Impfstoff von Comirnaty und Biontech

Ihre Informationen, welche Sie sicherlich mittlerweile als aufmerksame Behörde, die die Herstellung der Arzneimittel Comirnaty von Biontech/Pfizer und Covid-19-Vaccine Moderna von Moderna vom Großhandel und den Thüringer Apotheken gestattet, überprüft haben über:

1. Die im Widerspruchsbescheid 14-2507-248 von Ihnen angesprochenen Stoffe die in materieller Hinsicht nicht den Anforderungen des Europäischen Arzneibuchs beim Impfstoff Comirnaty von Biontech/Pfizer,
2. Die im Widerspruchsbescheid 14-2507-248 von Ihnen angesprochenen Stoffe die in materieller Hinsicht nicht den Anforderungen des Europäischen Arzneibuchs beim Impfstoff Covid-19-Vaccine Moderna von Moderna und
3. die Vereinbarkeit Ihrer neusten Allgemeinverfügung "Allgemeinverfügung über die Gestattung gemäß 5 4 Abs. 3 Medizinischer Bedarf VersorgungssicherstelIungsverordnung (MedBVSV) zur Versorgung der Bevölkerung in Thüringen mit den Arzneimitteln Comirnaty® Impfstoff (BioNTech)‚ Vaxzevria® (COVID-19 Vaccine AstraZeneca) und COVID-19 Vaccine Janssen (Janssen-Cilag)" vom 03.06.2021 mit §§ 55 Abs. 8, 8 Abs. 1 Satz 1 und 2 c Arzneimittelgesetz (AMG) i.V.m. §§ 95, 96, 97 AMG.

Punkt 3. ist zugleich mein ein Antrag zur Feststellung der Nichtigkeit Ihres Verwaltungsakts nach allgemeinen Verwaltungsvorschriften. Als Widerspruchsführer habe ich berechtigtes Interesse an der Feststellung.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    22. Juni 2021
  • Frist
    24. Juli 2021
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ihre Informationen,…
An Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Impfstoff von Comirnaty und Biontech [#223858]
Datum
22. Juni 2021 16:42
An
Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ihre Informationen, welche Sie sicherlich mittlerweile als aufmerksame Behörde, die die Herstellung der Arzneimittel Comirnaty von Biontech/Pfizer und Covid-19-Vaccine Moderna von Moderna vom Großhandel und den Thüringer Apotheken gestattet, überprüft haben über: 1. Die im Widerspruchsbescheid 14-2507-248 von Ihnen angesprochenen Stoffe die in materieller Hinsicht nicht den Anforderungen des Europäischen Arzneibuchs beim Impfstoff Comirnaty von Biontech/Pfizer, 2. Die im Widerspruchsbescheid 14-2507-248 von Ihnen angesprochenen Stoffe die in materieller Hinsicht nicht den Anforderungen des Europäischen Arzneibuchs beim Impfstoff Covid-19-Vaccine Moderna von Moderna und 3. die Vereinbarkeit Ihrer neusten Allgemeinverfügung "Allgemeinverfügung über die Gestattung gemäß 5 4 Abs. 3 Medizinischer Bedarf VersorgungssicherstelIungsverordnung (MedBVSV) zur Versorgung der Bevölkerung in Thüringen mit den Arzneimitteln Comirnaty® Impfstoff (BioNTech)‚ Vaxzevria® (COVID-19 Vaccine AstraZeneca) und COVID-19 Vaccine Janssen (Janssen-Cilag)" vom 03.06.2021 mit §§ 55 Abs. 8, 8 Abs. 1 Satz 1 und 2 c Arzneimittelgesetz (AMG) i.V.m. §§ 95, 96, 97 AMG. Punkt 3. ist zugleich mein ein Antrag zur Feststellung der Nichtigkeit Ihres Verwaltungsakts nach allgemeinen Verwaltungsvorschriften. Als Widerspruchsführer habe ich berechtigtes Interesse an der Feststellung.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 223858 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223858/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!