IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften

Anfrage an:
Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt
Projekt:
IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

die aktuellen internen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise bzw. Verwaltungsvorschriften zum Umgang mit Überlastungsanzeigen.


Korrespondenz

  1. 30. Mai 2018
  2. 06. Jun
  3. 13. Jun
  4. 20. Jun
  5. 04. Jul 2018
Von
Johannes Filter
Betreff
IFG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften [#30255]
Datum
30. Mai 2018 21:42
An
Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die aktuellen internen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise bzw. Verwaltungsvorschriften zum Umgang mit Überlastungsanzeigen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
  1. 10 Monate, 3 Wochen her30. Mai 2018 21:42: Johannes Filter hat eine Nachricht an Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt gesendet.
  2. 9 Monate, 2 Wochen her3. Juli 2018 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt
Betreff
IZG-Antrag: Überlastungsanzeigen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsvorschriften [#30255]
Datum
4. Juli 2018 13:00
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Filter, vielen Dank für Ihre Anfrage. Im Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt liegen keine eigenen Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise bzw. Verwaltungsvorschriften zum Umgang mit Überlastungsanzeigen vor. Überlastungsanzeigen von Landesbediensteten (Beamtinnen, Beamte und Tarifbeschäftigte) sollen die bzw. den Vorgesetzten sowie den Dienstherrn/Arbeitgeber auf innerdienstliche, z. B. personelle oder arbeitsorganisatorische Probleme hinweisen, welche die Erledigung der Aufgaben beeinträchtigen und sich dadurch auch nachteilig auf Dritte auswirken können. In den entsprechenden Vorschriften des Beamten- bzw. Arbeits- und Tarifrechts sind Überlastungsanzeigen nicht ausdrücklich benannt. Die Pflicht, eine Überlastung anzuzeigen, ergibt sich für Beamte aus dem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis, für Tarifbeschäftigte handelt es sich um eine Nebenpflicht aus dem Arbeitsverhältnis. Mit freundlichen Grüßen
  1. 9 Monate, 2 Wochen her4. Juli 2018 13:02: E-Mail von Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt erhalten.
  2. 9 Monate, 2 Wochen her8. Juli 2018 17:04: Johannes Filter hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.