IFG-Antrag: Weisungen des Jobcenters

Anfrage an: Jobcenter Helmstedt

- sämtliche internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters
Alternativ können Sie die Dokumente gerne auch auf der Website des Jobcenters veröffentlichen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Juli 2017
  • Frist
    29. August 2017
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - sämtliche inte…
An Jobcenter Helmstedt Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
IFG-Antrag: Weisungen des Jobcenters [#24064]
Datum
26. Juli 2017 09:41
An
Jobcenter Helmstedt
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters Alternativ können Sie die Dokumente gerne auch auf der Website des Jobcenters veröffentlichen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Jobcenter Helmstedt
Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrages. Die Prüfung wird einige Zeit…
Von
Jobcenter Helmstedt
Betreff
AW: IFG-Antrag: Weisungen des Jobcenters [#24064]
Datum
26. Juli 2017 10:18
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrages. Die Prüfung wird einige Zeit in Anspruch nehmen. Wir werden Ihnen das Ergebnis unaufgefordert mitteilen. Mit freundlichen Grüßen
Jobcenter Helmstedt
Sehr geehrter Herr Semsrott, nach Prüfung Ihrer Anfrage v. 26.07.17 muss ich Ihnen mitteilen, dass der Antrag zu …
Von
Jobcenter Helmstedt
Betreff
IFG-Antrag: Weisungen des Jobcenters [#24064]
Datum
14. August 2017 10:53
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, nach Prüfung Ihrer Anfrage v. 26.07.17 muss ich Ihnen mitteilen, dass der Antrag zu unbestimmt ist. Ich bitte Sie daher, diesen zu präzisieren, Welche Dokumente sollen Ihnen zugänglich gemacht werden?. Bitte teilen Sie mir dies bis zum 11.09.2017 mit. Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde mich freuen, wenn Sie E-Mails mit Ihrem Namen unterzeichnen würden. Kein…
An Jobcenter Helmstedt Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: IFG-Antrag: Weisungen des Jobcenters [#24064]
Datum
14. August 2017 11:16
An
Jobcenter Helmstedt
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde mich freuen, wenn Sie E-Mails mit Ihrem Namen unterzeichnen würden. Keine Angst: Auch bei einer Veröffentlichung auf FragDenStaat.de werden Daten hinter "Mit freundlichen Grüßen" automatisch gegenüber der Öffentlichkeit geschwärzt. Sollte der Antrag Ihnen zu unbestimmt erscheinen - obwohl andere Jobcenter dies anders sehen - bitte ich um Zusendung einer Übersichtsliste aller Weisungen und Arbeitshilfen. Dann kann ich entscheiden, welche davon ich zugesandt haben möchte. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 24064 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>

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Jobcenter Helmstedt
Sehr geehrter Herr Semsrott, wunschgemäß übersende ich Ihnen die Geschäftsanweisungen und Arbeitshilfen des Jobce…
Von
Jobcenter Helmstedt
Betreff
IFG-Antrag: Weisungen des Jobcenters [#24064]
Datum
16. August 2017 08:09
Status
Anfrage abgeschlossen

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