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Immobiliengeschäfte der KBV

Eine Kopie Ihres Schreibens an die KBV. Ich verweise auf den Spiegel 39/2015, Seite 10

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    21. September 2015
  • Frist
    23. Oktober 2015
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Kopie Ihr…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
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Betreff
Immobiliengeschäfte der KBV [#11378]
Datum
21. September 2015 15:41
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Kopie Ihres Schreibens an die KBV. Ich verweise auf den Spiegel 39/2015, Seite 10
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr <Information-entfernt> meine Informationsfreiheitsanfrage "Immobiliengeschäfte der KBV" vom …
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Immobiliengeschäfte der KBV [#11378]
Datum
23. Oktober 2015 09:28
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Sehr <Information-entfernt> meine Informationsfreiheitsanfrage "Immobiliengeschäfte der KBV" vom 21.09.2015 (#11378) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 11378 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag vom 21. September 2015 lag hier nicht vor. Nach entsprechenden Recherchen i…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: ANB [IVBV] FW: Immobiliengeschäfte der KBV [#11378]
Datum
6. November 2015 15:20
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag vom 21. September 2015 lag hier nicht vor. Nach entsprechenden Recherchen ist er nunmehr aufgetaucht. Er war durch ein Versehen nicht weitergeleitet worden. Ich habe ihn an das zuständige Referat weitergeleitet. Sie erhalten so schnell wie möglich Bescheid. Die dadurch bedingte Verzögerung bitte ich zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Kein Nachrichtentext
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Via
Briefpost
Betreff
Datum
25. November 2015
Status
Anfrage abgeschlossen
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.