Illegale Müllentsorgung und Hundekot

Zahlen zu den Themen illegale Müllentsorgung im Stadtgebiet und unterlassene Beseitigung von Hundekot durch Hundehaltende.
Sollten Sie nicht der richtige Ansprechpartner sein, bitte ich Sie, die Anfrage an die zuständige Stelle weiterzuleiten.
Wie oft (absolut) wurde im Kalenderjahr 2019 im Stadtgebiet illegal Müll (Sperrmüll, Restmüll und sonstiger Hausmüll) auf öffentlichen Plätzen, Wegen und Straßen entsorgt? Welche Kosten sind hierbei für die Entsorgung durch die Stadtbildpflege im Kalenderjahr 2019 angefallen? In wie vielen Fällen (absolut) wurden überhaupt Ermittlungen zu den Schadensverursachern vorgenommen? In wie vielen Fällen (absolut) wurden Verantwortliche erfolgreich mittels Bußgeld verwarnt? Wie groß war die Höhe des durchschnittlich erfolgreich verhängten Verwarngeldes? Wurden durch die Verwarngelder die Kosten für die Entsorgung gedeckt? Wird illegal entsorgter Müll auf Hinweise zum Verursacher untersucht (Adressaufkleber etc.)? Erwägt die Stadtverwaltung gezielte Maßnahmen zur zukünftigen Vermeidung? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht? Wird eine Erhöhung des Verwarngeldes angestrebt? Wenn ja, wie hoch (bitte gestaffelt); wenn nein, warum nicht? Ist ein Abschreckungseffekt überhaupt gegeben?

In wie vielen Fällen (absolut) wurden Verstöße durch Unterlassen der Beseitigung von Hundekot durch Hundehaltende im Kalenderjahr 2019 zur Anzeige gebracht? In wie vielen Fällen (absolut) wurden säumige Hundehaltende erfolgreich ermittelt? In wie vielen Fällen (absolut) wurden erfolgreich Verwarngelder verhängt? Wie ist die Staffelung der Verwarngelder (bitte mit Tabelle: Höhe und entsprechendem Verstoß). Wird eine Beseitigung nach Meldung durch die Stadt vorgenommen? Wenn ja, wer übernimmt die Kosten hierfür? Wenn nein, warum nicht? Abgesehen von „passiven Maßnahmen“ zur Vermeidung (Bereitstellung von Abfallbehältern und kostenlosen Beuteln, welche „aktiven Maßnahmen“ (Überwachung von Brennpunkten, DNA-Datenbank der Hunde, etc) denkt die Stadt an. Wenn nein, warum nicht? Wird eine Erhöhung des Verwarngeldes angedacht? Wenn ja, welcher Mindestbetrag; wenn nein, warum nicht? Welche weiteren Konsequenzen haben säumige Hundehaltende zu befürchten?
Ferner, wie viele nicht angemeldete Hunde wurden im Jahr 2019 bei Haltenden gefunden? In wie vielen Fällen wurden Verwarngelder verhängt?

Sollten zu den einzelnen Sachverhalten keine ausreichenden Daten vorhanden sein, um diese Anfrage zu beantworten, bitte ich um Nennung des Grundes hierzu und der Bereitstellung der überhaupt vorhandenen Daten.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    3. Februar 2020
  • Frist
    5. März 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Zahlen zu den The…
An Stadtverwaltung Kaiserslautern Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Illegale Müllentsorgung und Hundekot [#179096]
Datum
3. Februar 2020 18:00
An
Stadtverwaltung Kaiserslautern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Zahlen zu den Themen illegale Müllentsorgung im Stadtgebiet und unterlassene Beseitigung von Hundekot durch Hundehaltende. Sollten Sie nicht der richtige Ansprechpartner sein, bitte ich Sie, die Anfrage an die zuständige Stelle weiterzuleiten. Wie oft (absolut) wurde im Kalenderjahr 2019 im Stadtgebiet illegal Müll (Sperrmüll, Restmüll und sonstiger Hausmüll) auf öffentlichen Plätzen, Wegen und Straßen entsorgt? Welche Kosten sind hierbei für die Entsorgung durch die Stadtbildpflege im Kalenderjahr 2019 angefallen? In wie vielen Fällen (absolut) wurden überhaupt Ermittlungen zu den Schadensverursachern vorgenommen? In wie vielen Fällen (absolut) wurden Verantwortliche erfolgreich mittels Bußgeld verwarnt? Wie groß war die Höhe des durchschnittlich erfolgreich verhängten Verwarngeldes? Wurden durch die Verwarngelder die Kosten für die Entsorgung gedeckt? Wird illegal entsorgter Müll auf Hinweise zum Verursacher untersucht (Adressaufkleber etc.)? Erwägt die Stadtverwaltung gezielte Maßnahmen zur zukünftigen Vermeidung? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht? Wird eine Erhöhung des Verwarngeldes angestrebt? Wenn ja, wie hoch (bitte gestaffelt); wenn nein, warum nicht? Ist ein Abschreckungseffekt überhaupt gegeben? In wie vielen Fällen (absolut) wurden Verstöße durch Unterlassen der Beseitigung von Hundekot durch Hundehaltende im Kalenderjahr 2019 zur Anzeige gebracht? In wie vielen Fällen (absolut) wurden säumige Hundehaltende erfolgreich ermittelt? In wie vielen Fällen (absolut) wurden erfolgreich Verwarngelder verhängt? Wie ist die Staffelung der Verwarngelder (bitte mit Tabelle: Höhe und entsprechendem Verstoß). Wird eine Beseitigung nach Meldung durch die Stadt vorgenommen? Wenn ja, wer übernimmt die Kosten hierfür? Wenn nein, warum nicht? Abgesehen von „passiven Maßnahmen“ zur Vermeidung (Bereitstellung von Abfallbehältern und kostenlosen Beuteln, welche „aktiven Maßnahmen“ (Überwachung von Brennpunkten, DNA-Datenbank der Hunde, etc) denkt die Stadt an. Wenn nein, warum nicht? Wird eine Erhöhung des Verwarngeldes angedacht? Wenn ja, welcher Mindestbetrag; wenn nein, warum nicht? Welche weiteren Konsequenzen haben säumige Hundehaltende zu befürchten? Ferner, wie viele nicht angemeldete Hunde wurden im Jahr 2019 bei Haltenden gefunden? In wie vielen Fällen wurden Verwarngelder verhängt? Sollten zu den einzelnen Sachverhalten keine ausreichenden Daten vorhanden sein, um diese Anfrage zu beantworten, bitte ich um Nennung des Grundes hierzu und der Bereitstellung der überhaupt vorhandenen Daten.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179096 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179096
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Stadtverwaltung Kaiserslautern
Sehr geehrteAntragsteller/in Sie haben über die elektronische Plattform "fragdenstaatde" am 03.02.2020 …
Von
Stadtverwaltung Kaiserslautern
Betreff
Illegale Müllentsorgung und Hundekot
Datum
4. Februar 2020 08:05
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Sie haben über die elektronische Plattform "fragdenstaatde" am 03.02.2020 eine Anfrage an uns gestellt, die wir Ihnen gerne persönlich und nicht über die Plattform beantworten werden. Nach § 11 Abs. 2 LTranspG muss der Antrag die Identität der Antragstellerin oder des Antragstellers erkennen lassen. Um weitere Schritte einleiten zu können, möchten wir Sie bitten, uns Ihre Identität mitzuteilen. Wir nehmen den Datenschutz sehr ernst und bitten daher auch Sie, unsere eigenen jeweiligen Daten hinsichtlich Name und Telefondurchwahl vertraulich zu behandeln. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in Meine Adresse << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>…
An Stadtverwaltung Kaiserslautern Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Illegale Müllentsorgung und Hundekot [#179096]
Datum
4. Februar 2020 08:09
An
Stadtverwaltung Kaiserslautern
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Meine Adresse << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 179096 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179096 Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Illegale Müllentsorgung und Hundekot“ vom 03.02.…
An Stadtverwaltung Kaiserslautern Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Illegale Müllentsorgung und Hundekot [#179096]
Datum
5. März 2020 07:29
An
Stadtverwaltung Kaiserslautern
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Illegale Müllentsorgung und Hundekot“ vom 03.02.2020 (#179096) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 179096 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179096
Stadtverwaltung Kaiserslautern
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Auf Ihre Anfrage vom 03.02.2020 haben wir mit Datum…
Von
Stadtverwaltung Kaiserslautern
Betreff
Illegale Müllentsorgung und Hundekot, Anfrage über die Plattform "fragdenstaat.de" [#179096]
Datum
5. März 2020 10:19
Status
Warte auf Antwort
23,0 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Auf Ihre Anfrage vom 03.02.2020 haben wir mit Datum vom 04.02.2020 über die Plattform "fragdenstaat.de" das nachfolgende Schreiben übermittelt, das wir gerne noch mal an Sie weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in Ich teilte Ihnen meine persönlichen Daten hier über diese Plattform am 4. Februar 202…
An Stadtverwaltung Kaiserslautern Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Illegale Müllentsorgung und Hundekot, Anfrage über die Plattform "fragdenstaat.de" [#179096]
Datum
5. März 2020 11:10
An
Stadtverwaltung Kaiserslautern
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Ich teilte Ihnen meine persönlichen Daten hier über diese Plattform am 4. Februar 2020 um 08:09 Uhr mit. Sollten diese nicht bei Ihnen eingegangen sein, werde ich eine entsprechende E-Mail an die Poststelle schicken. ... Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 179096 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179096 Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in Die Adressdaten sollten Ihnen also bereits vorliegen. Bitte überprüfen Sie dies und s…
An Stadtverwaltung Kaiserslautern Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Illegale Müllentsorgung und Hundekot, Anfrage über die Plattform "fragdenstaat.de" [#179096]
Datum
5. März 2020 11:13
An
Stadtverwaltung Kaiserslautern
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Die Adressdaten sollten Ihnen also bereits vorliegen. Bitte überprüfen Sie dies und senden Sie mir umgehend eine Nachricht bei Nichtvorhandensein der erforderlichen Daten. Aus meiner Sicht wurden die benötigten Daten bereits an Sie übermittelt mit meiner Nachricht vom 4. Februar 2020 um 08:09 Uhr. ... Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 179096 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179096
Stadtverwaltung Kaiserslautern
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Im zentralen Posteingang ist am 04.02.2020 leider k…
Von
Stadtverwaltung Kaiserslautern
Betreff
Illegale Müllentsorgung und Hundekot, Anfrage über die Plattform "fragdenstaat.de" [#179096]
Datum
5. März 2020 13:58
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Im zentralen Posteingang ist am 04.02.2020 leider kein E-Mail Eingang mit Ihrer Anschrift verzeichnet und so konnten wir Ihnen auch keine Rückmeldung geben. Wir haben Ihre Anfrage zwischenzeitlich an die zuständigen Fachreferate weitergeleitet und um Stellungnahme gebeten. Sobald uns von dort Informationen vorliegen, kommen wir umgehend auf Sie zurück. Wir weisen jedoch vorsorglich darauf hin, dass aufgrund Ihres umfangreichen Fragenkataloges die Recherchen etwas Zeit in Anspruch nehmen werden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in ich hatte Ihnen meine Postanschrift über hiesige Nachrichtenfunktion am 04.02.2020 zu…
An Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Illegale Müllentsorgung und Hundekot, Anfrage über die Plattform "fragdenstaat.de" [#179096]
Datum
5. März 2020 14:12
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
unbenannt.jpg
67,0 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in ich hatte Ihnen meine Postanschrift über hiesige Nachrichtenfunktion am 04.02.2020 zukommen lassen (siehe Anhang). Sollte diese Nachricht nicht den Weg zu Ihnen gefunden haben, habe ich Ihnen heute zur Sicherheit per E-Mail an <<E-Mail-Adresse>> meine Daten übermittelt. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie diese Daten nun erhalten haben. Vielen Dank. Ich kann mich ob des Umfangs der Fragen auch noch gedulden. Bitte teilen Sie mir bis zum 06.04.2020 dann die entsprechenden Antworten hierauf mit. Vielen Dank. Sollten wider erwarten kostenpflichtige Auskünfte erforderlich sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anhänge: - unbenannt.jpg Anfragenr: 179096 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179096 Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Stadtverwaltung Kaiserslautern
Antwort: WG: Fragenkatalog zum Thema illegale Müllentsorgung und Hundekot [#179096] Hallo Antragsteller/in vielen…
Von
Stadtverwaltung Kaiserslautern
Betreff
Antwort: WG: Fragenkatalog zum Thema illegale Müllentsorgung und Hundekot [#179096]
Datum
12. März 2020 12:29
Status
Hallo Antragsteller/in vielen Dank für ihre Anfrage. Da sie für uns einen umfangreichen Fragekatalog erstellt haben aber die Zuständigkeit ihrer Beantwortung mehreren Referaten der Stadtverwaltung obliegt, bitten wir sie noch um etwas geduld. Wir tragen z.Zt. alle Informationen zusammen und leiten diese dann in einer gemeinsamen Stellungnahme an sie weiter. Mit freundlichen Grüßen