IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften

Anfrage an:
Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration
Projekt:
IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

die aktuellen internen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise bzw. Verwaltungsvorschriften zum Umgang mit Überlastungsanzeigen.


Korrespondenz

Von
Johannes Filter
Betreff
IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften [#30253]
Datum
30. Mai 2018 21:42
An
Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die aktuellen internen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise bzw. Verwaltungsvorschriften zum Umgang mit Überlastungsanzeigen.
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
  1. 1 Jahr her30. Mai 2018 21:42: Johannes Filter hat eine Nachricht an Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration gesendet.
Von
Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration
Betreff
WG: IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften [#30253]
Datum
25. Juni 2018 16:21
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Filter, Ihre Anfrage zu aktuellen internen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise bzw. Verwaltungsvorschriften zum Umgang mit Überlastungsanzeigen beantworte ich für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration wie folgt. Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise oder Verwaltungsvorschriften bestehen im Ministerium im Zusammenhang des Umgangs mit Überlastungsanzeigen Beschäftigter nicht. Vielmehr wird einzelfallbezogen (ggf. unter Einbindung des Organisationsreferats) reagiert und ggf. auch für Abhilfe gesorgt. Für den Bereich der Polizei wird im Rahmen einer Dienstvereinbarung das Thema „Überlastungsanzeige“ in Anlage 3 erwähnt. Die Dienstvereinbarung sowie die Anlage füge ich bei. Mit freundlichen Grüßen
  1. 12 Monate her25. Juni 2018 16:22: Nachricht von Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration erhalten.
  2. 12 Monate her28. Juni 2018 00:17: Johannes Filter veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften.
  3. 12 Monate her28. Juni 2018 00:18: Johannes Filter veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften.
  4. 12 Monate her28. Juni 2018 00:19: Johannes Filter hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.