Nord Stream 2 – Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landes- entwicklung 19. April 2016

AGENDA 1 Status des Vorhabens allgemein 2 Status des Vorhabens in Deutschland Notwendigkeit von Raumordnungsverfahren für den Greifswalder Bodden 3 und Rügen 4 Kommunikationsaktivitäten in MV - Russlandtag 5 Zeitplan 2

1 Nord Stream 2 bereitet sich auf Antragsverfahren und Bau vor – Rohrbestellung bestätigt den ambitionierten Zeitplan ˃ Erstellung der Antragsunterlagen für die Verfahren in fünf Ländern (Deutschland, Dänemark, Schweden, Finnland, Russland) sowie für das internationale Konsultationsverfahren nach Espoo-Konvention läuft ˃ Die Vermessungsarbeiten der Route sind zu großen Teilen abgeschlossen. Die technische Planung ist fortgeschritten. ˃ Die Rohrbestellung wurde ausgelöst. Rohre mit einer Gesamtlänge von 2.500 km und einem Gewicht von ca. 2,2 Millionen Tonne wurden bestellt. Zu den Lieferanten gehören ˃ Europipe GmbH, Mülheim/Germany (40 %) ˃ United Metallurgical Company JSC (OMK) Moscow/Russia (33 %) ˃ Chelyabinsk Pipe-Rolling Plant JSC (Chelpipe), Chelyabinsk/Russia (27 %) 3

1 Das Logistikkonzept sieht die Einbindung verschiedener Häfen, unter anderem auf Rügen, vor > Verschiedene Häfen sollen in das Logistikkonzept einbezogen werden – Kotka (Finnland), Hanko (Finnland), Slite (Schweden), Karlshamn (Schweden), Mukran (Deutschland) > Derzeit wird die Nutzung des Fährhafens Sassnitz-Mukran lediglich als Rohrlagerplatz vorgesehen (Logistik für 20.000 Rohre) > Auswahl des Anbieters für das Rohrummantelungswerk läuft. Drei Angebote liegen vor und befinden sich in der Auswertung, davon favorisiert eines den Standort in Mukran. > Hierfür soll in Norwegen ein bestehendes Rohrummantelungswerk demontiert und in Mukran aufgebaut werden. Hierfür bedarf es einer standortbezogenen Genehmigung, die noch vor dem Sommer vorliegen muss. 4

2 In Deutschland werden die Antragsunterlagen vorbereitet – Routenalternative befindet sich weiterhin in Evaluierung ˃ In Deutschland wurden die geotechnischen und die geophysischen Vermessungen der Route (offshore) abgeschlossen. Die Umweltuntersuchungen (off- und onshore) laufen. Nord Stream 2 erstellt, zusammen mit den Umweltgutachtern, die Antragsunterlagen für die Genehmigungsverfahren. ˃ Die Abstimmung mit diversen Trägern öffentlicher Belange läuft (z.B. Wasser und Schifffahrtsamt, Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Landesamt für Kultur- und Denkmalpflege, Staatliche Ämter für Landwirtschaft und Umwelt) ˃ Aufgrund der kumulativen Wirkungen mit dem Vorhaben von 50 Hertz im Greifswalder Bodden besteht das Risiko eines erheblichen Eingriffs in ein Natura 2000 Gebiet durch Nord Stream 2. Die Voraussetzungen für eine eventuelle Ausnahme werden derzeit geprüft. 5

5 Für Nord Stream 2 und landseitige Weiterführung sind drei parallel verlaufende Planfeststellungsverfahren vorgesehen ˃ Für Nord Stream 2 und die landseitige Weiterführung sind drei Planfeststellungen vorgesehen: −   Nord Stream 2 −   GRS und Feederlines −   EUGAL ˃ Die Verfahren sollen voraussichtlich parallel stattfinden – es besteht ein erhöhter Ressourcenbedarf seitens der verfahrensführenden Behörde 6

2 Es besteht das Risiko der Bewertung des Eingriffs als signifikant – Nord Stream 2 prüft und trifft Vorkehrungen Bei möglicher Beeinträchtigung von           Nord Stream 2 bereitet Natura 2000 Gebieten ist Nord Stream 2       sich auf eine eventuelle Bewertung des verpflichtet nachzuweisen, dass:             Projekteingriffs auf der Route durch den a) > zwingenden Gründen des                    Greifswalder Bodden als überwiegenden öffentlichen Interesses    signifikant vor, u.a.: vorliegen,                               > Intensive Prüfung der b) keine zumutbare Alternative gegeben         Routenalternative via ist,                                       Rügen > die Beeinträchtigungen rechtzeitig durch c)                                           > Neuausweisung eines eine Kohärenzmaßnahme ausgeglichen         Natura 2000 Gebietes werden können.                             als Kohärenzmaßnahme 7

2 Im deutschen Zuständigkeitsbereich wird neben der Vorzugstrasse eine Alternative betrachtet > Vorzugstrasse für Nord Stream 2 führt durch den Greifswalder Bodden – Auswahl eines favorisierten Landfalls (Vierow / Lubmin West) erfolgt nach Auswertung technischer und ökologischer Untersuchungen > Mögliche kumulative Wirkungen mit dem Vorhaben von 50 Hertz im Greifswalder Bodden – Alternativroute via Mukran / Rügen wird intensiv untersucht Legende: 8

2 Für eine Trassenführung durch den Greifswalder Bodden wird eine Kohärenzmaßnahme benötigt Unterstützungsbedarf: ˃ Im Fall einer erheblichen Beeinträchtigung des Gebietes ist die Verfügbarkeit einer Kohärenz-                                          ˃ Eine politische maßnahme eine zwingende Voraussetzung für                                                 Flankierung der die Realisierung des Projekts                                                             Neuausweisung ist für ˃ Keine geeignete (reale) Kohärenzmaßnahme                                                  NSP2 von großer realisierbar - Neuausweisung eines Natura                                                 Wichtigkeit 2000 Gebietes für den LRT 1160 (große flache                                            ˃ Ein entsprechender Meeresbucht) als einzige Möglichkeit                                     * Kabinettsbeschluss ˃ Eine Neuausweisung ist politisch umstritten                                               ist in der laufenden da Nutzungsrechte Dritter eingeschränkt werden                                            Legislaturperiode wünschenswert ˃ LU MV (Arbeitsebene) hält die Neuausweisung im Falle einer erheblichen Eingriffsbewertung für möglich und unterstützungswürdig *Meeting Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz MV am 09.03.2016                         9

3 Für die Alternativtrasse wurde die Notwendigkeit eines ROV geprüft – falls notwendig kann es ein „schlankes“ ROV geben Abstimmungsgespräche zur Notwendigkeit von Raumordnungsverfahren finden mit der Abt. 4 des MEIL MV statt (Februar 2016): Vorzugstrasse:        Alternativtrasse: ˃ Für die Route       ˃ Für die Alternativroute via Mukran wird seeseitig keine durch Greifs-         Notwendigkeit eines ROV gesehen, sofern Nord Stream walder Bodden         2 eine Abstimmung mit den Betroffenen durchführt besteht keine Notwendigkeit       ˃ Für den landseitigen Abschnitt der Alternativroute ist die eines ROV,            Notwendigkeit eines ROV nicht abschließend geklärt. Im weder see- noch       Falle der Notwendigkeit eines ROV wurde Nord landseitig            Stream 2 zugesichert, dass ein „schlankes“ ROV parallel zum Planfeststellungsverfahren geführt werden kann und in 6 Monaten abgeschlossen werden kann 10