Impressumsangaben der Pressemitteilung "AG Medienstaatsvertrag. Medienvielfalt fördern"

alle Ihrer Dienststelle zur Verfügung stehende Dokumente, die Impressumsangaben der Pressemitteilung "AG Medienstaatsvertrag. Medienvielfalt fördern"[1] vom 17.10.2014 nachvollziehbar machen. Insbesondere bitte ich um die Zurverfügungstellung von Angaben zum Autor, Herausgeber, dem Erscheinungsdatum, dem Erscheinungsort und zu den Erscheinungsformen (online, EMail-Versand etc.). Zusätzlich dazu bitte ich um die Zusendung einer Liste der EmpfängerInnen von [1].

Quellen
[1] AG Medienstaatsvertrag. Medienvielfalt fördern, 17.10.2014 - http://www.rlp.de/no_cache/einzelansicht/archive/2014/october/article/medienvielfalt-foerdern/

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    11. Februar 2015
  • Frist
    17. März 2015
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Gustav Wall
Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Ihrer D…
An Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
Gustav Wall
Betreff
Impressumsangaben der Pressemitteilung "AG Medienstaatsvertrag. Medienvielfalt fördern" [#8668]
Datum
11. Februar 2015 15:47
An
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Ihrer Dienststelle zur Verfügung stehende Dokumente, die Impressumsangaben der Pressemitteilung "AG Medienstaatsvertrag. Medienvielfalt fördern"[1] vom 17.10.2014 nachvollziehbar machen. Insbesondere bitte ich um die Zurverfügungstellung von Angaben zum Autor, Herausgeber, dem Erscheinungsdatum, dem Erscheinungsort und zu den Erscheinungsformen (online, EMail-Versand etc.). Zusätzlich dazu bitte ich um die Zusendung einer Liste der EmpfängerInnen von [1]. Quellen [1] AG Medienstaatsvertrag. Medienvielfalt fördern, 17.10.2014 - http://www.rlp.de/no_cache/einzelansicht/archive/2014/october/article/medienvielfalt-foerdern/
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m. E. nicht vor. Ich gehe davon aus, dass dies eine einfache Anfrage nach § 13 LIFG ist. Sollte dies nicht der Fall sein, bitte ich darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 5 Abs. 4 Satz 1 LIFG und bitte, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Nr. 1 LUIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn nach an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen. Ich bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Gustav Wall <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Gustav Wall
Gustav Wall
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Impressumsangaben der Pressemitteilung &q…
An Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
Gustav Wall
Betreff
Erinnerung: Impressumsangaben der Pressemitteilung "AG Medienstaatsvertrag. Medienvielfalt fördern" [#8668]
Datum
17. März 2015 09:33
An
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Impressumsangaben der Pressemitteilung "AG Medienstaatsvertrag. Medienvielfalt fördern"" vom 11.02.2015 (#8668) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Gustav Wall Anfragenr: 8668 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

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Gustav Wall
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Impressumsangaben der Pressemitteilung &q…
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Von
Gustav Wall
Betreff
AW: Erinnerung: Impressumsangaben der Pressemitteilung "AG Medienstaatsvertrag. Medienvielfalt fördern" [#8668]
Datum
17. März 2015 09:35
An
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Impressumsangaben der Pressemitteilung "AG Medienstaatsvertrag. Medienvielfalt fördern"" vom 11.02.2015 (#8668) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Gustav Wall Anfragenr: 8668 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>