IFG Dienstanweisung – Bericht

Anfrage an: Bundesrat

In der IFG-Dienstanweisung des Direktors des Bundesrates ist zu den Jahren 2006, 2007 und 2008 ein (Evaluations-) Bericht zur Anwendungspraxis erstellt worden. Ich bitte um Zusendung dieser Bericht und ggf. weiterer Berichte zu diesem Thema.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    19. Juli 2017
  • Frist
    22. August 2017
  • Ein:e Follower:in
Mohammed Al Sharkey
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In der IFG-Diens…
An Bundesrat Details
Von
Mohammed Al Sharkey
Betreff
IFG Dienstanweisung – Bericht [#23977]
Datum
19. Juli 2017 10:55
An
Bundesrat
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In der IFG-Dienstanweisung des Direktors des Bundesrates ist zu den Jahren 2006, 2007 und 2008 ein (Evaluations-) Bericht zur Anwendungspraxis erstellt worden. Ich bitte um Zusendung dieser Bericht und ggf. weiterer Berichte zu diesem Thema.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Mohammed Al Sharkey <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Mohammed Al Sharkey

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Bundesrat
Sehr geehrter Herr Al Sharkey, anbei übersende ich Ihnen den IFG-Bericht 2006. Weitere IFG-Berichte wurden nicht …
Von
Bundesrat
Betreff
AW: IFG Dienstanweisung – Bericht [#23977]
Datum
7. August 2017 17:11
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Al Sharkey, anbei übersende ich Ihnen den IFG-Bericht 2006. Weitere IFG-Berichte wurden nicht erstellt. Mit freundlichem Gruß