IGS am Europakreisel Stadt Mainz

Den Antrag der Stadt Mainz zur Errichtung einer vierten IGS nebst Anlagen. Die Erichtungsverfügung der ADD Neustadt für die "IGS am Europakreisel" der Stadt Mainz nebst Anlagen.
Die Unterlagen zur Vorprüfung der Neubauförderung der "IGS am Europakreisel" nebst Anlagen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    4. August 2022
  • Frist
    6. September 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Antrag der…
An Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
IGS am Europakreisel Stadt Mainz [#256335]
Datum
4. August 2022 17:18
An
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Antrag der Stadt Mainz zur Errichtung einer vierten IGS nebst Anlagen. Die Erichtungsverfügung der ADD Neustadt für die "IGS am Europakreisel" der Stadt Mainz nebst Anlagen. Die Unterlagen zur Vorprüfung der Neubauförderung der "IGS am Europakreisel" nebst Anlagen.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 256335 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/256335/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr << Antragsteller:in >> mit E-Mail-Schreiben vom 04.08.2022 beantragen Sie Auskunft nach dem Lande…
Von
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
IGS am Europakreisel Stadt Mainz [#256335]
Datum
9. August 2022 10:29
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> mit E-Mail-Schreiben vom 04.08.2022 beantragen Sie Auskunft nach dem Landestransparenzgesetz (LTranspG). Ich möchte Sie darüber unterrichten, dass ich Ihren Antrag gemäß § 11 Abs. 3 Satz 1 LTranspG an die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Neustadt/Weinstraße weitergeleitet habe, da dieser Behörde bezüglich Ihres Informationsbegehrens aufgrund des sogenannten Urheberprinzips (vgl. BVerwG, Urteil vom 03.11.2011 - 7 C 4/11-, NVwZ 2012, S. 251) die größte Sachnähe zukommt. Eine Entscheidung über Ihren Antrag wird von dort fristgerecht im Rahmen der in § 12 Abs. 3 LTranspG gesetzlich vorgesehenen Möglichkeiten erfolgen. Mit freundlichen Grüßen

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Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr [geschwärzt], bezugnehmend auf Ihre Mail an das Ministerium für Bildung vom 04.08.2022 und die Antwort von …
Von
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
WG: IGS am Europakreisel Stadt Mainz [#256335]
Datum
17. August 2022 07:59
Status
Sehr [geschwärzt], bezugnehmend auf Ihre Mail an das Ministerium für Bildung vom 04.08.2022 und die Antwort von Herrn Dr. [geschwärzt] vom 09.08.2022 übersende ich Ihnen die gewünschten Unterlagen. Sie wünschen u.a. auch "Die Unterlagen zur Vorprüfung der Neubauförderung der "IGS am Europakreisel" nebst Anlagen". Weitergehende Unterlagen, die über unser Schreiben vom 02.02.2022 an die Stadt Mainz hinausgehen sind nicht gegeben, da kein Antrag zur Neubauförderung vorliegt. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] '[geschwärzt]' <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]>; [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]>; [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [[geschwärzt]]<[geschwärzt]>