IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarung

Anfrage an: Jobcenter Uelzen

- sämtliche internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters sowie die Zielvereinbarung mit der Agentur für Arbeit
Alternativ können Sie die Dokumente gerne auch auf der Website des Jobcenters veröffentlichen.

Ergebnis der Anfrage

Weisungen sind hier: https://www.jobcenter-ge.de/Jobcenter/L…

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Juli 2017
  • Frist
    6. März 2018
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 26.07.2017
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - sämtliche inte…
An Jobcenter Uelzen Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarung [#24089]
Datum
26. Juli 2017 10:36
An
Jobcenter Uelzen
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters sowie die Zielvereinbarung mit der Agentur für Arbeit Alternativ können Sie die Dokumente gerne auch auf der Website des Jobcenters veröffentlichen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 16.09.2017
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarung“ vo…
An Jobcenter Uelzen Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarung [#24089]
Datum
16. September 2017 18:04
An
Jobcenter Uelzen
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarung“ vom 26.07.2017 (#24089) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 19 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 24089 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
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Jobcenter Uelzen
am 22.09.2017
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihr Antrag nach dem IFG ist eingegangen und wird hier bearbeitet. Die Verzögerung …
Details
Von
Jobcenter Uelzen
Betreff
AW_IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarung [#24089]
Datum
22. September 2017 09:09
Status
Warte auf Antwort
image001.png
8,5 KB
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihr Antrag nach dem IFG ist eingegangen und wird hier bearbeitet. Die Verzögerung bitte ich zu entschuldigen. In Ihrem Antrag erbitten Sie die Übersendung sämtlicher interner Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters sowie die Zielvereinbarung mit der Agentur für Arbeit. Mit Ausnahme der Information zu den geschlossenen Zielvereinbarungen haben Sie Ihre Anforderung nicht spezifiziert, diese ist daher sehr umfangreich. Die Prüfung sämtlicher Fachgebiete auf Unterlagen, die nach dem IFG zugänglich gemacht werden können, wird einige Zeit in Anspruch nehmen. Außerdem weise ich darauf hin, dass für die Zusammenstellung der gewünschten Auskunft und die Prüfung, ob und ggf. welche Teile davon nach dem IFG zugänglich gemacht werden können, Gebühren und Auslagen nach § 10 IFG und der IFG-Gebührenverordnung in Höhe von bis zu 500, 00 € zuzüglich Auslagen anfallen können. Vorbehaltlich der Prüfung, ob die gewünschten Unterlagen überhaupt zugänglich gemacht werden können, ist bereits jetzt aufgrund des Umfangs des Antrags absehbar, dass die gewünschte Auskunft nicht kostenlos erteilt werden kann. Eine Aufstellung der Kosten kommt nicht in Betracht, da bereits dadurch ein erheblicher Verwaltungsaufwand entstehen würde. Ich bitte daher um Mitteilung, ob Sie den Antrag in dieser Form und in diesem Umfang aufrechterhalten wollen. Sollte dies nicht der Fall sein, bitte ich Sie um Mitteilung, ob der Antrag auf Unterlagen zu bestimmten Themen beschränkt werden soll. Bitte richten Sie Ihre Antwort an die E-Mail-Adresse <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 22.09.2017
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich wortgleich bereits von zahlreichen and…
An Jobcenter Uelzen Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: AW_IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarung [#24089]
Datum
22. September 2017 20:21
An
Jobcenter Uelzen
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich wortgleich bereits von zahlreichen anderen Jobcenter kenne. Wie in den anderen Fällen möchte ich Sie bitten, mir eine Übersichtsliste der Weisungen zuzusenden, aus der ich dann auswählen können. Viele andere Jobcenter haben sich inzwischen entschieden, die Weisungen auf der eigenen Website zu veröffentlichen. Das würde den Prozess natürlich verkürzen. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 24089 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
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Jobcenter Uelzen
am 04.10.2017
Sehr geehrter Herr Semsrott, in der Anlage erhalten Sie die Kopie der Zielvereinbarung der JC Landkreis Uelzen. …
Details
Von
Jobcenter Uelzen
Betreff
WG: AW_IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarung [#24089]
Datum
4. Oktober 2017 14:55
Status
Warte auf Antwort
2017_Zielvereinbarung.pdf
722,0 KB
Sehr geehrter Herr Semsrott, in der Anlage erhalten Sie die Kopie der Zielvereinbarung der JC Landkreis Uelzen. Die Einrichtung eines Internetauftritts des Jobcenters Landkreis Uelzen ist für den Beginn des Jahres 2018 geplant. Wenn Sie damit einverstanden sind, solange zu warten, erfolgt die Veröffentlichung mit der Einrichtung der Seite, andernfalls geben Sie mir bitte eine entsprechende Mitteilung an die Mailanschrift: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 24.09.2018
Sehr geehrt<< Anrede >> ich habe im vergangenen Jahr meine IFG-Anfrage nach internen Weisungen zurückg…
An Jobcenter Uelzen Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: WG: AW_IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarung [#24089]
Datum
24. September 2018 14:45
An
Jobcenter Uelzen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> ich habe im vergangenen Jahr meine IFG-Anfrage nach internen Weisungen zurückgestellt, da eine Veröffentlichung auf der Jobcenter-Website geplant war. Ist dies inzwischen geschehen? Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 24089 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
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Jobcenter Uelzen
am 08.10.2018
Sehr geehrter Herr Semsrott, leider hat sich die Einrichtung einer Jobcenter-Website verzögert, ursprünglich für d…
Details
Von
Jobcenter Uelzen
Betreff
AW: WG: AW_IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarung [#24089]
Datum
8. Oktober 2018 13:26
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, leider hat sich die Einrichtung einer Jobcenter-Website verzögert, ursprünglich für den Jahresbeginn geplant, wird diese nunmehr im Oktober 2018 veröffentlicht. Mit der Aktivschaltung ist auch eine Veröffentlichung der internen Weisungen verbunden. Diese werden sukzessive bis Jahresende eingepflegt. Mit freundlichen Grüßen
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