Ihr Artikel: Überführung der Stasi-Akten ins Bundesarchiv

Sämtlichen Schriftverkehr, den Sie zum Artikel (https://www.bpb.de/politik/hintergrund-…) mit Bundes- und Landesbehörden geführt haben.

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  • Datum
    6. August 2021
  • Frist
    8. September 2021
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtlichen Schriftverkehr,…
An Bundeszentrale für politische Bildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Ihr Artikel: Überführung der Stasi-Akten ins Bundesarchiv [#226264]
Datum
6. August 2021 00:51
An
Bundeszentrale für politische Bildung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtlichen Schriftverkehr, den Sie zum Artikel (https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/300458/stasi-unterlagen-behoerde) mit Bundes- und Landesbehörden geführt haben.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 226264 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226264/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundeszentrale für politische Bildung
Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist am 06.08.2021 in der Bundeszentra…
Von
Bundeszentrale für politische Bildung
Betreff
AW: Ihr Artikel: Überführung der Stasi-Akten ins Bundesarchiv [#226264]
Datum
6. August 2021 16:23
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist am 06.08.2021 in der Bundeszentrale für politische Bildung eingegangen und wird derzeit vom zuständigen Referat geprüft. Die Frist für die Beantwortung läuft bis zum 06.09.2021. Sobald mir die Rückmeldung aus dem Haus vorliegt, werde ich mich umgehend mit Ihnen in Verbindung setzen. Sollte sich während der Prüfung herausstellen, dass die Auskunft gebührenpflichtig ist, werde ich Sie vorab informieren. Mit freundlichen Grüßen
Bundeszentrale für politische Bildung
Ihre Anfrage zu amtlichen Informationen Sehr Antragsteller/in mit Ihrem Antrag vom 06.08.2021 bitten Sie um Zusen…
Von
Bundeszentrale für politische Bildung
Betreff
Ihre Anfrage zu amtlichen Informationen
Datum
3. September 2021 10:52
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in mit Ihrem Antrag vom 06.08.2021 bitten Sie um Zusendung sämtlichen Schriftverkehrs, der hier zum Artikel "Überführung der Stasi-Akten ins Bundesarchiv" (https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/300458/stasi-unterlagen-behoerde) mit Bundes- und Landesbehörden geführt wurde. Nach Rücksprache mit dem zuständigen Fachbereich im Haus, teile ich Ihnen zur Beantwortung Ihres Begehrens mit, dass im Zusammenhang mit dem genannten Artikel kein Schriftverkehr seitens der bpb mit anderen Bundes- oder Landesbehörden geführt wurde. Für Rückfragen stehen ich Ihnen jederzeit zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

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AW: Ihre Anfrage zu amtlichen Informationen [#226264] Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Beantwort…
An Bundeszentrale für politische Bildung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage zu amtlichen Informationen [#226264]
Datum
3. September 2021 13:04
An
Bundeszentrale für politische Bildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Beantwortung meiner Anfrage! Ihnen ein schönes Wochenende. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 226264 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226264/