IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften

Anfrage an:
Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung
Projekt:
IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Frist:
29. Juni 2018 - 9 Monate, 3 Wochen her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

die aktuellen internen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise bzw. Verwaltungsvorschriften zum Umgang mit Überlastungsanzeigen.


Korrespondenz

Von
Johannes Filter
Betreff
IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften [#30247]
Datum
30. Mai 2018 21:42
An
Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die aktuellen internen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise bzw. Verwaltungsvorschriften zum Umgang mit Überlastungsanzeigen.
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
  1. 10 Monate, 3 Wochen her30. Mai 2018 21:42: Johannes Filter hat eine Nachricht an Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung gesendet.
Von
Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung
Betreff
AW: IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften [#30247]
Datum
31. Mai 2018 08:03
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrter Herr Filter, hiermit bestätige ich Ihnen den Erhalt Ihrer Nachricht vom 30.05.2018. Ich habe Ihre Nachricht an das zuständige Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen
  1. 10 Monate, 3 Wochen her31. Mai 2018 08:04: E-Mail von Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung erhalten.
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: AW: IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften [#30247]
Datum
31. Mai 2018 11:44
An
Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> warum ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren zuständig? Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 30247 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 10 Monate, 3 Wochen her31. Mai 2018 11:44: Johannes Filter hat eine Nachricht an Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung gesendet.
Von
Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung
Betreff
AW: AW: IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften [#30247]
Datum
31. Mai 2018 12:31
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrter Herr Filter, „Überlastungsanzeige“ ist ein Begriff, der dem deutschen Arbeitsschutzrecht zuzurechnen ist. Das Sozialministerium ist oberste für den Arbeitsschutz zuständige Behörde in Schleswig-Holstein. Daher habe ich Ihre Anfrage dorthin weitergeleitet. # Aus welchem Grund haben Sie Ihre Anfrage an das Umweltministerium gesendet? Mit freundlichen Grüßen
  1. 10 Monate, 3 Wochen her31. Mai 2018 12:33: E-Mail von Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung erhalten.
  2. 9 Monate, 3 Wochen her30. Juni 2018 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen