IFG-Katalog

Anfrage an:
Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen
Genutztes Gesetz:
Informationsfreiheitsgesetz Bremen (BremIFG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- den IFG-Katalog Ihrer Behörde, sowie alle weiteren Dokumente, die in Ihrer Behörde regeln, was gemäß BremIFG zu veröffentlichen ist.

Ich verweise dazu auf http://transparenz.bremen.de/hilfe___... .


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
IFG-Katalog [#25498]
Datum
29. November 2017 18:23
An
Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen
Status
Warte auf Antwort — Nachricht wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- den IFG-Katalog Ihrer Behörde, sowie alle weiteren Dokumente, die in Ihrer Behörde regeln, was gemäß BremIFG zu veröffentlichen ist. Ich verweise dazu auf http://transparenz.bremen.de/hilfe___... .
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 2 Monate, 3 Wochen her29. November 2017 18:23: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen gesendet.
Von
Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen
Betreff
AW: IFG-Katalog [#25498]
Datum
1. Dezember 2017 08:45
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in Ihr Antrag ist bei uns eingegangen und ist in Bearbeitung. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate, 2 Wochen her1. Dezember 2017 08:46: E-Mail von Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen erhalten.
  2. 2 Monate, 2 Wochen her2. Dezember 2017 12:13: << Anfragesteller/in >> legte Informationsfreiheitsgesetz Bremen (BremIFG) als zutreffendes Informationsgesetz für die Anfrage IFG-Katalog fest.
Von
Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen
Betreff
AW: IFG-Katalog [#25498]
Datum
20. Dezember 2017 08:54
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrt Antragsteller/in am 29.11.2017 haben Sie einen Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG gestellt. Darin bitten Sie um Übersendung des IFG-Katalog in der Behörde, sowie alle weiteren Dokumente, die in der Behörde regeln, was gemäß BremIFG zu veröffentlichen ist. In unserer Behörde regeln zwei Handlungsanleitungen was gemäß BremIFG zu veröffentlichen ist: BremIFG Handlungsleitfanden Verträge SWAH und BremIFG Handlungsleitfaden Antrag auf Informationszugang, die im Transparenzportal unter folgenden Links veröffentlicht sind: https://www.transparenz.bremen.de/six... https://www.transparenz.bremen.de/six... Unser IFG Katalog ist das Gesetz, in dem die Veröffentlichungsgegenstände geregelt sind, dieses ist in den Handlungsleitfaden Verträge abgebildet. Weitere Kataloge liegen nicht vor. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate her20. Dezember 2017 08:55: E-Mail von Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: IFG-Katalog [#25498]
Datum
20. Dezember 2017 15:14
An
Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen
Status
Nachricht wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt << Anrede >> vielen Dank für die Auskunft zum IFG-Katalog! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 25498 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 2 Monate her20. Dezember 2017 15:14: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen gesendet.
  2. 2 Monate her20. Dezember 2017 15:14: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.