IFG
Anfrage an:
Deutscher Bundestag
eine Übersicht aller IFG-Anfragen, die bis 2014 und in 2017 an den Bundestag gestellt wurden. Diese Liste soll den Titel der Anfrage, das Datum und das Ergebnis (z.B. stattgegeben, teilweise stattgegeben, abgelehnt) der Anfragen enthalten
Anfrage erfolgreich
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Datum25. Mai 2017
-
27. Juni 2017
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Übersicht a…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- IFG [#21613]
- Datum
- 25. Mai 2017 08:49
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
- Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Übersicht aller IFG-Anfragen, die bis 2014 und in 2017 an den Bundestag gestellt wurden. Diese Liste soll den Titel der Anfrage, das Datum und das Ergebnis (z.B. stattgegeben, teilweise stattgegeben, abgelehnt) der Anfragen enthalten
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen,
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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- Von
- Deutscher Bundestag
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Anfrage
- Datum
- 28. Juni 2017
- Status
- Warte auf Antwort
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „IFG“ vom 25.05.2017 (#21613) wurde von Ihnen n…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: IFG [#21613]
- Datum
- 28. Juni 2017 10:34
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „IFG“ vom 25.05.2017 (#21613) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 21613
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
Vielen Dank für die Zusendung der Statistiken der IFG-Fallzahlen. Wie ich gesehen …
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- IFG Statistik, Personalsituation bei ZR 4 [#21613]
- Datum
- 29. Juni 2017 18:12
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
Vielen Dank für die Zusendung der Statistiken der IFG-Fallzahlen. Wie ich gesehen habe, sind in den vergangenen drei Jahren die Zahlen der IFG-Anfragen drastisch gestiegen. Woraus erklären Sie sich dies und wie hat sich die Personalsituation in Ihrem Referat in diesem Zusammenhang entwickelt.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 21613
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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29. Juni 2017 23:52
...und die Statistik für die Jahre 2015 und 2016 als pdf-Datei?
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
leider wurde meine Nachfrage vom 29.06.2017 nicht beantwortet.
Mit freundlichen G…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: IFG Statistik, Personalsituation bei ZR 4 [#21613]
- Datum
- 4. November 2017 03:03
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
leider wurde meine Nachfrage vom 29.06.2017 nicht beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 21613
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Deutscher Bundestag
Sehr geehrtAntragsteller/in
das als Anlage beigefügte Schreiben übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme und weitere…
- Von
- Deutscher Bundestag
- Betreff
- AW: IFG Statistik, Personalsituation bei ZR 4 [#21613]
- Datum
- 20. November 2017 09:39
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in
das als Anlage beigefügte Schreiben übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ist es so schwer, eine Frage zu beantworten? Oder sind Sie einfach ein wenig unwil…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: AW: IFG Statistik, Personalsituation bei ZR 4 [#21613]
- Datum
- 20. November 2017 20:23
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ist es so schwer, eine Frage zu beantworten? Oder sind Sie einfach ein wenig unwillig und unlustig, um Bürgern die Sie bezahlen angemessen gegenüber zu treten?
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 21613
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „IFG“ [#21613]
- Datum
- 20. November 2017 20:24
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/21613
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil meine Nachfrage vom 29.06.2017 ohne nachvollziehbaren Grund nicht beantwortet wird. Ein Bescheid ist zur Beantwortung einfacher Fragen nicht erforderlich.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 21613
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Sehr geehrtAntragsteller/in
wie ich dem a…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage ?IFG? [#21613] - unser Zeichen: 15-736/001 II#0339 53315/2017
- Datum
- 27. November 2017 14:21
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Sehr geehrtAntragsteller/in
wie ich dem auf der Plattform fragdenstaat.de veröffentlichten Schriftverkehr mit der Verwaltung des Deutschen Bundestags entnehmen konnte, hat Ihnen diese bereits die Gründe für die Anforderung einer postalischen Erreichbarkeit mit Schreiben an Ihre persönliche E-Mailadresse vom 11. Juli 2017 mitgeteilt. Ich gehe daher davon aus, dass Ihnen nachvollziehbare Gründe für die bisher unterbliebene Antwort dargelegt wurden.
Zudem handelt es sich zumindest bei Ihrer Frage nach den Hintergründen für die gestiegene Fallzahl wohl nicht um einen tauglichen Gegenstand für einen Antrag nach dem IFG, da die Frage nicht auf Zugang zu amtlichen Zwecken dienende Aufzeichnungen gerichtet sein dürfte.
Die Bearbeitung Ihres IFG-Antrags durch die Verwaltung des Deutschen Bundestags ist daher nicht zu beanstanden.
Mit freundlichen Grüßen
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