mai 2018 21:42: Johannes Filter hat eine Nachricht an Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Schleswig-Holstein gesendet.
Von
Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Schleswig-Holstein
Betreff
IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften [#30244]
Datum
5. Juni 2018 15:47
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrter Herr Filter, Ihr Antrag nach dem IZG-SH ist am 30.05.2018 im Ministerium eingegangen. Sie werden von mir in Kürze weitere Nachricht erhalten. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr her5. Juni 2018 15:49: Nachricht von Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Schleswig-Holstein erhalten.
Von
Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Schleswig-Holstein
Betreff
IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften [#30244]
Datum
7. Juni 2018 15:47
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Filter, bezugnehmend auf Ihren Antrag nach § 4 IZG-SH vom 30.05.2018 teile ich Ihnen mit, dass es im Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur keine internen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise bzw. Verwaltungsvorschriften zum Umgang mit Überlastanzeigen gibt. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr her7. Juni 2018 15:48: Nachricht von Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Schleswig-Holstein erhalten.
  2. 1 Jahr her13. Juni 2018 22:52: Johannes Filter hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.