IFG-Leitfaden

Anfrage an:
Bundesversicherungsamt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Den internen IFG-Leitfaden des BVA.


Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
IFG-Leitfaden [#31845]
Datum
12. Juli 2018 11:49
An
Bundesversicherungsamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den internen IFG-Leitfaden des BVA.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 4 Monate, 1 Woche her12. Juli 2018 11:49: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesversicherungsamt gesendet.
Von
Bundesversicherungsamt
Betreff
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) / Ihr Antrag vom 12.07.2018
Datum
18. Juli 2018 09:33
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihr o.a. Antrag nach § 1 Abs. 1 Informationsfrei-heitsgesetz (IFG) ist am 12.07.2018 bei uns eingegangen. Wir werden diesen Vorgang unter dem Aktenzeichen „812 – 1262.1 - 1987/2018“ führen. Um Ihr Anliegen bearbeiten zu können, bitten wir Sie, Ihren o.a. Antrag zu konkretisieren. Bitte teilen Sie uns mit, ob Ihr Antrag lediglich die Übersendung der „Leitlinien zur Bearbeitung von IFG-Anträgen im Bundesversicherungsamt“ oder auch sämtliche Anlagen zu den Leitlinien umfasst. Sobald uns Ihre Antwort vorliegt, werden wir über Ihren Antrag auf Informationsgewährung entscheiden. Mit freundlichen Grüßen
  1. 4 Monate her18. Juli 2018 09:35: E-Mail von Bundesversicherungsamt erhalten.
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) / Ihr Antrag vom 12.07.2018 [#31845]
Datum
20. Juli 2018 09:14
An
Bundesversicherungsamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort auf meine IFG-Anfrage. Bitte senden Sie mir vorerst lediglich den Leitfaden selbst zu. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 31845 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
  1. 4 Monate her20. Juli 2018 09:14: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundesversicherungsamt gesendet.
Von
Bundesversicherungsamt
Betreff
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) / Ihr Antrag vom 12.07.2018 (Az.: 812 - 1262.1 - 1987/2018)
Datum
7. August 2018 07:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, anliegende Schreiben übersenden wir Ihnen mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Monate, 1 Woche her7. August 2018 07:58: E-Mail von Bundesversicherungsamt erhalten.
  2. 3 Monate, 1 Woche her7. August 2018 08:55: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage IFG-Leitfaden.
  3. 3 Monate, 1 Woche her7. August 2018 08:56: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage IFG-Leitfaden.
  4. 3 Monate, 1 Woche her7. August 2018 08:57: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.